Friede soll in Ebermannstadts Politik einkehren

EBERMANNSTADT - Nachhaltigkeit. Das war die Überschrift, unter der der Jahresrückblick von Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) in der letzten Stadtratssitzung 2018 gestanden hat. Einen Weihnachtswunsch teilten alle Redner: Ruhigere Zeiten und mehr Respekt im Umgang miteinander.

Sich einmal in der hektischen Zeit die Zeit nehmen, zurückzublicken, inne zu halten und den Blick darauf richten, was in den vergangenen Monaten passiert ist. Den Rahmen schafft, wie in vielen anderen Gemeinden auch, die Jahresabschlusssitzung des Stadtrates. Die "Nachhaltigkeit unseres Handelns", so formulierte es Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE), habe sie in der letzten Zeit sehr beschäftigt. So hat sie ihre 45-minütige Rede vor Stadtratskollegen, Verwaltungsmitarbeitern, Pfarrern und Bürgern eingeleitet.

"Nachhaltigkeit bedeutet, dass die Auswirkungen, die unsere Entscheidungen haben, auf lange Frist vertretbar sind, weil sie nicht schaden sondern nützen", sagte sie. Dabei hatte Meyer nicht nur die Umwelt im Blick. Im Verlauf ihrer Rede verwies sie unter anderem auf den Schuldenabbau und sprach von einer "erneuten Handlungsfähigkeit unserer Kommune". 2018 sei ein arbeitsintensives Jahr gewesen (siehe auch gelber Kasten).

Hitzige Debatten zu unterschiedlichen Themen prägten das politische Ebermannstadt auch 2018. Dass das auch Eingang in den Rückblick findet, war demnach zu erwarten. Meyer sprach von einem "kontroversen Meinungsaustausch", der in der Natur der Sache liege und zu einer lebendigen Demokratie gehöre. "Auch dass es dabei zu persönlichen Verstimmungen kommt, ist sicherlich bedauerlich, aber nicht immer zu vermeiden."

Deutlicher wurde die Bürgermeisterin in punkto Personalsituation in der Verwaltung. Ausführlich ging sie auf die Hintergründe von Mitarbeiterwechseln ein. In den vergangenen Wochen stand die Bürgermeisterin als Verwaltungschefin deshalb in der Kritik (wir berichteten). Meyer sprach von haltlosen anonymen Vorwürfen, "falschen Aussagen, gar Diffamierung einzelner Mitarbeiter in der Presse, dafür habe ich keinerlei Verständnis". Sie sicherte ihren Mitarbeitern "vollstes Vertrauen" und ihre "Loyalität" zu und sprach von einem "Image-Schaden, der durch Unterstellungen und Anfeindungen unserer VG als Arbeitgeber zugefügt wurde". Zum Abschluss zitierte sie das Motto des Weltfriedentages im nächsten Jahr und eignete es sich als Wunsch für das nächste Jahr an: "Gute Politik steht im Dienst des Friedens."

Zweiter Bürgermeister Sebastian Götz (WGM) war beruflich verhindert und ließ seine Rede durch den Dritten Bürgermeister Rainer Schmeußer (CSU) verlesen. Götz schloss sich zwar der Meinung Meyers an, dass viele Projekte in der Stadt gestemmt werden konnten, sprach aber von "einigen bedenklichen Vorgängen", die diese Bilanz trübten. Er verwies dabei auf einen öffentlichen Brief der MOG und CSU/JB-Fraktion, indem elf von zwölf Fraktionsmitglieder von fehlendem Vertrauen in die Stadtchefin sprachen (wir berichteten).

Seitdem habe sich die Zusammenarbeit verbessert, man werde aber weiterhin kritisch bleiben. "Meinungsvielfalt sollte als Chance und nicht als Risiko betrachtet werden." Für Götz "im Keim erstickt", wurden die "ersten positiven Signale" von den Freien Wählern. In ihrer Jahreshauptversammlung hatte Stadtrat Ludwig Brütting "persönliche Anfeindungen" gegenüber Meyer deutlich kritisiert.

Von "guten Wünschen und einer Bitte" wollte Brütting in seinem Jahresrückblick für die FWBB-Fraktion sprechen. Zunächst ging sein Dank an Meyer, "für Ihre kompetente, produktive und konsequente Arbeit". Als Chefin der Verwaltung sei ihr diese Arbeit durch "viele ausgiebige Diskussionen nicht immer leicht gemacht" worden. Brütting sprach in diesem Zusammenhang von "kommunalpolitisch schwierigen Zeiten". Trotz gegensätzlicher Vorstellung sei meist eine kollegiale Zusammenarbeit möglich gewesen. Für 2019 bat er um "kollegiale und vertrauensvolle Zusammenarbeit" und wünschte sich gegenseitigen Respekt und Toleranz. 15 von 20 Stadträten waren zur Sitzung erschienen. Im Anschluss kamen sie mit geladenen Gästen zum Abendessen im Gasthof Resengörg zusammen.