StUB-Zweckverband startet mit kleinen Beschlüssen

28.4.2016, 06:00 Uhr
StUB-Zweckverband startet mit kleinen Beschlüssen

© Harald Sippel

Gut 20 Jahre und die Überwindung zahlreicher Widerstände (darunter zwei Bürgerbegehren) hat es gebraucht, bis ein Zweckverband zustande kam, dessen Zweck Planung und Bau einer Stadt-Umland-Bahn zwischen Nürnbergs Norden und Herzogenaurach sein wird. Und dass der Zweckverband notgedrungen auf den Landkreis Erlangen-Höchstadt als "natürliches" Mitglied verzichten muss, war auch nicht geplant.

Trotzdem wollten die Mitglieder des Verbandsausschusses – die drei (Ober-)Bürgermeister Florian Janik (Erlangen), Ulrich Maly (Nürnberg) und German Hacker (Herzogenaurach) – ihre Genugtuung nicht verbergen, dass die Arbeit jetzt endlich beginnen kann, auch wenn die erste Sitzung mit zehn Tagesordnungspunkten und einer Dauer von 20 Minuten eher an einen Verwaltungsakt erinnerte denn an einen "Start ins Leben".

Erste Finanzbeschlüsse sind noch "bescheiden"

Die ersten Beschlüsse nehmen sich noch so bescheiden aus wie der Haushaltsplan für 2016, der für Sach- und Personalkosten 151.000 Euro und für Investitionen (Bauarbeiten und Erwerb beweglichen Sachvermögens) 1,351 Mio. Euro vorsieht. In den nächsten Jahren werden diese Summen im investiven Teil allerdings dramatisch steigen – bis 2019 sind rund 25 Mio. Euro eingeplant.

Da der Finanzierungsschlüssel für die StUB einen Erlanger Anteil von fast 63 Prozent festschreibt, hat die Stadt für das erste Zweckverbandsjahr mit etwas über 942.000 Euro auch den Löwenanteil am Gesamthaushalt von 1,5 Mio. zu tragen, Nürnberg kommt mit über 313.000 Euro (Anteil knapp 21 Prozent) besser weg.

Wenig kostentreibend werden die Aufwandsentschädigungen für den Verbandsvorsitzenden – den Erlanger Oberbürgermeister – und seiner Stellvertreter (Maly und Hacker)) sein. Diese wurden von der Verbandsversammlung auf monatlich pauschal 50 Euro festgelegt – "Die Pauschale wird aber nur auf Antrag ausgezahlt", wie Janik erste Kostendämpfung empfahl.

Die nächsten Schritte, die die insgesamt aus zehn Mitgliedern bestehende Verbandsversammlung beschloss:

es werden in Erlangen zentral und (per Bahn) gut erreichbare Geschäftsräume gesucht. Erlangens Planungsreferent Josef Weber verspricht "Transparenz und große Öffentlichkeit".

Auf Anregung von Nürnbergs OB sollen Stadträte aus allen Verbandspartnern bald einen Blick auf den Fortgang der Straßenbahn-Bauarbeiten in Nürnberg werfen. "Damit sie wissen, was auf sie zukommt", wie er ironisch anmerkte.

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