Neunkirchner Gemeinderäte müssen sich in Geduld üben

NEUNKIRCHEN - „Glaube nur, du hast viel getan, wenn dir Geduld gewöhnest an“, schrieb Johann Wolfgang von Goethe in einem späten Gedichtband. Diese Empfehlung des Dichterfürsten hätte gut zu manch einem Tagesordnungspunkt und Redebeitrag in der jüngsten Neunkirchener Ratssitzung gepasst.

In diesem Schuljahr wurde an der Grundschule die schon bislang gemeindlich betriebene Mittagsbetreuung in eine staatlich geförderte Offene Ganztagsschule überführt. Bei dieser Umstellung gab es Anlaufschwierigkeiten, wie eine Elternsprecherin in einer vorhergehenden Gemeinderatssitzung moniert hatte.

Die Gemeinde sowie die Schulleitung bemühten sich redlich, Probleme zu beheben, wie Bürgermeister Heinz Richter und Rektorin Helgard Rahner-Caelius darlegen konnten. Die 127 teilnehmenden Kinder werden nach Wahl bis 14 oder 16 Uhr auch außerhalb des Unterrichtsbetriebs mit vielseitigem Angebot betreut, die Abholzeit wurde flexibler gestaltet, auch für eine Begleitung zum Bus am Spätnachmittag ist gesorgt, und dem Wunsch nach fünftägiger Betreuung soll entsprochen werden.

Der finanzielle Mehrbedarf für Freitagsbetreuung wird ab dem Schuljahr 2017/2018 in die Elternbeiträge einkalkuliert werden, für 2016/17 schließt die Kommune die Deckungslücke von 10 000 Euro.

Auch die Gemeinderäte müssen sich in Geduld üben, wie folgendes Beispiel zeigt: Im Gewerbegebiet „Industriestraße“, in dem sich unter anderem das Hotel „Selau“, ausgediente oder umgewandelte Firmengebäude und (noch) ein Umspannwerk befinden, sollen Grundstücke künftig als Mischgebiet (Wohnungen plus Gewerbe) deklariert werden. Die Gemeindeverwaltung schloss sich diesem Wunsch eines Antragstellers und auch des Landratsamtes an.

Die Überplanung des Areals wird allerdings auf 25 000 Euro beziffert, und Gemeinderat Leo Mehl (SPD) warf die Frage auf, ob nicht auch Bausünden zur Notwendigkeit der Umplanung geführt hätten. Falls ja, so könne man nicht einfach nur die Kommune zur Kasse bitten. Mehl sorgte per Geschäftsordnungsantrag für eine Vertagung der Angelegenheit, wogegen nur FWG-Vertreter, der Bürgermeister eingeschlossen, stimmten.

Gedulden müssen sich auch die Mitbürger bei zwei Verkehrsproblemen. Der vielfach geforderte Bau eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich der Staatsstraße 2243 (Erlanger Straße) und der Gemeindestraßen „Zu den Heuwiesen“ und „Henkersteg“ wird von der Regierung von Oberfranken noch immer nicht für hinreichend notwendig und zuschussfähig erachtet. Die Kommunalpolitiker wollen weiterhin darauf drängen.

In der Bürgerfragestunde wollte eine Ermreutherin wissen, wann endlich sichere Gehwege entlang der Hauptstraße in diesem Ortsteil gebaut werden. Detaillierte Planungen, mit denen sich im Oktober der Bauausschuss befasst hatte, liegen vor (wir berichteten darüber).

Gemeindechef Heinz Richter und Bauamtsleiter Jochen Cervik wiesen darauf hin, dass die Gemeinde nur noch die weitere Sanierung dieser Kreisstraße durch den Landkreis abwarten müsse. Danach sei seitens der Kommune der Gehwegausbau möglich. Im Jahre 2018, so Cervik, könnte es klappen.

Bereits der Geduldsfaden gerissen ist bei Dagmar Bürzle, einer der beiden Sprecherinnen eines Arbeitskreises, der sich für die baldige Realisierung eines Natufriedhofs einsetzt. Man sei bei der Gemeindeverwaltung in diesem Jahr ins Leere gelaufen, habe das Vertrauen verloren und erwäge, einen anderen Projektträger zu suchen.

Der Bürgermeister versicherte, man habe sich im Rathaus durchaus um eine Lösung gekümmert. Im Oktober habe der Gemeinderat aber eine Vertagung dieses Themas gewünscht, und die Neubehandlung in der Novembersitzung sei nicht auf die Tagesordnung genommen worden, weil der Sachbearbeiter erkrankt sei.

Noch zwei gute Nachrichten: Laut einem von Kämmerer Arne Schell vorgelegten Bericht, liegt die Gemeinde (Stand 30. Oktober) bei den Steuer- und Gebühreneinnahmen gut im Plan. 

Die heuer hohen finanziellen Erwartungen (8,3 Millionen Euro an Einkommensteuer, Gewerbesteuer und staatlichen Schlüsselzuweisungen) scheinen sich zu erfüllen.

Die alle vier Jahre stattfindende Neukalkulation der Abwasserbeseitigung ergab für Ermreuth eine künftige Senkung der Schmutzwassergebühr auf 2,21 Euro pro Kubikmeter (bislang 2,80 Euro) und der Niederschlagswassergebühr auf 0,52 Euro (bisher 0,89 Euro/cbm).

Teurer werden allerdings künftige Neuanschlüsse ans Kanalnetz. Die Herstellungsbeiträge steigen zwischen 9,5 und 15 Prozent.