Bubenreuth: "Soko" Bauernhof

BUBENREUTH - Der Gemeinderat hat in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, das Anwesen Hauptstraße 7 zu erwerben und die Planungen für die Nutzung zu beginnen. In einem Arbeitskreis soll erarbeitet werden, was künftig in dem Haus passieren soll.

Eigentlich war vorgesehen ein Modernisierungsgutachten für die Hauptstraße 7 im Wege eines Wettbewerbs zu vergeben. Der Gemeinderat sollte in öffentlicher Sitzung darüber beraten und entscheiden. Bürgermeister Norbert Stumpf hatte jedoch die Tagesordnung unmittelbar vor der Sitzung geändert und diesen Tagesordnungspunkt in die nichtöffentliche Sitzung verlegt. Der Antrag von Christian Dirsch (Grüne), das Thema trotzdem öffentlich zu behandeln, wurde von der Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt.

Die Sitzungsvorlage aber ist weiterhin öffentlich, und darin heißt es, dass die Nutzung des Hauses Hauptstraße 7 für gemeindliche Zwecke eine „bauliche Ertüchtigung“ sowie einen Umbau erfordert, und dass gegebenenfalls auch ein Anbau notwendig ist. Um die dadurch entstehenden Kosten zu ermitteln soll ein „Modernisierungsgutachten“ erstellt werden. Das ist Teil der Städtebauförderungsmaßnahme „Ortskern Bubenreuth“ aus dem Programm „Soziale Stadt“. Dafür kann es einen staatlichen Zuschuss in Höhe von bis zu 60 Prozent geben.

Über die mögliche Nutzung ist in diversen Gemeinderatsitzungen bereits öffentlich diskutiert worden. Die Unterbringung einer gemeindlichen Bücherei war dabei ebenso im Gespräch wie die des Museums „Bubenreutheum“ mit dem Schwerpunkt „Musik und Vertreibung“ und eine damit verbundene Begegnungsstätte. Ausstellungsräume und „Start-up-Werkstätten“ für den örtlichen Musikinstrumentenbau und auch für ein „Bürger-Atelier“ waren ebenfalls im Gespräch.

Gar ein Kulturtreff?

Die Verwaltung hatte all das auch in ihrem Beschlussvorschlag für die Vergabe des „Modernisierungsgutachtens“ berücksichtigt. Dabei wurde auch auf die Synergien hingewiesen die entstehen, wenn das Anwesen für die verschiedenen Zwecke genutzt und somit zum „Kulturtreff“ wird.

Solche Inhalte sollten eigentlich öffentlich diskutiert werden, zumal die Meinungen der einzelnen Gemeinderäte für die Bevölkerung durchaus interessant sind. Das geschah nun aber hinter geschlossenen Türen. Heraus kam dabei kam trotzdem nichts Konkretes. Vielmehr gründete man einen Arbeitskreis, der nun die Vorgaben für das Modernisierungsgutachten machen soll.

Entschieden wurde aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit offenbar auch, dass die Gemeinde das Anwesen nun endgültig kaufen will. Das aber war nur noch Formsache, denn es waren bereits wesentliche Schritte für den Erwerb eingeleitet worden. Zudem hatte die Regierung von Mittelfranken als die für Städtebauförderung zuständige Stelle der Gemeinde bereits im letzten Jahr einen Zuschuss zum Erwerb des Anwesens in Aussicht gestellt.

Darum hatte die Verwaltung für den Antrag auf Fördermittel eine „Bedarfsmitteilung Städtebauförderung“ erstellt, der im Internet einsehbar ist. Darin ist ein Kaufpreis von 620 000 Euro genannt. Das Modernisierungsgutachten ist darin mit 30 000 Euro veranschlagt, die Kosten für Planung von Bücherei und Museum in der Hauptstraße 7 werden auf 30 000 Euro geschätzt. Einige Infrastrukturmaßnahmen würden voraussichtlich noch einmal 60 000 Euro kosten, heißt es darin.

Auf Wunsch der Grünen im Gemeinderat wurde auch ins Auge gefasst, Teile des Anwesens für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. In der Bedarfsmitteilung sind dafür 100 000 Euro veranschlagt. Ob diese Nutzung weiter vorgesehen werden soll, wird der Arbeitskreis für das Modernisierungsgutachten vorgeben müssen.KLAUS-DIETER SCHREITER