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FW verdoppeln ihre Schlagkraft im Stadtrat

Ein Sitz mehr in den Ausschüssen: Arnd Feistel wechselt zu den Freien Wählern - 10.07.2017 18:15 Uhr

Manfred Hümmer (re.) schüttelt Arnd Feistel die Hand, der in die FW-Fraktion eingetreten ist. Die FW-Stadträte Ludwig Preusch (li.), Erwin Held (3.v.li.) und der stellvertretende Ortsvorsitzende André Heim (2.v.li.) sind zufrieden. © Foto: Roland Huber


Arnd Feistel wurde bei der Stadtratswahl 2014 auf der Liste der AfD in das Gremium gewählt. Er macht keinen Hehl daraus, im Oktober 2013 der "Alternative für Deutschland" aus Gründen der "Unzufriedenheit mit dem Euro" und der umstrittenen Bankenrettung durch die Europäische Union beigetreten zu sein. Allerdings endete die AfD-Mitgliedschaft mit der Spaltung der Partei Mitte 2015, als der rechtsradikale Flügel den Parteigründer Bernd Lucke verdrängte. Feistel ging mit Lucke in dessen neue Partei, die zuerst Alpha, dann LKR (Liberal-Konservative Reformer) hieß.

Vor seinem AfD-Eintritt gehörte Arnd Feistel zehn Jahre lang der FDP an, wenn auch eher als "passives Mitglied", wie Manfred Hümmer betonte.

Hümmer erklärte, seit Jahren mit Feistel im Gespräch zu sein. Dabei sei immer wieder die "hohe Deckungsrate" in kommunalpolitischen Fragen festgestellt worden. Feistel selbst sagte, er wüsste eigentlich nicht, wo er die Arbeit der FW im Stadtrat nicht unterstützen könnte. Umgekehrt sprachen sich die FW für den einzigen Antrag aus, den Feistel, allerdings erfolglos, in Sachen "Nachhaltigkeitssatzung beim Haushaltsplan" einbrachte (wir berichteten). Diese Erfahrung zeigte auch gleich das Problem des Einzelstadtrates: Er kann nicht in den Ausschüssen mitarbeiten, ist von vielen Informationen ausgeschlossen und hat niemanden, mit dem er sich austauschen kann.

Manfred Hümmer verwandte in der Pressekonferenz viel Zeit darauf festzustellen, dass Arnd Feistel mit den "Nationalkonservativen" in der AfD nie etwas gemeinsam hatte: "Arnd Feistel ist sehr liberal, sehr offen und gehört zur bürgerlichen Mitte."

Als Unternehmer bekannt

In Forchheim ist Arnd Feistel vor allem als Unternehmer bekannt. Er betreibt die "Schulhaus GmbH", die Nachmittagsbetreuung, Nachhilfe und Catering anbietet, mittlerweile an 27 Schulen in Mittel- und Oberfranken. In der LKR sieht Feistel angesichts geringer Resonanz bei Wahlen und damit fehlender Durchschlagskraft für sich keine Zukunft mehr. In der zweiten Hälfte seiner Stadtratsperiode wolle er jetzt "ordentlich arbeiten".

Der Wechsel Feistels zu den FW hat handfeste Folgen: Die Freien Wähler haben damit nämlich in den Ausschüssen des Stadtrates, in denen die eigentliche Arbeit gemacht wird und die meisten Beschlüsse vorbereitet werden, bisher nur einen Sitz. Künftig sind es zwei. Hümmer: "Wir haben jetzt unsere Schlagkraft verdoppelt."

Der eine Sitz mehr für die FW ist gleichzeitig ein Sitz weniger für die SPD. Sie hat dann nur noch zwei statt bisher drei Sitze. Der letzte Stadtrat, der mitten in der Sitzungsperiode die Fraktion wechselte, war Stefan Schick (von der CSU zur FDP). Schon vor der letzten Wahl war Albrecht Waasner von der FDP zu den Freien Wählern übergetreten. Hümmer deutete an, noch in der laufenden Sitzungsperiode könnten noch mehr Stadträte anderer Fraktionen zu den FW wechseln. 

ULRICH GRASER

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