Eine "Mär" in Eckental zurückgewiesen

ECKENTAL - Viel Staub aufgewirbelt hat in Eckental der Ex-Gemeinderat und vormalige Bürgermeisterkandidat der Grünen, Heiko Siebert, mit einem "Märchen"-Leserbrief, in dem er behauptet, die Bürgermeisterin habe getrickst, um einen Beschluss herbeizuführen, und er habe sein Gemeinderatsmandat niedergelegt, um "der Königin" die Gefolgschaft zu verweigern. Tatsächlich hat sich der Fall ganz anders zugetragen.

Aus mehreren Quellen haben die EN erfahren, dass der Grünen-Rat Siebert in öffentlicher Sitzung nicht an einer Abstimmung teillgenommen hat. Die Begründung: Die Verwaltung habe keine hinreichenden Unterlagen bereitgestellt. Mithin habe er sich nicht informieren können.

Dagegen wurde er belehrt, dass es Usus sei, dass die ausführlichen Sitzungsunterlagen den jeweiligen Ausschussmitgliedern und den Fraktionsvorsitzenden zugestellt werden. Über die Fraktion der Grünen hätte sich Heiko Siebert demnach — zum Beispiel im Rahmen einer Fraktionssitzung – durchaus Informationen beschaffen können.

Nicht abgestimmt

Gleichwohl blieb Siebert bei seiner Haltung und stimmte nicht mit ab. Hierzu äußert sich jedoch die Bayerische Gemeindeordnung im Artikel 48 ganz eindeutig: "Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen und die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen. Kein Mitglied darf sich der Stimme enthalten. Gegen Mitglieder, die sich diesen Verpflichtungen ohne genügend Entschuldigung entziehen, kann der Gemeinderat Ordnungsgeld bis zu 250 Euro im Einzelfall verhängen."

Prompt kam aus den Reihen des Eckentaler Gemeinderats die Aufforderung, diese Missachtung der Gemeindeordnung müsse geahndet werden, entweder mit einer Rüge oder mit einem Ordnungsgeld. Dies bestätigt Bürgermeisterin Ilse Dölle auf Anfrage der EN, ebenso der Fraktionssprecher der Grünen im Gemeinderat, Manfred Bachmayer.

Dagegen rief Siebert wohl die Kommunalaufsicht im Landratsamt Erlangen-Höchstadt an. Dort wurde jedoch die Auffassung der Gemeinde geteilt. Der Grünen-Rat hätte Gelegenheit genug gehabt, sich via Fraktion über den Gegenstand der Abstimmung — einen Einkaufsmarkt in Forth – zu informieren.

Manfred Bachmayer distanziert sich vom "Märchen", das Heiko Siebert öffentlich gemacht hat. "Das ist nicht unser Stil", betont er im Gespräch mit den EN. Gleichwohl würde er die Äußerungen nicht so hoch hängen. Sie hätten im Übrigen zu einer Art "Grünen-Bashing" in der Gemeinde geführt, obwohl sich Heiko Siebert seit seiner Mandatsniederlegung "nirgends mehr groß hat blicken lassen".

Etliche Respektlosigkeiten

Auch andere Gemeinderäte wie Felix Zosel (UBE), Bürgermeister-Stellvertreter Reinhard Zeiß (CSU) und Thomas Liebel (CSU) rügen den Leserbrief, der "Respektlosigkeiten, ja Beleidigungen" gegenüber der Bürgermeisterin und den Mitgliedern des Gemeinderates von Eckental enthalte. Die Gemeinderäte, die sich für den Einzelhandel in Forth entschieden hätten, seien keineswegs "verhext" worden, sondern hätten — wie üblich — Vor- und Nachteile abgewogen und dann demokratisch entschieden. Das müsse auch ein früherer Bürgermeisterkandidat der Grünen akzeptieren.

Bürgermeisterin Ilse Dölle erklärt dazu, sie sei stets bemüht, alle Gemeinderatsmitglieder mitzunehmen. "Jeder kann eine andere Meinung haben und kann gegen eine Beschlussvorlage stimmen." Wenn jedoch ein demokratischer Mehrheitsbeschluss gefällt worden sei, setze sie darauf, dass man im Fortgang die Details im Miteinander bewältigen könne.

"Sehen Sie, manche im Gemeinderat haben es für überflüssig gehalten, neben dem Hort an der Grundschule auch noch eine Turnhalle in Eschenau zu bauen", erläutert sie an einem Beispiel. Doch auch wenn einer zunächst gegen die Turnhalle sei, könne er danach doch über die Fassadengestaltung, das Dach und die Ausstattung positiv mit entscheiden. So würde Ilse Dölle es sich jedenfalls wünschen.