Bamberg nimmt bis zu 1500 Asylbewerber vom Balkan auf
15.8.2015, 17:31 Uhr
Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland reißt nicht ab. Die Prognosen für dieses Jahr belaufen sich mittlerweile auf 600.000 bis 700.000 Asylbewerber. Vor allem aus dem Balkan kommen viele Menschen in die Bundesrepublik. Deren Chancen auf ein Bleiberecht gingen allerdings gegen Null, wie Bayerns Sozialministerin Emilia Müller am Freitag bei einer Pressekonferenz klarstellte.
Das Verfahren für Asylbewerber vom Balkan müsse beschleunigt werden, sind sich Müller und Innenminister Joachim Herrmann einig. "So haben wir mehr Platz für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, wie Syrien oder dem Irak", so Müller. Die Stadt Bamberg hatte sich in den vergangenen Wochen bereiterklärt, einige Gebäude auf dem ehemaligen US-Armeegelände zur Verfügung zu stellen, um eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu schaffen.
Am Freitag vereinbarten die beiden Staatsminister Müller und Herrmann zusammen mit Oberbürgermeister Andreas Starke und Regierungspräsident Wilhelm Wenning die Rahmenbedingungen für eine solche Erstaufnahmeeinrichtung.
Maximal Platz für 1.500 Menschen aus dem Balkan
Anstatt der ursprünglich angedachten 600 Flüchtlinge wird in Bamberg ab dem 15. September Platz für 1.500 Menschen geschaffen. Außerdem werden nur Asylbewerber vom Balkan in den Gebäude der ehemaligen "Flynn-Housing-Area" untergebracht. In wenigen Wochen entsteht in Bamberg eine "Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber vom Balkan" - so lautet die offizielle Beschreibung. Bamberg wird neben Manching die zweite dieser Einrichtungen in Bayern bekommen.
Acht Wohngebäude und zwei Verwaltungsgebäude werden auf dem US-Gelände in der Pödeldorfer Straße an der Einfahrt der Birkenallee genutzt werden. Die gesamte Verwaltung der Asylbewerber aus dem Balkan soll dort vonstattengehen: unter anderem die Registrierung, die medizinische Untersuchung, die Asylbeantragung und die Einscheidung darüber. Über 200 neue Stellen werden in Bamberg entstehen.
"Da die Personen mit großer Wahrscheinlichkeit wieder zurückkehren müssen, werden sie nicht in der Bundesrepublik weiterverteilt, sondern nach dem Verfahren in ihr Heimatland zurückgeführt", erklärte Herrmann. Ungefähr sechs Wochen werde ein Verfahren dauern. So solle die Einsicht im Balkan wachsen, dass eine Flucht nach Deutschland keinen Sinn habe.
Im Gegenzug werden die zusätzlichen "Balkanflüchtlinge" dem Gesamtkontingent der Stadt angerechnet, so Müller. Dies bedeutet, dass keine weiteren Asylbewerber Bamberg zugewiesen werden, sobald die neue Einrichtung in Betrieb ist.
Konversionsprozess wird beschleunigt
Noch befindet sich das ehemalige US-Gelände im Besitz der Bundesregierung, vertreten durch die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben). Die Stadt Bamberg verhandelt zwar schon seit Monaten mit der BImA, da sie das gesamte Areal kaufen möchte, jedoch sei dieser Prozess ein langwieriger, so Starke.
Er sieht durch die spezielle Erstaufnahmeeinrichtung eine einmalige Chance für den Konversionsprozess. Zusammen mit Müller und Herrmann handelte er in der gemeinsamen Erklärung zu der Erstaufnahmeeinrichtung einige Vorteile für die Konversion heraus.
Darin wird unter anderem ausdrücklich erwähnt, dass die "Ankunfts- und Rückführungseinrichtung" nicht dazu führen darf, dass der "Konversionsprozess beeinträchtigt oder verlangsamt wird". Im Gegenteil, dieser solle beschleunigt werden. Bereits zum 30. September 2015 soll die Stadt Bamberg Eigentürmer der "Pines-Housing-Area" werden. Der Freistaat verpflichtet sich ebenfalls dazu, den Kaufvertrag für die gesamten Konversionsflächen bis Ende Januar 2016 zu schließen.
Freistaat trägt gesamte Kosten
"Die freien Kapazitäten in Bamberg sollen genutzt werden", erklärte Starke, "so können wir einen städtischen Beitrag leisten". Er äußerte sich positiv über die Förderung von bezahlbarem Wohnraum auf dem Konversionsgelände durch den Freistaat Bayern und auch Müller und Herrmann sehen großes Potential, das es zu nutzen gilt.
Für 1.500 Asylbewerber aus dem Balkan wird in Bamberg ab Mitte September maximal Platz sein. Befristet ist die Einrichtung auf zehn Jahre. Herrmann erklärte außerdem, wie die Einrichtung finanziert würde: "Die gesamten Kosten trägt der Freistaat Bayern."
In den nächsten Wochen werden noch einige bauliche Maßnahmen, wie die Verkehrserschließung, die Infrastruktur oder die Inneneinrichtung der Wohnungen anstehen. Zusätzlich zu einem Sicherheitsdienst und einer technischen Sicherheitszentrale wird die Bamberger Polizei um 20 Beamte verstärkt.
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