Heroldsbach: Der Jahresabschluss wird abgeblasen

HEROLDSBACH - Wenn in Heroldsbach wegen einer "Feuerwehrschlauch-Waschanlage" die traditionelle Jahresabschlusssitzung des Gemeinderats ins Wasser fällt, scheint einiges im Argen zu liegen. Es steht Aussage gegen Aussage. Klar ist nur eins: Harmonie zur Weihnachtszeit sieht anders aus — vor allem, wenn die Kommunalwahlen näher rücken.

Bereits in der Septembersitzung des Gemeinderats war es zum offenen Schlagabtausch zwischen der SPD- und der CSU-Fraktion gekommen: Damals hatte der christsoziale Vize-Bürgermeister Benedikt von Bentzel den sozialdemokratischen Rathaus-Chef Edgar Büttner scharf dafür kritisiert, dass dieser etwa Anträge aus den Jahren 2016 und 2017 partout nicht auf die Tagesordnung nehmen wolle.

Bei einem der Anträge geht es um eine Änderung der Geschäftsordnung. Der Andere dreht sich um die Anschaffung einer Schlauchwaschanlage für die Freiwilligen Feuerwehren Heroldsbach/Thurn — ein leidiges Thema, bei dem es schon auf der letztjährigen FFW-Jahreshauptversammlung vom Kommandanten mit Blick auf die Politik hieß: „Manche wollen den Weg nicht mitgehen.“

Herbert Reichelt (CSU) wirft nun Edgar Büttner vor, dieser stelle sich in dem möglichen Kauf einer gemeindeeigenen Schlauchwaschanlage quer. Bislang lagert die Feuerwehr die Reinigung ihrer Schläuche nach Langensendelbach aus. Das verursache alljährlich so hohe Kosten, dass eine eigene Waschanlage überaus sinnvoll sei, sagt Reichelt. „Es gibt verschiedene Berechnungen, dass sich diese Anlage nach fünf Jahren total amortisiert.“

"Alle, außer die SPD"

Kostenfaktor einer neuen Schlauchwaschanlage: rund 60.000 Euro. Kein Pappenstiel, doch sind Zuschüsse durch die Regierung in Bayreuth von über 20.000 Euro möglich. „Aber seit zwei Jahren weigert sich der Bürgermeister, diese Anträge ins Gremium zu bringen“, ärgert sich Reichelt. Zwischenzeitlich wurde deswegen schon die Rechtsaufsicht des Landratsamtes eingeschaltet. 15 Gemeinderäte hätten den Antrag auf Anschaffung einer Schlauchwaschanlage unterschrieben – „von allen großen Fraktionen, außer von der SPD“, so Reichelt.

Hält eine Schlauchwaschanlage für zu teuer: Edgar Büttner. © Horst Linke

Mitnichten stelle er sich beim Thema Schlauchwaschanlage quer, kontert Edgar Büttner. „Ich stelle mich nur quer, wenn mit total verkehrten Zahlen hantiert wird.“

Er verweist auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, die die Gemeindeverwaltung den Antragstellern auch habe zukommen lassen. Diese hätte eindeutig ergeben, dass sich — wenn man alle anfallenden Kosten (momentane wie künftige) berücksichtigt — die Anschaffung einer solchen Maschine für die Gemeinde überhaupt nicht rechne. Amortisieren würden sich die Kosten demnach erst nach zwölf bis 15 Jahren.

Zuletzt hat sich Büttner allerdings dem Drängen des Gremiums und dem Druck der Rechtsaufsicht gebeugt — und die umstrittenen Anträge in die am Mittwoch anstehende, letzte Ratssitzung des Jahres 2018 gepackt.

Keine Sondersitzung

Er habe den Antragsstellern zwar angeboten, die Themen nicht auf die Tagesordnung der traditionellen Jahresabschlusssitzung zu setzen, sondern dafür eine Sondersitzung zwischen Weihnachten und 1. Januar oder gleich zu Beginn des neuen Jahres anzuberaumen. „Aber das wollten sie nicht“, sagt der Rathaus-Chef.

Deswegen wird es jetzt keine Abschlusssitzung des Gemeinderats mit dem üblichen „gemütlichen Beisammensein“ im Anschluss geben. „Um 21 Uhr oder 21.30 Uhr“ mache es „an einem Mittwoch“ wenig Sinn, so Büttner, noch in eine Gastwirtschaft zu gehen. Es wird also „aus zeitlichen Gründen eine ganz normale Arbeitssitzung werden“, erklärt der Bürgermeister.

"Der Bürgermeister stellt sich quer", meint Herbert Reichelt. © A. Hitschfel

Reichelt zeigt sich über diese Aussagen fassungslos: Er widerspricht der Wirtschaftlichkeitsberechnung der Verwaltung — und von Büttners Angebot einer Sondersitzung wisse er nichts. „Das höre ich heute zum ersten Mal“, sagt Reichelt auf NN-Nachfrage. Ob es von Büttner nötig war, die Jahresabschlusssitzung wegen der Anträge zur „normalen Arbeitssitzung“ zu machen, darüber lasse sich streiten, findet Jürgen Schleicher (JB): „Man hätte den Sitzungsbeginn ja auch früher als 19 Uhr ansetzen können.“

Gleichwohl merkt Schleicher gegenüber unserer Zeitung an: „Ich habe gehört, dass der Bürgermeister der CSU-Fraktion angeboten hat, die Punkte in eine Sondersitzung auszulagern — was seitens der CSU-Vorstandschaft abgelehnt wurde.“ Seine JB-Fraktion, erklärt Schleicher, sei beim Thema Waschanlage uneins, umso wichtiger deshalb, dass es im Gemeinderat erörtert werde: „Sollte die Regierung von Oberfranken die Anlage mit 20.000 Euro fördern, unterstützen wir den Antrag höchstwahrscheinlich“, so der JB-Rat. Ohne Zuschüsse sehe die Sache jedoch wieder ganz anders aus.

Und wie auch immer sie aussieht: Ein besinnliches Jahresende wird es im politischen Heroldsbach nicht geben. Denn nächste Woche stehen vielleicht die Weihnachtsfeiertage an – übernächstes Jahr aber die Kommunalwahlen.