ICE-Streckenausbau: Planer der Bahn bleiben hart

FORCHHEIM - Außenstehende hatten bei der Fortsetzung des Anhörungsverfahrens zum Ausbau der ICE-Strecke, die gestern in der Jahnhalle stattfand, den Eindruck, Planer und Kommunen hätten noch nie miteinander geredet. Mehr als drei Stunden zog sich allein die Auseinandersetzung zwischen Eggolsheims Bürgermeister Claus Schwarzmann und den Planern der DB hin — ohne ein einziges Zugeständnis der Bahn.

Claus Schwarzmann schüttelt den Kopf, dann schließt er die Augen und lässt den Kopf in die Hände fallen. „Das habe ich Ihnen doch alles schon mindestens 25 Mal erzählt“, sagt er. Ungläubige Verzweiflung liegt in seiner Stimme.

Es geht um die Einwände von Eggolsheim, die Schwarzmann als Erster Bürger der Gemeinde beim Erörterungstermin vorträgt. Und es geht darum, dass er im Grunde schon weiß, was die Planer der Bahn davon halten. Denn auf die schriftliche Stellungnahme, die die Gemeinde im Zuge der öffentlichen Planauslegung erstellt hatte, hat die DB ihrerseits mit einer schriftlichen Stellungnahme reagiert — „und alle Einlassungen der Gemeinde vom Tisch gefegt“.

So bleiben Schwarzmann beim Erörterungstermin nur zwei Dinge: Zum einen betont er mehr als einmal, dass er vor diesem Hintergrund gar nicht wisse, „warum wir heute hier sitzen“. Zum anderen wird er nicht müde zu erklären, worum es Eggolsheim beim Ausbau der ICE-Strecke geht.

Vorschlag inakzeptabel

Thema Überquerung der Schienen: In Eggolsheim plant die Bahn, die beiden Übergänge am Bahnhof und bei Neuses abzuschaffen. Ersatz soll ein Tunnel für Radfahrer und Fußgänger in Höhe des Bahnhofes sein. Fahrzeuge würden dann rund 400 Meter weiter über die Brücke der Kreisstraße gelenkt (wir berichteten mehrfach). Für die Gemeinde sei dieser Vorschlag inakzeptabel. „Wir haben immer eine große Unterführung gefordert. Und dabei bleiben wir“, so der Eggolsheimer Bürgermeister.

Thema Lärmschutz: Die Strecke führt zum Teil mitten durch den Ort. Die von der Bahn geplanten Lärmschutzwände hatte aber das bayerische Landesamt für Umwelt in einer Stellungnahme für völlig unzureichend erklärt. Auch die Zuständigen bei der Regierung von Oberfranken hatten am Montag die Berechnungen des Lärmschutzes in Frage gestellt.

Hintergrund ist eine gesetzliche Regelung, die 2015 in Kraft tritt. Ab dann gilt der so genannte Schienenbonus nicht mehr, durch den der Grenzwert der Lärmbelastung per se um fünf Dezibel reduziert wird. Nicht nur Eggolsheim wirft der Bahn daher vor, das Verfahren jetzt noch möglichst schnell über den Tisch zu bekommen, um den Schienenbonus zu nutzen. Die Bahn-Verantwortlichen lassen diesen Einwand nicht gelten. „Man muss sich vor Augen halten, dass auch die Technik vorangeschritten ist. Die Fahrzeuge sind jetzt schon leiser als früher“, führt Bahn-Anwalt Andreas Geiger an.

Projekt ist unterfinanziert

Die Diskussion dreht sich im Kreis. Auch, weil die Bahn-Vertreter zu vielen Punkten gar nichts sagen. Das gilt auch für weitere Einwände Schwarzmanns, wie die Forderung nach einem Lärmschutz für Bammersdorf oder nach neuen Parkplätze am Bahnhof. Für Schwarzmann sieht Kompromissbereitschaft anders aus. Und so klagt er: „Wenn wir heute einen Erörterungstermin hätten, der dieses Wort verdient, dann hätten Sie sich unsere Bedenken angehört, würden sie berücksichtigen, zum Gesetzgeber gehen, um mehr Geld bitten und dann wieder kommen und zeigen, was man machen kann.“ So, wie es aber laufe, könne er nur daraus schließen, dass das Vorhaben unterfinanziert sei — und dies auf dem Rücken der Bürger ausgetragen werde. „Das können wir nicht hinnehmen.“ Es gehe um ein Verkehrsprojekt, das auf 100 Jahre ausgelegt sei. „Dann muss man eben 50 Millionen Euro mehr ausgeben, befriedet dafür aber Städte und Gemeinden.“

Am Ende verlässt er die Anhörung geplättet. „Alles abgelehnt“, sagt er und zweifelt noch einmal am Sinn der ganzen Veranstaltung. „Mit welcher Arroganz die Bahn auftritt, es ist eine Farce.“ Einziger Strohhalm: Die Entscheidung trifft das Eisenbahnbundesamt — auch auf Grundlage der Stellungnahme der Regierung von Oberfranken. „Ich hoffe, dass sie das anders sehen.“ Wenn nicht, behalte er sich — wie auch Forchheims OB Franz Stumpf — eine Klage vor .