Anlieger in Kleinsendelbach sollen für Straße bezahlen

KLEINSENDELBACH - Zu Beginn der Gemeinderatssitzung Kleinsendelbach verabschiedete Bürgermeisterin Gertrud Werner Gemeinderat Bruno Drummer, der aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegte. Als Listennachfolgerin der Fraktion "Dorfgemeinschaft" rückt Elisabeth von der Grün nach.

Der nächste Tagesordnungspunkt Straßenerneuerung der Anliegerstraße "Am Wiesengrund" hatte der Gemeinderatssitzung ein volles Haus beschert. Eigentlich könnten sich die Anwohner freuen über eine neue Straße vor ihrer Haustür, wenn da nicht die Kosten wären: rund 340 000 Euro insgesamt soll der Ausbau insgesamt kosten. Und daran sollen sich die Anlieger der Straße "Am Wiesengrund" beteiligen.

Die Anlieger waren in einer Informationsveranstaltung über die Sanierung der Straße informiert worden. Ulrike Peter vom Büro für Kommunale Dienstleistung und Beratung erklärte ausführlich die Regeln für die Kostenverteilung Gemeinde und Anlieger. Von den vorläufig ermittelten Kosten rund 340 000 Euro müsste die Gemeinde 60 000 Euro tragen und etwa 240 000 Euro würden auf die Anlieger umgelegt.

In einer emotional geführten Diskussion hatten die Anliegern vermutet, aus der Anliegerstraße eine Haupterschließungsstraße machen zu wollen. Das Landratsamt Forchheim habe klargestellt, dass es sich um eine Anliegerstraße handelt.

Das Büro Fritz Müller stellte im Gemeinderat noch einmal die Planung der Straßenerneuerung vor. Die Schäden an der Straße zeigte er anhand einer Fotostrecke. Dass die sichtbaren Schäden sich weiter verschlechtern, steht für Müller außer Frage. Selbst wenn man die Straße einigermaßen saniert so wird man eventuell in sieben Jahren über einen Neuausbau nachdenken müssen.

Ein Neuausbau gewährleistet den Anwohnern für die nächsten 40 bis 50 Jahre Ruhe. Nach langer Diskussion beschlossen die Gemeinderäte mit 6:5 Stimmen den geplanten Straßenausbau "Am Wiesengrund" zu beauftragen.

In ungewöhnlich scharfer Form befassten sich die Räte dann mit dem Leasingvertrag für das Bürgermeister–Dienstfahrzeug. Normalerweise, so zweiter Bürgermeister Josef Elsinger werden Personalangelegenheiten, nicht öffentlich behandelt. In Kleinsendelbach bestehe ein älterer Grundsatzbeschluss, dass ein Dienstwagen geleast werden kann.

Vertrag zugestimmt

Hildegund Fischer sowie Michael Kellner, Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss) bemängelten dies und erkundigten sich beim Landratsamt Forchheim ob der Leasingvertrag rechtens ist. Das Landratsamt teilte dazu mit, dass ein Leasingvertrag je nach Dauer neu zu fassen sei.

In der Diskussion führte Gemeinderätin Hildegund Fischer (Dorfgemeinschaft) an, dass Dienstfahrzeuge im Genehmigungsbereich des Gemeinderats liegen. "Es kann doch nicht sein dass die Gemeinde als Strohmann für die Bürgermeisterin auftritt". Gemeinderätin Elisabeth von der Grün, sieht darin eine Bereicherung und man sollte alles transparent machen und dazu auch ein Vergleichsangebot einholen.

Zweiter Bürgermeister Elsinger, "ich versteh die Welt nicht mehr, wie diskutieren um die Zustimmung für einen Leasingvertrag und nicht ob die Gemeinde damit finanziell belastet wird". Die Leasingraten würden von der Bürgermeisterin komplett übernommen und steuerlich von ihr getragen.

Wenn ein Leihwagen oder Taxi für Dienstfahrten genutzt wird, dann entstehen Kosten für die Gemeinde, meinte Elsinger. Armin Fuchs wies noch einmal darauf hin, dass es bei allen Verbänden gelebte Praxis ist, für Mandatsträger günstige Konditionen zu erhalten und dies auch in anderen Gemeinden von den Bürgermeistern genutzt wird. Mit 10:2 Stimmen stimmte der Gemeinderat dem vorliegenden Leasingvertrag zu.

Weiter beschlossen die Räte den SV Kleinsendelbach bei der Anschaffung von zwei Trainingsfußballtoren mit 1200 Euro zu unterstützen.