Das Erlanger Haushalts-Buch verheißt Gutes

ERLANGEN - Der Blick zurück gibt keinen Anlass zur Freude. Die Aussichten auf 2018 verheißen dagegen Grund zum Jubeln. Kämmerer und Finanzreferent Konrad Beugel hat jetzt seinen Entwurf des Haushalts für 2018 präsentiert.

Das Haushaltsjahr 2016 ist zweifelsohne mies gelaufen. Die negativen Zahlen, die das belegen, hat Konrad Beugel mit Smileys garniert, deren Mundwinkel tief herabhängen. Eines dieser gelben Rundgesichter "kommentiert" den Fehlbetrag von 27,2 Millionen Euro, der aus der Verwaltungs- und der Investitionstätigkeit resultiert – die Summe wurde schlicht mehr ausgegeben als eingenommen. Das war allerdings nicht die einzige unerfreuliche Zahl, die die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses schweigend zur Kenntnis nehmen mussten.

Das schlechte Ergebnis hat natürlich mehrere Gründe. Einer davon sind die Steuern, die letztlich nicht so gesprudelt sind, wie geplant. Gerechnet hat man mit rund 194 Millionen Euro. Hereingekommen sind aber lediglich 186 Millionen. Spürbare Einbrüche auch bei der Gewerbesteuer – die EN berichteten. Im Vergleich zu anderen bayerischen Städten rangiert Erlangen hier weit hinten — mit 648 Euro pro Kopf gerade noch vor den Nachbarn aus Fürth (446 Euro) und Bamberg (576 Euro). Ein Krösus auf diesem Feld ist das nahe Herzogenaurach mit stattlichen 2694 Euro pro Kopf. München ist mit 1794 Euro noch gut dabei wie auch Coburg (1659 Euro) oder Regensburg (1630 Euro). Beugel machte deutlich, dass die Zahlen für 2016 durchaus eine "Diskussion über eine Haushaltssperre hätten rechtfertigen können".

Weitaus erfreulicher entwickelt sich das Jahr 2017. Bei der Gewerbesteuer hat man beispielsweise mit Einnahmen von 80 Millionen Euro gerechnet. Das runde Sümmchen ist schon bis September in den Stadtsäckel geflossen. Der Ansatz bei der Einkommensteuer lag bei 84,8 Millionen Euro. Bis Ende des Jahres werden es aber ziemlich sicher 89 Millionen sein. Ein dicker Brocken sind stets die Personalausgaben. 2054 Planstellen müssen schließlich finanziert sein. Dafür wurden 117,35 Millionen Euro angesetzt. Laut Beugels Prognose werden die aber gar nicht erreicht, heißt: Die Kosten werden am Ende niedriger ausfallen. Auch bei der Neuverschuldung scheint einiges möglich. Angesetzt wurden hier vorsorglich 6,3 Millionen Euro. Aber: "Ob wir die letztlich brauchen, ist noch nicht raus", meinte der Kämmerer.

Eine Neuverschuldung ist für den Haushalt 2018 jedenfalls kein Thema. Da glänzt eine schwarze Null. Und das war nicht die einzige positive Zahl, mit der Beugel aufwartete und die Laune der Ausschussrunde etwas hob. Allein die Einnahmen rechtfertigen einige Smileys. Beispielsweise wird sich der Anteil an der Umsatzsteuer bei 21,3 Millionen Euro bewegen. 2016 waren es lediglich 13,3 Millionen.

Auch bei der Einkommenssteuer geht’s steil nach oben – und zwar von 79,5 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 92,8 Millionen Euro in 2018. Und so schlecht das Jahr 2016 gelaufen ist, so hat es doch auch sein Gutes. Denn die miesen Zahlen von 2016 führten letztlich dazu, dass Erlangen als "finanzschwache Kommune" eingestuft worden ist – "das haben wir schriftlich", so Beugel. Hat nun zur Folge, dass die Schlüsselzuweisungen, bekanntlich ein willkommener und warmer Geldregen für die Kommunen, diesmal so hoch ausfallen werden wie nie zuvor: Satte 20,4 Millionen Euro werden erwartet. 2016 waren es lediglich 12,3 Millionen.

Dieses und Anderes mehr, wie zum Beispiel die sogenannten "Entlastungsmaßnahmen vom Bund", versetzt die Stadt in die vornehme Lage, rund 49 Millionen Euro für Investitionen in die Hand nehmen zu können. Damit sollen unter anderem die Schulsanierungen vorangetrieben werden, der Frankenhof fällt mit 7,2 Millionen ins Gewicht, die Sanierung der Ladeshalle schlägt mit 5,1 Millionen zu Buche. Dagegen wird der geplante Neubau der Sporthalle an der Hartmannstraße nochmal auf 2020 verschoben, so Beugel.

Die Parteien werden sich jetzt das Zahlenwerk des Kämmerers genau anschauen und in den kommenden Monaten sicherlich ausführlich darüber diskutieren.