Streit um Mausloch geht in die nächste Runde

BUBENREUTH/ERLANGEN - Der Gemeinderat hat den von der Stadt Erlangen vorgeschlagenen Kostenteilungsschlüssel für den im Rahmen der Bahnerweiterung vorgesehenen Ausbau vom so genannten Mausloch abgelehnt. Damit geht das Gezerre der beiden Kommunen um die Verteilung der Kosten weiter.

Seit 1996 beschäftigt sich der Bubenreuther Gemeinderat mit dem Ausbau vom Mausloch nördlich vom Burgbergtunnel. Seinerzeit hatte er zugesagt, 80 Prozent der für die Kommunen anfallenden Kosten zu übernehmen, diese Zusage an die Stadt im Jahre 2010 aber wieder zurückgezogen.

Daraufhin stellte sich Erlangen stur und beharrte auf der ursprünglichen Kostenteilung. In einem Gespräch zwischen Oberbürgermeister Siegfried Balleis und Bubenreuths Rathauschef Rudolf Greif wurde jedoch vereinbart, den durch das Mausloch fließenden Verkehr von der Bahn zahlen zu lassen und die Kosten entsprechend einem festzulegenden Schlüssel aufzuteilen (die EN haben bereits berichtet).

Daraufhin hat das Baureferat der Stadt eine Beschlussvorlage für die Zählweise der Verkehrsströme und den daraus abzuleitenden Schlüssel erarbeitet, die sowohl der Erlanger Stadtrat, als auch der Bubenreuther Gemeinderat absegnen sollten.

Grundlage für Verteilung

Darin ist festgelegt, dass „die gemeindespezifische Zuordnung, welcher Verkehr von wem erzeugt wird und welche Baukosten dieser verursacht“ Grundlage für die Kostenverteilung sein soll. Festgelegt wird darin auch mit welcher Wertigkeit die verschiedenen Verkehrsarten in die Berechnung eingehen sollen. Der aus den Landkreisen Erlangen-Höchstadt und Forchheim kommende Durchgangsverkehr soll jedoch hälftig aufgeteilt und die gezählten Linienbusse zu 75 Prozent Bubenreuth zugeschlagen werden.

Der Erlanger Stadtrat hat diesem Kompromissvorschlag einstimmig zugestimmt, im Bubenreuther Gemeinderat aber wurde darüber lange diskutiert, bevor er mit elf gegen fünf Stimmen abgelehnt wurde. Wolfgang Seuberth (FW) meinte, er habe „rauf und runter gerechnet“ und wisse immer noch nicht „was da rauskommt“. Johannes Karl (SPD) findet die Beschlussvorlage „nicht ganz schlüssig in der Herleitung“ und favorisiert einen fixen Aufteilungsschlüssel. Wie Maria Hauke (CSU) will er außerdem nicht für den Verkehr aus den Landkreisen Erlangen und Forchheim zahlen.

Manfred Winkelmann (SPD) will die Verkehrszählung der Bahn erst abwarten, bevor er einem Kostenteilungsschlüssel zustimmt. Außerdem erinnerte er daran, dass Bubenreuth einen Anwalt eingeschaltet hat, der in diesem Streitfall beraten soll. Bislang hat der aber noch keine Stellungnahme abgegeben. „Es ist deutsch, also sehr kompliziert“, meinte schließlich Johannes Eger (CSU). Lange genug habe man mit der Stadt gerungen, und bei Gericht käme auch nur ein Vergleich heraus. Bürgermeister Rudolf Greif betonte schließlich, dass Bubenreuth keinen Rechtsstreit wolle. Der Gemeinderat stellte sich trotzdem quer und lehnte die Vorlage mehrheitlich ab.

Baureferent ist überrascht

Überrascht von der Bubenreuther Entscheidung zeigt sich Erlangens Baureferent Josef Weber. Er warte nun auf eine Stellungnahme der Bubenreuther Verwaltung, sagte Weber. „Einfach nur nein sagen, das geht nicht“.

Jetzt haben sich Vertreter der Gemeinde Bubenreuth und der Bahn am Mausloch getroffen, um zu klären, ob die Unterführung während der Bauarbeiten für Fußgänger offen bleiben kann. Die Bahn-Mitarbeiter haben dabei eine zeitweise Öffnung zugesagt. Diese Sondermaßnahme kostet allerdings rund 150000 Euro. Die werden laut Bahn dem Projekt zugeschlagen und entsprechend dem Kostenverteilungsschlüssel zugeordnet. Demnach müsste auch Erlangen einen Teil davon tragen.

Bubenreuth könne nicht mit der Bahn etwas zu Lasten von Erlangen vereinbaren, ohne mit Erlangen darüber gesprochen zu haben, meint Josef Weber dazu auf Anfrage: „Das Vorgehen ist etwas eigenartig“.