Bürgerantrag in Bubenreuth gescheitert

BUBENREUTH - Ein Antrag von Bubenreuther Bürgern, die Meilwaldstraße in einen Verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln, ist vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt worden. Das Verkehrsaufkommen sei dort "eher gering", hat die Verwaltung festgestellt.

Bereits im Juli hatten 51 stimmberechtigte Bubenreuther Bürger den Antrag an den Gemeinderat gestellt, die Meilwaldstraße in einen Verkehrsberuhigten Bereich umzugestalten. Ein solcher "Bürgerantrag" ist möglich, wenn mindestens ein Prozent der stimmberechtigten Bürger einer Gemeinde unterschrieben haben. Zur Begründung gaben die Antragsteller an, sie möchten auf der Straße eine Begegnungsfläche für die spielenden Kinder schaffen.

Das Potential des sozialen Miteinanders der Anlieger werde mit einer Spielstraße gestärkt, meinen sie. Zudem wurde in dem Antrag darauf hingewiesen, dass die Kinder beim Verlassen der Grundstücke auf der Südseite ohne Schutzzone sofort auf die Straße treten würden, weil es dort keinen Gehweg gebe.

Die Verwaltung sieht zwar wichtige Voraussetzungen für die Ausweisung der Meilwaldstraße als Verkehrsberuhigter Bereich als erfüllt an – dazu gehört, dass die vorwiegende Nutzungsart das Wohnen ist, und dass es keinen nennenswerten Durchgangsverkehr gibt – die notwendigen baulichen Veränderungen aber wären erheblich und damit teuer. So wäre ein niveaugleicher Ausbau der gesamten Straße notwendig, damit jedem Verkehrsteilnehmer gleich auffällt, dass er sich in einem Verkehrsberuhigten Bereich befindet.

Laut Geschäftsführendem Beamten der Gemeinde, Helmut Racher, sind aufgrund des Bürgerantrags an einem Wochentag Verkehrszählungen in der Meilwaldstraße durchgeführt worden. Innerhalb von 24 Stunden habe man je 270 Fahrzeuge sowohl in östliche als auch in westliche Richtung registriert, berichtet Racher. Er vermutet, dass das ausschließlich die Fahrzeuge der 64 Bewohner gewesen sind, die rein und raus gefahren seien.

16 Autos seien schneller als die erlaubten 30 Kilometer pro Stunde gewesen, jedoch nicht einmal so schnell, dass es für eine Verwarnung gereicht hätte. 105 Verkehrsteilnehmer seien sogar langsamer als 20 km/h unterwegs gewesen. Für dieses "eher geringe" Verkehrsaufkommen die gesamte Straße für viel Geld umzubauen sei nicht angemessen, meint auch der Gemeinderat.

Auf die aufzuwendenden Kosten zielt auch ein Gegenantrag ab, der zwischenzeitlich bei der Gemeinde eingegangen ist. 30 Bürger meinen, man solle das Geld lieber für andere wichtige Projekte im Ort ausgeben, jedoch ist ihr Antrag nicht rechtsgültig, weil bestimmte Regularien nicht eingehalten wurden. Er wurde darum im Gemeinderat auch nicht behandelt, hat aber wohl trotzdem die Entscheidungsfindung der Räte mit beeinflusst.

Gegen die drei Stimmen der Grünen wurde nämlich beschlossen, dem Bürgerantrag auf Umbau der Meilwaldstraße in einen Verkehrsberuhigten Bereich nicht stattzugeben. Jedoch wolle man ins Auge fassen die Straße dann entsprechend umzubauen, wenn ohnehin eine Sanierung anstehen sollte, war die Meinung der Ratsmehrheit.