Herzo: Mittelfrankens Spitzenkandidat beim SPD-Ortsverein

HERZOGENAURACH - Zum "gewohnt leckeren Heringsessen beim Heller" am Politischen Aschermittwoch begrüßte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Renate Schroff wieder viele Gäste. Die Europawahl wirft ihre Schatten voraus und so hielt der mittelfränkische Spitzenkandidat Matthias Dornhuber die Rede.

Dornhuber, 1983 in Nürnberg geboren, aufgewachsen in Emskirchen, freute sich über die Einladung in eine ihm bestens bekannten Stadt. Und deren Bürgermeister German Hacker sei ihm auch kein Unbekannter, war doch Hacker sein ehemaliger Physiklehrer am Gymnasium in Langenzenn.

Jetzt will Dornhuber mit klaren Positionen und klaren Worten den Sprung ins Europaparlament schaffen. Die SPD im Bund sei ihm dabei ein Vorbild, zeige sie doch klare Kante. Nach 15 Jahren Agenda-2010-Politik müsse diese auf den Prüfstand gestellt und den neuen Gegebenheiten angepasst werden.

Ein längerer Bezug des Arbeitslosengelds I gehöre ebenso dazu, wie die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Dieses "Bürgergeld" ohne Bedürftigkeitsprüfung stehe zwar nicht im Koalitionsvertrag, aber die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die oberen zehn Prozent der Bevölkerung, die von der CDU gefordert werde, auch nicht.

Die Abschaffung des Soli würde 10 Milliarden Euro im Jahr kosten. Schon im Grundgesetz ist der Sozialstaat verankert und diesen will Dornhuber auch in ganz Europa verankern. "Wir brauchen ein soziales Europa mit Mindestlöhnen, mit sozialen Mindeststandards, mit einer Digitalsteuer und einer Finanztransaktionssteuer", lautet sein Credo.

Auch Wohnungen seien keine Spekulationsobjekte, sondern Lebensraum. Deshalb müssten Regeln für ganz Europa aufgestellt werden, um die Globalisierung zu steuern. Nationalstaaten könnten diese Probleme nicht mehr lösen, deshalb müsse das vereinte Europa als "Leuchtturm für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit" ein Vorbild für die Welt sein.

Auch Bürgermeister Hacker hob die Bedeutung der EU als Gemeinschaft hervor. Drei europäische Partnerstädte hat Herzogenaurach, das sei die Normalität. Die Zeit der Nationalstaaten sei vorbei, auch deshalb sei diese Wahl eine Richtungswahl gegen die Nationalisten.