Samstag, 17.11.2018

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Widerstand gegen Bebauungspläne in Möhrendorf

Bürgerinitiative übergibt Bürgermeister Unterschriften für Bürgerbegehren - 16.05.2018 14:30 Uhr

Wieder gibt es ein Bürgerbegehren in Möhrendorf: Georg Schulte, Veronika Butze, Dirk Butze (v.li.) überreichen Bürgermeister Thomas Fischer die Unterschriftenlisten dafür. © Heinz Reiß


Um keinen Formfehler zu begehen und die Planungshoheit der Gemeinde nicht zu umgehen, trennten sie das Bürgerbegehren in "Nußbuckfeld II" und "Eselshaide II". In beiden Bürgerbegehren steht die gleiche Frage: "Sind sie dafür, dass im neuen Bebauungsplan Nußbuckfeld II bzw. Eselshaide II Firsthöhen von mehr als "9 m" grundsätzlich verboten werden? Die Firsthöhe rechnet sich hierbei ab Oberkante Fertigfußboden des Erdgeschosses, wobei die Oberkante den höchsten Punkt der natürlichen Geländeoberfläche, die vom Gebäude bedeckt wird, nicht um mehr als 0,5 m überragen darf."

Am 1. März 2018 hatte der Gemeinderat das von der Bürgerinitiative eingereichte Bürgerbegehren "Dorfcharakter erhalten" gegen die Ausweisung neuer Baugebiete und für die generelle Beschränkung der Firsthöhen (Gebäudehöhen) in Möhrendorf auf neun Meter mit 700 Unterschriften aus formalen Gründen für unzulässig erklärt.

Das am 1. März eingereichte Bürgerbegehren, so die Gemeinderatsfraktionen in einer Stellungnahme, musste abgewiesen werden, da es wegen materieller Fehler nicht zulässig war. Des Weiteren weist der Gemeinderat in seiner Stellungnahme daraufhin, dass die Festlegung auf maximal elf Meter Firsthöhe durch eine Mehrheit des Gemeinderates lediglich einen Wert darstellt, der für die aktuelle Änderung der beiden Bebauungspläne Nußbuckfeld II und Eselshaide II festgelegt worden ist.

Noch rechtzeitig vor der Gemeinderatssitzung überreichten Georg Schulte, Veronika und Dirk Butze die beiden getrennten Bürgerbegehren mit je 482 Unterschriften an Bürgermeister Thomas Fischer. Laut Gemeindechef sind 380 Unterschriften ausreichend für ein Bürgerbegehren.

Die Verwaltung wird die Unterschriften nun prüfen und der Gemeinderat wird am 12. Juni entscheiden, ob die Fragestellungen rechtmäßig sind und das Bürgerbegehren zulässig ist.Die beiden Bürgerbegehren, so die Initiatoren, sind möglicherweise die letzte Chance, um Möhrendorf so zu erhalten, "wie wir es lieb gewonnen haben", nämlich als Dorf, bei dem der Nachbar nicht "mit auf der Terrasse sitzt".SS 

HEINZ REI

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