Ein Schwarzbau in Marloffstein , der keiner mehr ist

15.2.2018, 13:00 Uhr
Ein Schwarzbau in Marloffstein , der keiner mehr ist

© Klaus-Dieter Schreiter

Bereits im Juli letzten Jahres hatte sich der Gemeinderat mit einem Mäuerchen aus zwei übereinander gestellten Hohlblocksteinen be- schäftigt, das ein Ratsmitglied der Freien Wähler aus Adlitz offenbar "schwarz" an die Grundstücksgrenze zu einem SPD-Ratskollegen gesetzt hatte. Das Landratsamt war irgendwie dahinter gekommen und hatte das Gemeinderatsgremium aufgefordert Klarheit zu schaffen. Damals hatte sich das Gremium aber keine Entscheidung zugetraut und die Angelegenheit an das Landratsamt zurückgegeben.

Nicht zuständig

Das hat nun jedoch erklärt nicht zuständig zu sein. Darum musste sich der Marloffsteiner Gemeinderat erneut mit dem "Schwarzbau" beschäftigen.

Eigentlich ist ein solches Mäuerchen nach dem Bayerischen Baugesetzbuch eine verfahrensfreie Einfriedung und demnach gar nicht genehmigungspflichtig. Doch der Bebauungsplan "Adlitz Süd II", in dem unter anderem geregelt ist, wie die Abgrenzung privater Grundstücke untereinander aussehen darf, sieht ein solches Mäuerchen nicht vor. Darum ist das Mäuerchen ein Schwarzbau.

Nun scheint der Grundstücksbesitzer aber nicht der einzige Adlitzer zu sein, der in dem hügeligen Gelände ein solches Mäuerchen zum Schutz gegen das Abschwemmen und Abrutschen des Oberbodens hingestellt hat. Es gebe sogar noch massivere Mauern zwischen privaten Grundstücken, wurde während der Ratssitzung festgestellt. Darum wurde während der Diskussion auch klar, dass man ganz Marloffstein auf schwarz gebaute Mäuerchen untersuchen müsste, wenn man nun für den Schwarzbau des FW-Gemeinderats das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilen und einer Befreiung vom Bebauungsplan nicht zustimmen würde.

Allerdings gab es dann "Abstimmungsprobleme", weil der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltung geändert worden war, was einige Ratsmitglieder offenbar etwas verwirrte. Letztendlich aber wurde entschieden: Der "Schwarzbau" muss nicht abgerissen werden.

Diesen "Fall" hat der Gemeinderat allerdings zum Anlass genommen, um auf Empfehlung der Verwaltung über die Sinnhaftigkeit der Vorschrift im geltenden Bebauungsplan zu diskutieren. Dabei kam heraus, dass der Rat "keine zwingenden Gründe für einen Ausschluss von Einfriedungen und Mauern" sieht. Die Festsetzung im Bebauungsplan zur Regelung einer Abgrenzung privater Gartenflächen untereinander wurde darum mit sechs gegen drei Stimmen aufgehoben. Damit sind dann auch die anderen schwarz gebauten Mäuerchen in Adlitz rechtmäßig.

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