Ein Paukenschlag

FDP rechnet mit dem OB ab - 26.02.2010

Es ist gewaltiger Paukenschlag: Matthias Faigle hat die Koalition mit der CSU gekündigt.

Der liberale Fraktionschef im Stadtrat hat keine Chance mehr gesehen, in der jetzigen politischen Konstellation ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, um der Finanzkrise entgegenzusteuern.

Faigle hatte lange und laut seinen Unmut über die Amtsführung und das Management des Oberbürgermeisters kundgetan. Er hatte sich einen politischen Steuermann gewünscht, der in der Krise den Kurs bestimmt, vorgefunden hat er einen eher lustlosen Kapitän, der das Ruder aus der Hand gegeben hat. Nachdem sich seiner Meinung nach nichts geändert hatte, zog Faigle folgerichtig die Konsequenz. Dass Oberbürgermeister Siegfried Balleis und auch die CSU-Spitze davon so überrascht werden, verwundert. Wie konnten sie die vielen Anzeichen übersehen?

Viel bedenklicher aber als die gravierende politische Fehleinschätzung ist die Reaktion Balleis’. Bürgermeisterin Preuß den Rücktritt nahe zu legen, ist ein schwerer Fauxpas. Balleis hat - auch wenn man ihm zugesteht, dass er gewaltig unter Druck stand - wieder einmal zu schnell, zu schneidig reagiert. Mit dem Bruch der Koalition gibt es keine stabile Mehrheiten mehr. Zu der finanziellen Krise gesellt sich eine politische Krise, die sich - so hoffen viele - zu einem Aufbruch entwickeln könnte.

Die Schulden steigen in diesem Jahr von 118 Millionen Euro auf 159 Millionen Euro (neue Kredite plus Kreditermächtigungen aus dem Jahr 2009) an, das Sparbuch der Stadt ist leer geräubert, vom Röthelheimpark-Konto ist nicht mehr viel zu erwarten, und im Finanzplan für das Jahr 2011 stehen schon wieder Ausgaben von rund 50 Millionen Euro.

Das bedeutet: Ohne einschneidende Maßnahmen werden die Schulden weiter wachsen. Die Zinsen und Zinseszinsen müssen unsere Kinder zahlen.

Zu wirklichen Einsparungen hat sich die CSU/FDP-Mehrheit nicht durchringen können. Selbst bei den Erhöhungen der Einnahmen (Gewerbesteuer, Parkgebühren) haben CSU und FDP gezögert. Erst 2011 wird der Erlanger Haushalt davon profitieren.

Den Stadträten - in welcher politischen Konstellation und mit welchem Oberbürgermeister auch immer - bleibt nur eines: Alle Ausgaben und Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen - ohne ideologische Vorbehalte und ohne auf die eigene Klientel zu schielen. RALF H. KOHLSCHREIBER