Bubenreuth: Nach langem Hin und Her Entscheidung getroffen

BUBENREUTH - Nach jahrelangem Hin und Her hat der Gemeinderat nun einstimmig beschlossen, sich vorbehaltlich einer Förderzusage der Regierung von Mittelfranken an der Generalsanierung des fünfgruppigen Kindergartens der katholischen Kirchenstiftung Maria Heimsuchung Bubenreuth zu beteiligen. Die Kommune will 100 Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen, daran beteiligt sich der Bezirk mit gut der Hälfte.

Es hakte immer daran, dass die genauen Sanierungskosten nicht auf dem Tisch lagen. Die aber liegen nun vor, und darum tat sich der Gemeinderat auch nicht mehr allzu schwer, eine Entscheidung zu treffen. Allerdings ist inzwischen auch klar geworden, dass die Regierung von Mittelfranken nicht die erhofften 90 Prozent von den förderfähigen Kosten übernimmt, wie es einst vom Rat erhofft war, sondern nur 55 Prozent. Das bedeutet bei Gesamtkosten für die Sanierung von rund 2,5 Millionen Euro, von denen voraussichtlich 2,25 Millionen Euro förderfähig sind, dass letztlich gut eine Million Euro bei der Gemeinde hängen bleiben. Da im Haushaltsplan bislang nur 810 000 Euro vorgesehen sind, muss diese Position für das Jahr 2019 entsprechend erhöht werden.

Zahlreiche Zuhörer

Bereits während der Sitzung vor den Ferien war ausgiebig über die Sanierung und einen Antrag der Grünen diskutiert worden. Gut 40 Eltern und Angestellte waren zu der Debatte gekommen. Sie hatten wohl gehofft, etwas Druck auf die Räte ausüben zu können. Das Thema war jedoch nicht abschließend behandelt worden. Nun waren wieder fast 50 Zuhörer in den Ratssaal gekommen, um der erwarteten Entscheidung beizuwohnen. Es gab dann beinahe schon frenetischen Beifall, als das einstimmige Votum endlich fiel.

In der Diskussion zuvor wies Bürgermeister Norbert Stumpf noch einmal darauf hin, dass die Gemeinde den Betrieb des Kindergartens bereits mit jährlich bis zu 640 000 Euro unterstützt, um den Elternanteil erträglich zu halten. Allerdings konnte der Kindergarten so auch ein Guthaben in Höhe von knapp 249 000 Euro erwirtschaften. In ihrem Förderantrag an die Gemeinde weist die katholische Kirchenstiftung ausdrücklich darauf hin, dass sie diese Summe mit für die Sanierung verwenden wird und damit zudem eine Interimslösung für die Unterbringung der Kinder während der Sanierungsphase eigenständig finanzieren kann.

Christian Pfeiffer (SPD) dankte ebenso wie die anderen Fraktionssprecher allen Beteiligten für das ausgesprochen große Engagement, das nun für alle zu einem einigermaßen befriedigenden Ergebnis geführt habe. Er wies aber auch darauf hin, dass andere Bubenreuther Kindergärten nun mit demselben Anspruch auf die Gemeinde zukommen könnten. Christian Dirsch kündigte bereits einen Antrag seiner Grünen-Fraktion an, in dem mehr Kindergartenplätze auch in anderen Einrichtungen gefordert werden.

Da auch immer wieder darüber diskutiert wurde, ob die fünfte Gruppe, die als "Notgruppe" im katholischen Kindergarten eingerichtet wurde, überhaupt notwendig ist, wies Wolfgang Meyer (FW) darauf hin, dass diese Gruppe seinerzeit auf Bitten der Gemeinde gebildet worden sei. Tassilo Schäfer (CSU) monierte, das Erzbistum ziehe sich offenbar immer mehr aus der Finanzierung der Einrichtungen vor Ort zurück. "Es lässt die Kirchen vor Ort alleine", meinte er.

Dass das Erzbistum "ein harter Verhandlungspartner" sei, bestätigte auch Bürgermeister Stumpf. Er wies aber auch darauf hin, dass die Zuschüsse der Regierung von Mittelfranken nur gewährt werden, wenn die förderfähigen Sanierungskosten nicht über den Kosten eines Neubaus liegen. Die würden laut Stumpf für einen fünfgruppigen Kindergarten derzeit bei rund 2,4 Millionen Euro und damit recht nahe an den für die Sanierung des Kindergartens kalkulierten förderfähigen Kosten liegen.

Beschlossen wurde im Übrigen auch, dass der Gemeinderat neu über den Finanzierungsanteil der Kommune entscheiden muss, wenn die förderfähigen Kosten um mehr als zehn Prozent steigen sollten.