Bessere Integration: Maly fordert mehr Geld vom Freistaat

München - "Integration geschieht in den Städten und Gemeinden", meint Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly beim Deutschen Städtetag in München. Und um die Integration in Schulen, Kindergärten oder Sportstätten zu verbessern, müsse Bayern finanziell mehr leisten.

Die bayerischen Städte fordern mehr Geld vom Freistaat für die Integrationspolitik – und klare Ansagen zur Zukunft der Gymnasien. "Integration geschieht in den Städten und Gemeinden", betonte der Nürnberger Oberbürgermeister und Städtetagsvorsitzende Ulrich Maly (SPD) am Donnerstag in München. "Da die Kommunen ihre Integrationsaufgaben in Krippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Musikschulen, Volkshochschulen, Kultureinrichtungen, Ehrenamt und Sportstätten erfüllen, müssen sie von Bund und Ländern die aufgewendeten Kosten ersetzt bekommen." Trotz der finanziellen Leistungen des Freistaats verblieben aber hohe Belastungen bei den Städten.

Zudem fordern die Kommunen nach der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mehr Geld vom Freistaat. Der Freistaat spare jährlich wohl 1,3 Milliarden Euro ein, dies müsse nun auch im kommunalen Finanzausgleich Wirkung zeigen, argumentierte Maly.

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Zudem forderte der Nürnberger Oberbürgermeister endlich "eine klare Entscheidung über die Laufzeit des Gymnasiums". Die Kommunen müssten wissen, ob das Gymnasium nun auf acht Stufen oder neun Stufen angelegt werde. Sie brauchten Sicherheit für die Planung bei Bau oder Ausbau von Schulen.

"Die derzeit diskutierten Optionen öffnen viele Modelle, die an Gymnasien gleichzeitig laufen könnten: Es gibt ein G8 in Reinform. Es soll ein G9 in Reinform geben, das aber nicht so genannt wird", sagte Maly. "Und es soll ein G9 geben, das verkürzt in acht Jahren mit dem Abitur abgeschlossen werden kann – früher hat man das Überspringen genannt. Dann soll es noch ein G8 plus geben, auf dem man nach neun Jahren zum Abitur kommen kann – früher hat man das Durchfallen genannt." Vom Kultusministerium sei aber bislang noch wenig Klärendes zu hören. "Die zentrale Frage der Planbarkeit bleibt offen."