Erlangen: Initiative stoppt die Stadt-Umland-Bahn

ERLANGEN - Die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ist auf dem Weg zur Realisierung erst einmal gestoppt: Eine Initiative, die die StUB verhindern möchte, hatte am Mittwoch während einer Bürgerversammlung Unterschriften für ein Bürgerbegehren übergeben.

Die Stadt hat daraufhin die für Donnerstag anberaumte Entscheidung über die Gründung des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn von der Tagesordnung der Stadtrates genommen. "Wir verschieben die geplante Abstimmung und warten die Prüfung des Begehrens ab", erklärte Oberbürgermeister Florian Janik - ein starker Befürworter des Projektes.

Die Stadt prüft inzwischen, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Dafür müssten fünf Prozent der Wahlberechtigten das Bürgerbegehren unterzeichnet haben. Das sind in Erlangen - so die Rechtsreferentin Marlene Wüstner - 4120 Personen. Eingereicht hat Wilhelm Krieger, die treibende Kraft der Initiative, laut Wüstner über 5000 Unterschriften. Krieger selbst bezifferte die Zahl der gesammelten Unterschriften auf etwa 4300.

Wie viele dieser Unterschriften als gültig anerkannt werden, konnte die Stadt am Donnerstag noch nicht sagen. "Wir sind noch im Prüfungsprozess", sagte Wüstner. Krieger hatte allerdings schon angekündigt, er hätte noch weitere Unterschriften, die er nachreichen könne.

Entscheidung am 10. Dezember

Der Stadtrat wird laut Mitteilung in seiner Sitzung am 10. Dezember über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. "Wir verschieben die für heute geplante Abstimmung und warten die Prüfung der Unterschriften ab", teilte der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) mit. "Das gebietet der Respekt vor den Menschen, die ihre Unterschrift geleistet haben."

Ist das Bürgerbegehren zulässig, muss die Stadt innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid durchführen. Die Frage, über die die Bürger dann zu befinden haben, lautet: "Sind Sie dafür, dass der Stadtrat Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?". Voraussetzung, dass der Bürgerentscheid Gültigkeit erlangt und die Entscheidung den Stadtrat bindet, ist, dass eine bestimmte Anzahl an Menschen überhaupt an dem Bürgerentscheid teilnimmt. Das sind 8240 Bürger.