StUB-Bürgerentscheid in Erlangen: Jeder hat ein Kreuz

ERLANGEN - Rund 83.000 stimmberechtigte Erlangerinnen und Erlanger sind am Sonntag, 6. März, zum Bürgerentscheid über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) aufgerufen. Dabei gilt: Jeder hat nur ein Kreuz.

Insgesamt richtete das kommunale Bürgeramt 56 Abstimmungsräume im gesamten Stadtgebiet ein. Sie haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Der amtlichen Abstimmungsbenachrichtigung lässt sich entnehmen, welcher Abstimmungsraum im jeweiligen Stadtteil vorgesehen ist. Wer diese Benachrichtigung verloren hat, kann auch unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses abstimmen. Das Abstimmungslokal kann im Internet unter www.erlangen.de/buergerentscheid abgerufen oder telefonisch beim Bürgeramt erfragt werden (Rufnummer 0 9131/86-22 08).

Genau 10.000 Bürger (Stand: Montag, 29. Februar, 14 Uhr) haben bereits die Briefabstimmungsunterlagen angefordert. Anträge sind noch bis Freitag, 4. März, um 15 Uhr, im Bürgeramt möglich. Eine Begründung ist nicht erforderlich.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können die Unterlagen auch noch am Sonntag, 6. März, von 8 bis 15 Uhr, ausgestellt werden. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass der Abstimmungsbrief am Sonntag bis 18 Uhr zurück im Bürgeramt sein muss. Er kann auch in den Briefkasten am Rathauseingang eingeworfen werden. Die Abstimmungslokale vor Ort dürfen keine Abstimmungsbriefe entgegennehmen.

Insgesamt sorgen rund 600 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für eine ordnungsgemäße Durchführung des Bürgerentscheids. Erste Schnellmeldungen werden gegen 18.30 Uhr erwartet.

Jeder Abstimmungsberechtigte hat dabei nur eine Stimme. Abgestimmt wird über folgende Formulierung: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?" Diese Frage muss entweder mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden. Wer "Ja" ankreuzt, spricht sich gegen die Fortführung der Planungen zur StUB aus. Stimmt die Mehrheit der Abstimmungsberechtigten mit "Nein" ab, kann der Stadtrat die Gründung des Zweckverbands StUB beschließen.

In dem Zweckverband wollen die Städte Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg die Planung der Stadt-Umland-Bahn gemeinsam fortführen. Damit der Bürgerentscheid wirksam ist, müssen mindestens zehn Prozent der abstimmungsberechtigten Erlanger Bürgerinnen und Bürger für eine der beiden Alternativen stimmen (Quorum).

Formuliert hat die Frage übrigens der Initiator des Bürgerentscheids gegen die StUB, Wilhelm Krieger, der dem Bürgerentscheid vorangegangen ist. Zu beachten galt dabei die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern. Dort heißt es in Artikel 18.a, 4: "Das Bürgerbegehren muss bei der Gemeinde eingereicht werden und eine mit Ja oder Nein zu entscheidende Fragestellung und eine Begründung enthalten..."

Am Sonntag finden Sie alle Informationen zum StUB-Bürgerentscheid im Live-Blog auf nordbayern.de