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Neonazi scheiterte mit Klage gegen Erlanger Nachrichten

Rechter Vertreter wollte der Zeitung die Bezeichnung 'Neonazi' verbieten - 06.11.2015 10:30 Uhr

Karl-Michael Merkle alias "Michael Mannheimer" ist auch der Polizei als Neonazi bekannt. © Michael Müller


Dieser gehörte neben vielen anderen aus der rechten Szene zu den Teilnehmern der Messe „Zwi­schentag“, einem Netzwerktref­fen der sogenannten „Neuen Rech­ten“, das Anfang Juli in den Räu­men der Erlanger Burschenschaft Frankonia stattfand.

Merkle war damals in der Berichterstattung der Erlanger Nachrichten als Neonazi bezeich­net worden, was er aber nicht auf sich sitzen lassen wollte. So zog er vor das Landgericht Nürnberg/­Fürth, wo er auf Unterlassung der Bezeichnung „Neonazi“ klagte - und verlor. Kurz zuvor hatte er auch schon gegen die Stuttgarter Zeitung geklagt, wo er in einem Artikel als „bekannter Neonazi“ bezeich­net worden war. Auch hier schei­terte er vor Gericht.

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Demo gegen neurechte Messe bei Burschenschaft in Erlangen

Von Samstagvormittag bis in den Nachmittag hinein versammelten sich zahlreiche Menschen, um gegen eine neurechte Messe bei der Burschenschaft Frankonia in Erlangen zu demonstrieren. Auch Personen aus der lokalen Politik und Kulturlandschaft schauten bei der Gegenveranstaltung vor dem Haus der Verbindung in der Löwenichstraße vorbei.


Der Neonazi hatte argumen­tiert, dass es sich bei der Bezeich­nung „Neonazi“ oder „bekannter Neonazi“ um eine unwahre Tatsa­chenbehauptung handelt. Das sahen sowohl die Stuttgarter als auch die Nürnberger Richter anders. Der Begriff „Neonazi“ sei keine Schmähkritik, sondern durch das Grundrecht der Mei­nungsfreiheit gedeckt.

Außerdem äußere sich Merkle selbst in „teils sehr polemischer Form gegenüber anderen Personen“, heißt es in der Urteilsbegründung des Land­gerichts Nürnberg-Fürth. Im Fall der Stuttgarter Zeitung hat das Oberlandesgericht Stutt­gart das Urteil der ersten Instanz mittlerweile bestätigt.

Merkle ist auch hier mit seinen Einschüchte­rungsversuchen gegenüber der veröffentlichten Meinung geschei­tert. Und das ist gut so, wäre es doch ein fatales Zeichen, wenn künftig Zeitungen - Medien überhaupt - Rassisten und Neonazis nicht als das bezeichnen dürften, was sie sind: nämlich Rassisten und Neo­nazis.
  

MARKUS HÖRATH

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