Sorgenkind Bosch in Bamberg: Keine Gewerbesteuern und Stellenabbau?


Bamberg - Der Produktionsstandort von Bosch in Bamberg ist der größte Arbeitgeber der Domstadt und dementsprechend groß ist auch seine Bedeutung für die Wirtschaft. Doch das Unternehmen hat sich in zweierlei Hinsicht zum Sorgenkind entwickelt: Seit mehreren Jahren zahlt Bosch keine Gewerbesteuer mehr und für die kommenden Jahre wird ein massiver Stellenabbau befürchtet.

Mehr als hundert größere Standorte unterhält der weltweit agierende Technologiekonzern Bosch in Deutschland – einen davon seit 1939 im oberfränkischen Bamberg. Im dort angesiedelten Werk werden ausschließlich Komponenten für die Verbrennungstechnik für Benzin- und Dieselmotoren hergestellt. Mit rund 7.500 Mitarbeitern ist Bosch damit auch das größte in Bamberg angesiedelte Unternehmen und dementsprechend wichtig für die hiesige Wirtschaft: "Unsere Wirtschaftsregion braucht Bosch. Bamberg Stadt und Landkreis sind in hohem Maße von Bosch abhängig", so Oberbürgermeister Andreas Starke. Auch das Finanzreferat der Stadt beurteilt Bosch als extrem wichtigen Faktor für Bamberg – "allein als Arbeitgeber fungiert Bosch hier als treibende Kraft, an welcher vom Arbeitsmarkt über die regionale Wirtschaft, dem sozialen Gefüge bis hin zu Einzelschicksalen viel abhängt". 

Keine Gewerbesteuern seit zehn Jahren

Allerdings zahlt Bosch nun bereits seit mehreren Jahren keine Gewerbesteuer mehr in Bamberg – aus rechtlich völlig unanfechtbaren Gründen. Denn bei der Steuererklärung ist es Unternehmen nach der deutschen Steuergesetzgebung möglich, Investitionen und Verluste verrechnen zu können – und von dieser Möglichkeit macht auch Bosch Gebrauch. Was wiederum im konkreten Fall dazu führt, dass keine Steuern mehr abgeführt werden müssen. Eine Sprecherin des Unternehmens am Standort Bamberg erklärt: "Bosch entrichtet entsprechend der gültigen Steuergesetzgebung Gewerbesteuern in den Gemeinden, in denen das Unternehmen über Standorte verfügt.

Die zu zahlende Gewerbesteuer errechnet sich aus dem steuerpflichtigen Geschäftsergebnis der Robert Bosch GmbH und seiner inländischen Tochterunternehmen. Das bisherige Ergebnis wurde in den letzten Jahren durch hohe Verluste nach dem Ausstieg aus dem Photovoltaik-Geschäft (ehemaliger Geschäftsbereich Solar Energy) sowie durch erhebliche Vorleistungen für Zukunftsprojekte negativ belastet." Im Jahr 2013 stieg Bosch deswegen aus dem Geschäftsbereich Solarenergie aus. Die fünf Jahre jedoch, die in diesen Zweig investiert wurde, kostete die Firma hohe Verluste, die nun bis heute in der Steuererklärung verrechnet werden.

"Ernste Lage" beim Gewerbesteueraufkommen

Ein Unternehmen kann Verluste so lange mit laufenden Gewinnen und Gewinnen in der Zukunft im Rahmen des Verlustvortrages verrechnen, bis dieser vollständig verrechnet ist. Und so lange wird die Bosch nicht mit Gewerbesteuern belastet, welche natürlich wiederum in der Bamberger Haushaltskasse fehlen. Wie lange es noch dauern wird, bis diese Steuern wieder bezahlt werden, dazu gibt es bislang mit Verweis auf das Steuergeheimnis von keiner Seite nähere Auskunft.

Das Wirtschafts- und Finanzreferat der Stadt Bamberg erkennt allerdings eine ernste Lage beim Thema Gewerbesteuer in Bamberg: die Stadt befindet sich mit einem jährlichen Gewerbesteueraufkommen von im Schnitt 35 - 40 Millionen Euro im Vergleich mit anderen oberfränkischen Städten noch deutlich hinter dem kleineren Coburg (rund 76 Mio.) und Bayreuth (rund 111 Mio). "Die Höhe an Einnahmen hat natürlich immer Auswirkung darauf, ob Projekte schneller, langsamer oder auch gar nicht durchgeführt werden können. Das trifft besonders auf eine Stadt wie Bamberg zu, die von den Einnahmen im Verhältnis zu anderen Kommunen erheblich schlechter dasteht", so die Beurteilung des Finanzreferates hinsichtlich der Auswirkungen, die die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen der Bosch auf den Bamberger Haushalt haben. 

Geplanter Stellenabbau?

Doch nicht nur das Thema der fehlenden Gewerbesteuer macht die Firma Bosch aktuell zum Sorgenkind in Bamberg: Auch ein Stellenabbau von bis zu 2700 Arbeitsplätzen in den nächsten zehn Jahren wird befürchtet. Kommt es tatsächlich zu einem Ausfall von Arbeitsplätzen in dieser Größenordnung wäre das ein erheblicher Schlag für die Region mit vielschichtigen, gravierenden Auswirkungen, wie es seitens des Wirtschafts- und Finanzreferates heißt. Von Seiten der Bosch-Pressestelle wird die Prognose eines solchen Stellenabbaus allerdings bislang nicht bestätigt. Dort heißt es: "Wir beobachten die aktuelle Marktentwicklung sehr genau. Langfristig gilt es, den Strukturwandel in der Mobilität gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern zu gestalten. Die Nachfrage nach Diesel-Pkws ist anhaltend rückläufig. Auch in Bamberg wirkt sich der Auftragsrückgang auf die Beschäftigung aus. Unser unbedingtes Ziel ist es jedoch, die Beschäftigung des Bamberger Werkes zu sichern." Als Antwort auf die aktuelle Diesel-Krise werde "täglich an technisch anspruchsvollen und innovativen Erzeugnissen für moderne Verbrennungsmotoren" gearbeitet. Bei anstehenden Absatzreduzierungen soll die Beschäftigung durch Programme zur Altersteilzeit und Teilzeit sowie die Möglichkeit der freiwilligen Versetzungen oder Ausleihen an andere Bosch-Standorte gesichert werden. Auch die Arbeitszeitverkürzung gehört zu diesen Möglichkeiten, die im Jahr 2004 in der damals geschlossenen Betriebsvereinbarung am Standort Bamberg genannt wurden. Bereits im Oktober gab es hierzu allerdings Diskussionen zwischen den verhärteten Fronten des Betriebsrates und der Bosch-Werkleitung. 

Sicherung des Standortes hat Priorität

Die Arbeitszeitreduzierungen seien aber die letzte mögliche Maßnahme, wie es aus dem Unternehmen heißt und momentan reichten die aktuellen Maßnahmen aus. Auch für die Stadtspitze hat die Sicherung des Bosch-Standortes deshalb Priorität, Oberbürgermeister Starke möchte sich hierfür ausdrücklich einsetzen: "Die Stadt Bamberg wird jede Initiative unterstützen, die das Boschwerk Bamberg sichert. Als Stadt engagieren wir uns stets für gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen. Zudem appelliere ich an die Verantwortlichen, dass es wichtig ist, die Ausbildung auf dem bestehenden Niveau zu halten. Gerade die jungen Menschen brauchen die erfolgreiche Perspektive einer Ausbildung bei Bosch. Erklärtes Ziel ist es, den Boschstandort Bamberg dauerhaft zu sichern und zukunftsfähig zu machen." Hierzu unterstreicht die Bosch Bamberg, dass sowohl in diesem wie auch dem nächsten Jahr die Ausbildungszahlen gleichbleibend hoch sind. Rund 90 Azubis werden auch 2019 wieder eine Lehre im Bamberger Werk beginnen – insgesamt stehen dort über 300 junge Menschen derzeit in einem Ausbildungsverhältnis.