Heiligenstadt: Viel Wind um ungültige Abstimmung

17.12.2015, 19:01 Uhr
Heiligenstadt: Viel Wind um ungültige Abstimmung

Die Abstimmung in der letzten Sitzung am 26. November, mit der der Antrag von vier Bürgern aus Brunn zur Genehmigung eines Bebauungsplanes zur Errichtung von vier Windkraftanlagen auf ihrem Grund und Boden mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme angenommen wurde, ist ungültig.

Wie sich im Nachhinein herausstellte, hätte dasRatsmitglied Dieter Friedrich aus Brunn nicht mit abstimmen dürfen. Friedrich steht mit einem Antragsteller in einem engen Verwandtschaftsverhältnis und war daher wegen Befangenheit nicht stimmberechtigt.

Die Abstimmung, deren Ergebnis aufgrund des Ratsentscheides vom Juli 2014 zu heftigen Reaktionen in der Bevölkerung einschließlich wütender Leserbriefe geführt hatte, wird nun im neuen Jahr wiederholt. Die Bindefrist des Ratsentscheides war nach einem Jahr abgelaufen.

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