Ebermannstadt ist krank, aber . . .

EBERMANNSTADT - Alle Stadtratsfraktionen hatten Zustimmung zum Rekordvolumen des Haushalts 2018 signalisiert. Das fand seinen Niederschlag auch in den Haushaltsreden. Es blieb der "kleine Makel", dass neun erkrankte Stadträte fehlten.

Kämmerer Wolfgang Krippel stellte die Zahlen vor: Im Verwaltungshaushalt steht mit knapp 15,2 Millionen Euro aufgrund sehr guter Steuereinnahmen und der Million Schlüsselzuweisung über eine Million mehr, dabei ist die Kreisumlage um 130 000 Euro auf 2,8 Millionen Euro gesunken.

Im Vermögenshaushalt seien bei einer freien Finanzspanne von 1,3 Millionen Euro keine Darlehensaufnahmen notwendig. Lag der Gesamtschuldenstand Ende 2017 noch bei 16,4 Millionen Euro, pro Einwohner 2393 Euro, so soll der "Schuldenberg" Ende 2018 auf 8,3 Millionen Euro, pro Einwohner 1212 Euro, sinken.

Im Deckungsring "Bauamt" sind zur Aktualisierung des Flächennutzungs- und Bebauungsplans 125 000 Euro vorgesehen, für "Kindergärten" 81 000 Euro Mehrausgaben zur Anpassung des Betriebskostenzuschusses pro Kind. Mit der Einstellung der Vollzeit-Jugendpflegerin und des Bauhofleiters begründete der Kämmerer 92 000 Euro mehr Personalkosten gegenüber 2017.

Für die Miniolympiade an Pfingsten in Chantonnay stehen 15 000 Euro bereit. Positiv erwähnte Krippel den Anstieg der Gewerbesteuer um 320 000 Euro und die gegenüber dem Vorjahr um 580 000 Euro erhöhte Schlüsselzuweisung. Den 820 000 Euro Rücklagen sollen in diesem Jahr weitere 344 000 Euro zugeführt werden.

Mit 11:1 Stimmen, gegen Klaus Neuner, CSU, wurde der Haushaltssatzung zugestimmt.

Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) stellte die Reduzierung der Schulden heraus, die 2,1 Millionen Euro Stabilisierungshilfen hätten den Konsolidierungsprozess maßgeblich beeinflusst. Dass die Voraussetzungen für weitere Unterstützung nicht mehr gegeben sei, müsse keinesfalls bedauert werden.

Die 730 000 Euro hohe ordentliche Tilgung könne problemlos erwirtschaftet werden, so Meyer. Aufgrund der Gesamtverschuldung musste der Verbesserungsbeitrag für die Abwasseranlagen auf 1,08 Millionen Euro veranschlagt werden. Massiv kritisierte die Stadtchefin öffentlich diskutierte Personalangelegenheiten, gar Krankheiten; diesem "falschen Zungenschlag" seien klare Grenzen aufzuzeigen. Ein Leitziel der Bürgermeisterin ist es Ebermannstadt als familienfreundliche Stadt weiterzuentwickeln – so sei für die Sanierung der Tagesstätte St. Marien ein Betrag von 200 000 Euro veranschlagt, der beschlossene "Masterplan" zur Sanierung des Sportzentrums sei eine wichtige Zukunftsaufgabe.

Erwin Horn signalisierte die Zustimmung der NLE-Fraktion. "Ebermannstadt investiert in Menschen", überschrieb der Fraktionssprecher die fast 1,3 Millionen Euro für den Unterhalt und die Ausstattung der Schulen. Dazu kämen 685 000 Euro für Jugendarbeit und KiTa-Zuschüsse und 577 000 Euro für Gesundheit und Sport – "gut angelegtes Geld", betonte Horn, aber kein Haushalt könnte aufnehmen, was in Kindererziehung, Pflege und nachhaltigem Umgang mit der Natur von Ehrenamtlichen, Organisationen und Vereinen geleistet werde. Konrad Dresel (WGG) vertrat den erkrankten Vizebürgermeisters Sebastian Götz (MGO). Die Vorberatung in Rekordzeit zeige, dass der Haushalt auf solide Beine gestellt ist. Nicht zu vergessen sei ein Dank an die Staatsregierung für die Finanzmittel, die das Wirtschaften erleichterten.

Die Steuereinnahmen sollten stolz machen und positiv in die Zukunft blicken lassen. Zu erhoffen sei, dass die Stelle des geschäftsleitenden Beamten zeitnah nachbesetzt werde. Die "Strabs" habe es erreicht, Bürgerschaft und Stadtrat zu spalten – bei der (hoffentlichen) Abschaffung seien die bereits von Zahlungsbescheiden Betroffenen zu berücksichtigen. Beim Thema Baulandausweisungen hätten die Fraktionen das gleiche Ziel, nur zum Weg dahin bestünden unterschiedliche Ansichten.

Martin Vogler (JB) hielt die Rede des gesundheitlich verhinderten 3. Bürgermeisters Rainer Schmeußer (CSU). Kritisch beleuchtete Schmeußer die Gewerbeansiedlungen am Oberen Tor; die Diskussion sei eher auf emotionaler statt auf sachlicher Ebene geführt worden.

Für den Zuzug junger Familien, sprich dem Grunderwerb von Bauland, sei im Haushalt kein einziger Cent vorgesehen. Das bedeute, erst 2021 könne mit der Veräußerung städtischer Bauplätze in größerem Umfang gerechnet werden. Die Schließung von Geschäften in der Hauptstraße gaben weiteren Anlass zur Sorge: Projekte des Zentrenmanagements seien anerkennenswert, doch vermisst werde eine tragfähige Konzeption. Der relativ hohen Personalfluktuation in der Verwaltung — und damit verlorenen Know How — müsse mehr Beachtung geschenkt werden.

Brigitta Dörfler (FW/BB) verlas die mit Ludwig Brütting verfasste Erklärung: "Dank Stabilisierungshilfen, Umsetzung der Strabs haben wir den besten Haushalt seit Jahren." Festgestellt wird von den Freien Wählern: Selbst wenn die im Haushalt angesetzten 500 000 Euro "Strabs"-Beiträge nicht eingehen, können diese durch Rücklagen kompensiert werden. Für die Sauberkeit in der Stadt und die Aufenthaltsqualität im Friedhof muss 2018 mehr getan werden.