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Bubenreuth: Streit über Austausch der Straßenleuchten

Debatte betraf die jährlich aufzuwendende Summe - 14.12.2017 19:00 Uhr

In einigen Bereichen wie hier in der Binsenstraße haben die alten Straßenlampen bereits modernen LED-Leuchten Platz gemacht. © Klaus-Dieter Schreiter


Die Diskussionen entfachten sich an einer Formulierung im Maßnahmenkatalog des Energienutzungsplans, der von den Räten abgesegnet werden sollte. Der Plan ist laut Bürgermeister Norbert Stumpf vom Energie- und Umweltausschuss erarbeitet und dann an den Finanzausschuss weitergegeben worden, weil die darin genannten Kosten in den Haushalt eingebracht werden müssen.

Jeweils 30 000 Euro hatte der Energie- und Umweltausschuss in dieser Liste für die Jahre 2018 und 2019 für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung vorgesehen. Der Finanzausschuss hatte dann aber in diesen Maßnahmenkatalog geschrieben: "Monetäre Schmerzgrenze pro Jahr für Klimaschutz 20 000 Euro".

Das gefiel Christian Dirsch (Grüne) überhaupt nicht. Klimaschutz sei billiger als die spätere Anpassung an das geänderte Klima, konstatierte er. Man habe den Eindruck, dass Klimaschutz für Bubenreuth nur "nice to have" sei, aber nicht wirklich gelebt werde. Bürgermeister Stumpf verwies darauf, dass alles bereits in den Ausschüssen, in dem alle Fraktionen vertreten seien, diskutiert und entschieden worden sei. "Warum haben wir denn die Ausschüsse, wenn es hinterher im Gemeinderat wieder zerpflückt wird?".

Die Umrüstung aller Bubenreuther Straßenlampen würde laut Bürgermeister voraussichtlich rund 230 000 Euro kosten.

Johannes Eger (CSU) heizte die Diskussion an, indem er bemerkte, die Grünen hätten wohl keine Themen mehr, weil alle anderen auch auf Klimaschutz setzen würden. "Das ist Sache des Finanzausschusses" meinte auch Johannes Karl (SPD). Dirsch wies nochmals darauf hin, dass eine Investition in neue Straßenbeleuchtung sich sofort rechnen würde.

Tassilo Schäfer (CSU) versuchte zu beruhigen und empfahl, der Finanzausschuss solle nochmals über die Gelder für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung nachdenken. Als Bürgermeister Stumpf, der auch Vorsitzender des Finanzausschusses ist, meinte, es könnten auch 60 000 Euro für 2018 eingestellt werden, entspannte sich die Diskussion. Über einen entsprechenden Antrag der Grünen wurde nicht mehr abgestimmt, und das Strategiepapier zur Energiewende wurde einstimmig angenommen.

Diskutiert wurde auch noch über den Grünen-Antrag, die Verwaltung solle prüfen, ob der Car Sharing Verein Erlangen am Eichenplatz ein Fahrzeug zur Verfügung stellen kann und wie das finanziert wird. Dieser Antrag wurde bei einer Gegenstimme angenommen. 

kds

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