Bamberg: Kommt das Ankunftszentrum für Flüchtlinge?
6.5.2016, 09:23 Uhr
In Bamberg könnte das zentrale sogenannte Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Bayern entstehen – sofern der Bund angesichts sinkender Flüchtlingszahlen darauf besteht. In der oberfränkischen Stadt regt sich bereits Widerstand gegen die Pläne.
Das bayerische Kabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, die beiden sogenannten Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen in Manching bei Ingolstadt und in Bamberg in "besondere Aufnahmeeinrichtungen" umzuwidmen. Die beiden Einrichtungen waren als "Balkan-Zentren" bekanntgeworden.
Künftig sollen dort beschleunigte Verfahren durchgeführt werden. Für die Asylbewerber herrscht zudem eine verschärfte Residenzpflicht. Wenn ihr Antrag abgelehnt wird, werden sie direkt aus der Einrichtung heraus wieder abgeschoben. Bamberg könnte laut dem Beschluss des Ministerrats aber auch ein sogenanntes Ankunftszentrum für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden – mit bis zu 4500 Plätzen. Damit würden alle in Bayern ankommenden Flüchtlinge zunächst nach Bamberg gebracht und von dort weiterverteilt werden – auch in andere Bundesländer.
Der Bund hatte im vergangenen Jahr alle Länder aufgefordert, mögliche Standorte für solche Ankunftszentren zu nennen. 17 von geplanten 24 dieser Zentren sind bereits eröffnet – in Bayern gibt es noch keins. Beschlossene Sache ist das Ankunftszentrum in Bamberg jedoch noch nicht. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte zuletzt angedeutet, dass ein solches Zentrum möglicherweise gar nicht mehr nötig sein könnte – da die Zahl neu ankommender Flüchtlinge in den vergangenen Monaten drastisch gesunken ist. Kamen im Januar noch fast 75.000 Asylbewerber nach Bayern, waren es im April nur noch rund 5500.
Bamberg fühlt sich inzwischen auch genug belastet und wünscht sich, dass statt eines großen Ankunftszentrums zumindest ein Teil der ehemaligen US-Kaserne als günstiger Wohnraum genutzt werden kann. „Auch wenn der Bund und das Land das Sagen haben, dürfen die städtischen Ziele (...) nicht übergangen werden“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) zuletzt dem „Fränkischen Tag“.
Die Sprecher von Sozialministerium und BAMF betonten, man befinde sich noch in Gesprächen. Dabei solle auch geklärt werden, welche Asylbewerber nach Bamberg kommen könnten und wie das Verhältnis zu den bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen sein soll. "Klar ist aber bereits, dass die Aufnahmeeinrichtungen in jedem Regierungsbezirk im Flächenstaat Bayern auch künftig eine Bedeutung haben werden", teilte der Sprecher von Sozialministerin Emilia Müller (CSU) mit.
Mit Hilfe der Ankunftszentren sollen Asylverfahren deutlich beschleunigt werden. Kernstück ist die Einteilung der Ankommenden vor der Antragstellung in Gruppen. Kriterien sind das Herkunftsland, die Komplexität des Falls und die Reiseroute. Anträge von Menschen mit guter Bleibeperspektive wie Syrer sowie Menschen aus sicheren Herkunftsländern sollen vor Ort innerhalb von 48 Stunden entschieden werden. Komplexe Fälle werden an BAMF-Außenstellen abgegeben.