Die StUB-Befürworter rühren nochmals die Trommel

19.9.2012, 14:46 Uhr
Die StUB-Befürworter rühren nochmals die Trommel

© Böhner

Bayerns Wirtschafts-Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) hatte vor dem gestrigen Treffen mit Landrat Eberhard Irlinger vollmundig angekündigt, der Freistaat werde sich möglicherweise mit einer Sonderfinanzierung an der Bahn beteiligen. Geschenke bringe sie aber nicht mit, schränkte sie ein. Und: Voraussetzung für eine Sonderlösung sei naturgemäß, dass der Kreistag und der Erlanger Stadtrat zuvor positive Grundsatzbeschlüsse zu dem Jahrhundert-Projekt fassen.

Über die Ergebnisse des Gesprächs im Landratsamt bewahrten die Teilnehmer Stillschweigen: Irlinger, Hessel, Innenminister Joachim Herrmann, Erlangens OB Siegfried Balleis, Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker, Nürnbergs Bürgermeister Klemens Gsell in Vertretung Ulrich Malys und Ministerialbeamte.

Wie die EN erfuhren, haben die Gäste allerdings keine konkreten Zusagen mitgebracht. Dies war allerdings auch nicht zu erwarten, weil als Grundvoraussetzung erst konkrete Beschlüsse in ERH und Erlangen notwendig sind. OB Balleis (CSU) bestätigte den EN gestern Abend, dass er auch angesichts des gestrigen Gesprächs nächste Woche im Stadtrat „die Hand für die StUB, die extreme Verschuldung zur Folge hat, nicht heben“ wird. Und Landrat Irlinger (SPD), so heißt es, sehe die Kosten ebenfalls als Grund zur Ablehnung.

Buckenhofs Bürgermeister Georg Förster, glühender Verfechter der StUB, zieht nun aber noch einen Trumpf aus dem Ärmel. Er bringt in die Gemeinderatssitzung am Donnerstag (19.30 Uhr im Rathaus) den Antrag ein, dass die Gemeinde das Bahnprojekt nicht nur eindeutig befürwortet. Darüber hinaus will Förster von den 750 Metern StUB-Trasse durch seine Hauptstraße gut 250 Meter auf eigenem Gleisbett ermöglichen, indem mit Grundstücksbesitzern über einen Verkauf von Streifen verhandelt und die Trasse so gesichert wird. Förster im Gespräch mit den EN: „Damit würde die finanzielle Beteiligung Buckenhofs weit über eine direkte Beteiligung an der StUB-Finanzierung hinausgehen.“ Denn letztere lehnt Förster ab, weil Buckenhof jährlich ohnehin 1,1 Millionen Euro klaglos als Kreisumlage zahle („ohne einen Kilometer Kreisstraße et cetera“). Nochmalige Sonderbeteiligungen würden die Solidargemeinschaft auflösen, so Förster.

Wenn Buckenhof aber die Trasse als eigenen Gleiskörper ermöglicht, birgt dies den entscheidenden Vorteil, dass dieser Streckenabschnitt auch in die Förderung durch Bund uns Land schlüpft, weil nur dann Zuschüsse fließen, wenn sich die Bahn die Straße nicht mit dem Autoverkehr teilen muss.

Generell ist Förster sich mit Esther Schuck, der Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal“, einig: „Wir brauchen die StUB. Die enorme Zahl der Einpendler ist nur mit einem schienengebundenen Verkehrsmittel zu bewältigen. Alles andere ist ein fauler Kompromiss.“

Handeln Kommunen, die ihr schienengebundenes System aus- oder neu bauen, denn unverantwortlich?, fragt Esther Schuck. Anhand der Beispiele Heilbronn, Freiburg, Erfurt und Würzburg zeigt sie auf, dass sich verantwortungsvolle Finanzpolitik der Kommunen und zukunftsfähige Verkehrssyteme durchaus miteinander verbinden lassen. Die hohe Attraktivität einer Bahn bedinge steigende Fahrgastzahlen und damit höhere Einnahmen. Dies sei ein Grund, weshalb der Zuschussbedarf von Erfurt (mit 58 Kilometern Straßenbahn) 2011 bei 7,4 Millionen lag, während das Defizit in Erlangen mit seinem Bussystem sich bei etwa sechs Millionen bewegt.

Die allgemein zu beobachtende Renaissance der Straßenbahn in einer Reihe von Städten zeige, so Schuck, dass sie andernorts als wichtiger Standortfaktor für Wirtschaft, Uni und Arbeitsplätze erkannt wurde. Über allen berechtigten finanziellen Einwänden bleibe in der Erlanger Debatte leider allzu oft der indirekte Nutzen unberücksichtigt. Die Erfahrung aus anderen Städten zeige: „Wo entschlossener politischer Wille wirkte, kam die Straßenbahn auch auf die Gleise.“

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