Gute Nachricht für StUB-Bau: Förderprogramm verlängert
29.9.2015, 06:00 Uhr
Ähnlich euphorisch reagieren seine Partner aus den Städten Erlangen und Herzogenaurach, Florian Janik und German Hacker auf die Nachricht aus Berlin, dass das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) über 2019 hinaus weiter Bestand haben wird. Das bedeutet nichts weniger, als dass der Bund förderfähige Investitionen in Verkehrsprojekte der Gemeinden weiter mit 60 Prozent bezuschusst.
Oberbürgermeister Florian Janik begrüßt den Beschluss des Bund-Länder-Gipfels: „Mit der Verlängerung ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Realisierung der Stadt-Umland-Bahn getan. Für alle Kommunen, die drängende Verkehrsprojekte umsetzen müssen, ist damit eine Phase der Unsicherheit beendet“, betont er in einer Presseerklärung. Bei der Novellierung des GVFG komme es nun darauf an, dass künftig auch in den westdeutschen Bundesländern Straßenbahnen gefördert werden können, die abschnittsweise nicht auf unabhängigem Gleiskörper fahren.
„Von den bayerischen Staatsministern Joachim Herrmann und Markus Söder kamen bereits mehrfach Signale, sich für diese Änderung einzusetzen“, so Janik. Nach dem Durchbruch beim Bund-Länder-Gipfel hoffe er nun auch in dieser Frage auf rasche Einigung.
Mit dem GVFG gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im August 2013 wurde das Projekt als „Stadt-Umland-Bahn Erlangen“ in die Kategorie „C“ der kommunalen Projekte Bayerns aufgenommen. Voranmeldungen von Projekten landen grundsätzlich in der Kategorie C „Vorhaben bedingt aufgenommen“. Realisierungsreife erhalten Projekte in Kategorie A „Vorhaben endgültig aufgenommen“. Von Bund und Land bestehen jedenfalls Zusagen in Höhe von 90 Prozent der förderfähigen Kosten.
Die Planungen zur Gründung des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn (StUB) zwischen den Städten Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg schreiten unterdessen voran. Die drei Kommunen streben die Realisierung des sogenannten L-Netzes ohne Ost-Ast an.
Die Gründung des Zweckverbands, in dessen Verantwortung Planung, Bau und Betrieb der StUB liegen sollen, ist laut Janik zum 1. Januar 2016 geplant. Im Oktober sollen die entsprechenden Vorlagen in den Erlanger Stadtrat eingebracht werden. Eine Bürgerinformationsveranstaltung ist in Erlangen für Mittwoch, 11. November, geplant, bevor der Stadtrat im gleichen Monat über die Zweckverbandsgründung entscheidet.
„Mit großer Freude habe ich für die Stadt Herzogenaurach die Nachricht am vergangenen Freitag vernommen“, schreibt auch German Hacker in einer Pressemitteilung.
Es sei zwar stets klar gewesen, dass es für das 2019 auslaufende Gesetz eine Anschlussregelung geben müsse, lange Zeit sei aber unklar geblieben, wie diese aussehen würde. Gerade im Vorfeld des StUB-Bürgerentscheids im Landkreis Erlangen-Höchstadt war dies einer der Vorwürfe der Gegner.
„Das ist eine hervorragende Nachricht für Herzogenaurach und die Realisierung der Straßenbahn zwischen Nürnberg, Erlangen und uns“, jubiliert Hacker.
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