Fragezeichen hinter Museum

BUBENREUTH - Die Gemeinde Bubenreuth will die Bestrebungen des „Vereins Bubenreutheum“ zur Errichtung eines neuen Museums unterstützen. Das hat er Gemeinderat schon in seiner April-Sitzung mehrheitlich entschieden. Es gibt aber auch kritische Stimmen, die auf die mögliche finanzielle Belastung der Gemeinde hinweisen.

„Sie sprechen das richtig an, wir können uns ein finanzielles Abenteuer nicht leisten“, meinte Bürgermeister Rudolf Greif, als Heinz Reiß (FW) warnend den Finger hob und auf die angespannte Finanzlage der Gemeinde hinwies. Nach seinen Angaben stehen der Gemeinde für Sachausgaben jährlich etwa 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Allein die notwendigen Investitionen für Hochwasserschutz, für Tageseinrichtungen für Kinder, für Straßensanierungen, Wasserversorgung und Kanalisation würden diesen Betrag bereits übersteigen, so dass einige Vorhaben wohl zurückgestellt werden müssten, meinte Reiß. Die Grundsatzentscheidung zum Bubenreutheum und auch zum neuen Sportzentrum würden nur neue Schulden bedeuten „Hiervor möchte ich warnen“.

Reiß wies auch auf einen „netten Brief“ der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt aus dem Jahre 2008 hin, in dem eindringlich darauf hingewiesen wird, dass „dem Abbau der hohen Verschuldung weiterhin höchste Priorität“ eingeräumt werden soll. Die Gemeinde wird laut Reiß, der Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss ist, im Jahre 2016 noch geplante Schulden in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro haben.
Weil bereits etliche Steuern und Abgaben erhöht worden seien sehe er keine Möglichkeit, die Einnahmen zu erhöhen, zumal das interkommunale Gewerbegebiet von der Bevölkerung abgelehnt worden sei. Darum bringe es weder der Gemeinde noch dem Verein Bubenreutheum etwas, wenn man nur eine Grundsatzentscheidung treffe und nicht klar sage, welchen finanziellen Beitrag die Gemeinde leisten könne.

Reiß stimmte schließlich trotzdem für die Grundsatzentscheidung, weil der Beschluss der Gemeinde aufgrund der Formulierung einen Ausstieg ermöglicht. Der Verein soll nämlich erst noch mitteilen, „ob und gegebenenfalls in welcher Höhe er von der Gemeinde Bubenreuth einen Finanzierungs- und Unterhaltsbeitrag erwartet“. Ohnehin wolle der Gemeinderat mit dem Grundsatzbeschluss nur ein Signal setzen, meinte Johannes Karl (SPD), der eine Realisierung des Museums eher mittel- bis langfristig erwartet.