Dienstag, 13.11.2018

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Mehr Geld für energetische Maßnahmen gefordert

Der Haushalt 2018 wurde einstimmig verabschiedet - 22.03.2018 12:16 Uhr

Der Neubau der Kindertagesstätte in Gersdorf ist eines der Projekte, das fast fertiggestellt ist. 1,684 Millionen Euro hat sie bereits verschlungen, noch etwa 750.000 Euro werden die restlichen Arbeiten in diesem Jahr kosten. Im April soll sie eingeweiht werden. © Spandler


Einstimmig haben die Mitglieder des Gemeinderats Leinburg den Haushalt 2018 verabschiedet, der im Verwaltungshaushalt mit 13 Millionen und im Vermögenshaushalt mit 5,86 Millionen abschließt. Insgesamt zufrieden mit dem aktuellen Haushaltsplan zeigten sich die Fraktionssprecher im Gemeinderat, die jedoch auch das ein oder andere kritisierten.

Konrad Ringel (CSU) bezeichnete den Etat zwar als solide, machte sich aber dennoch Sorgen wegen der "verkehrten Welt" bei Steuereinnahmen und Umlagen. Der Haushalt sei zwar um fast zwei Millionen reduziert gegenüber dem vorjährigen, weise aber immer noch eine stolze Größenordnung auf. Sorge bereiten seiner Fraktion aber die Tatsachen, dass der Kredit nötig sei, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, dass die Gemeinde kaum selber von der positiven Steuerentwicklung profitiere und von den 13 Millionen Euro des Verwaltungshaushalts neun Millionen Euro Einnahmen einfach weitergegeben werden müssen, ohne, dass man darauf Einfluss nehmen könne. Auch die zusätzlichen 4,7 Millionen Euro Schulden für die neue Kläranlage, die er als "Mammutaufgabe" bezeichnete, reiße ein tiefes Loch in die Finanzen der Gemeinde.

Breitbandausbau für die Gemeinde

Positiv sei unter anderem zu registrieren, dass mit dem zweiten Verfahren des Breitbandausbaus jeder Gemeindeteil eine vernüftige Versorgung erhalten werde und dass mit der Neuerstellung des Flächennutzungsplans die Basis für eine geordnete Entwicklung in der Gemeinde auf den Weg gebracht wurde. Allerdings mahnte er an, dass der Haushaltsplan in Zukunft wieder früher im Jahr verabschiedet werden solle.

Auch Gerhard Pfeiffer als Sprecher der SPD-Fraktion erläuterte die Zusammenhänge, die zur aktuellen finanziellen Situation der Gemeinde geführt haben. Er schlüsselte die Kosten für die Kanalbauwerke auf, die den "Investitionsschwerpunkt" im laufenden Jahr darstellten und auch 100.000 Euro für den Sachverständigen beinhalten werden, der die Daten für die Beitrags- und Gebührenkalkulation erhob.

Zufrieden über Leistungen

Neben der Aufzählung zahlreicher Investitionen wies er darauf hin, dass für weitergehende energetische Maßnahmen im Haushalt sich leider ebenso wenig ein Ansatz fände wie für die Anlayse und Entwicklung von Flächen für seniorengerechtes Wohnen. Und dies "obwohl beide Themen von allen im Gremium vertretenen Fraktionen in den bisherigen Kommunalwahlkämpfen als Schwerpunkte zur Verbesserung der Lebenssituation älterer Mitmenschen und für den Erhalt der Umwelt formuliert wurden". Bei den Budgets der Beauftragten für Jugend (17.000 Euro), Behinderte (1000 Euro) und Senioren (7000 Euro), die in etwa so hoch ausfallen wie im Vorjahr, könne man sich von Seiten der SPD noch Ergänzungen vorstellen.

Der Sprecher der Freien Wähler, Günther Kuhn, blickte zufrieden auf die Leistungen im vergangenen Jahr zurück. Neben etlichen Baumaßnahmen freute er sich darüber, dass die Gemeinde auch wieder einen Ausbildungsplatz geschaffen und besetzt hat. Der Plan sei gut aufgestellt, doch müsse man in Zukunft alle Anstrengungen unternehmen, damit die Finanzen der Gemeinde im Gleichgewicht blieben. Erfreulich sei, dass die freiwilligen Leistungen garantiert werden können, denn die Rolle der Vereine für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sei von großer Bedeutung. Ein wichtiger Schritt sei der Abschluss der Kläranlagenmaßnahme, so Kuhn, der Verständnis dafür zeigte, dass viele Bürger nun wissen wollen, welche Ausgaben durch den Neubau auf sie zukommen werden.

Ferner sprach er neben den großen Projekten, die derzeit bereits am Laufen sind, auch die kleineren Aufgaben an, die nicht vergessen werden dürften. Dazu gehöre die Sanierung der innerörtlichen Straßen, die man allerdings wegen der Abschaffung der Strabs zunächst zurückstellen solle, die maroden Wasserleitungen und die Urnenhaingrabanlage des Friedhofs Weißenbrunn. 

Gisa Spandler

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