StUB: OB Balleis wehrt sich gegen Vorwürfe

ERLANGEN - Ist das geplante Verkehrsprojekt Stadt-Umland-Bahn (StUB) sinnvoll oder nicht? Der Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) will vor einer anstehenden Stadtratsentscheidung die Meinung der Bürger wissen und setzt auf eine Bürgerbefragung: Die Stadt hat - wie berichtet - 1200 Briefe an zufällig ausgewählte Erlanger verschickt.

Wegen dieser Umfrage ist die Erlanger SPD laut „Nürnberger Nachrichten“ sauer auf den CSU-Oberbürgermeister. Er missbrauche sein Amt, die Fragen seien einseitig und unseriös.

Siegfried Balleis fragte daraufhin bei der Regierung von Mittelfranken nach. Regierungspräsident Thomas Bauer teilte dazu mit: „Die rechtsaufsichtliche Prüfung, ob es zulässig sei, dass Sie als Oberbürgermeister für anstehende Entscheidung des Stadtrates zum Bau einer StUB ein Meinungsbild der Bürger im Rahmen einer Bürgerbefragung einholt, hat folgendes ergeben: (...)

Wenn Sie es für zweckmäßig erachten, den Stadtrat auch über die Auffassung der Bürger der Stadt Erlangen zur Realisierung der StUB zu unterrichten, ist es rechtsaufsichtlich nicht zu beanstanden, dass hierzu auch eine repräsentative Umfrage durchgeführt wird.“ Eine Bürgerbefragung sei im Rahmen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts zulässig, so der Regierungspräsident.