Immer mehr Schulden

Etat verabschiedet — Debatte über Kreativzentrum - 16.02. 11:00 Uhr

GÖSSWEINSTEIN  - Gegen fünf Stimmen aus den Reihen der Freien Wähler und der Bürgergemeinschaft (FW/BG) hat der Marktrat den rund 8,2 Millionen Euro schweren Haushalt 2012 verabschiedet. Das Projekt Kreativzentrum und die steigenden Schulden standen im Mittelpunkt.

Die Mehrheit des Gößweinsteiner Marktrates will weiterhin, dass das Kreativzentrum neu gebaut wird.

Foto: Weichert

Die Mehrheit des Gößweinsteiner Marktrates will weiterhin, dass das Kreativzentrum neu gebaut wird.

Foto: Weichert

Gößweinstein ist damit eine der ersten Gemeinden im Landkreis, die den Etat auf den Weg gebracht hat. Die Fraktion FW/BG stimmte vor allem nicht zu, weil die Ratsmehrheit am Kreativzentrum Morschreuth festhielt. Der neue FW/BG-Sprecher Rainer Polster plädierte dafür, das Kreativzentrum komplett zu streichen und die dafür vorgesehenen Mittel lieber für die dringend notwendige Rathaussanierung zu verwenden.

Bleibe das „Prestigeobjekt Kreativzentrum“ im Haushaltsplan, werde er nicht zustimmen, kündigte Polster vor der Abstimmung an. Er begründetet dies damit, dass nicht sicher sei, ob die Oberfrankenstiftung den eingeplanten Zuschuss von 170000 Euro tatsächlich gebe. Die Stiftung hatte die Zusage schon einmal zurückgezogen, weil keine Stellungnahme des Bezirksheimatpflegers vorlag. Dies werde nun aber nachgeholt, so Bürgermeister Georg Lang (CSU). Er geht davon aus, dass die Zustimmung im März erfolgen werde.

Aufs Glatteis?

„Wenn die 170000 Euro der Oberfrankenstiftung fehlen, begeben wir uns auf Glatteis“, konterte Polster. Er wollte wissen, wo man dann das fehlende Geld für das Kreativzentrum hernehmen wolle. 2. Bürgermeister Helmut Kießling (FW) sagte, dass trotz des Zuschusses der Oberfrankenstiftung für Gößweinstein beim Bau des Kreativzentrums mit Dorfgemeinschaftsraum und Feuerwehrstellplatz 228000 Euro übrig blieben. Hinzu komme noch das Grundstück im Wert von 40000 Euro, auf dem das Zentrum gebaut werden soll, so Kießling.

Peter Helldörfer (CSU) betonte, das sich der Gemeinderat bereits für das Kreativzentrum entschieden habe. „Ansonsten stellt sich für mich die Frage, was aus dem Haushaltsplan noch alles raus muss, für das die Zuschüsse noch nicht gesichert sind.“

„Wir haben doch gar keine andere Wahl als ein positives Signal zu geben“, fand Hanngörg Zimmermann (CSU). Er beantragte, den Ausbau der Breitbandversorgung via Kabel für Kleingesee und Leimersberg zu streichen. Dies spare dem Markt 104000 Euro bei Gesamtkosten von 204000 Euro. „Wir wollen das drin lassen, weil es gefördert wird“, betonte jedoch Lang. „Wir sind mit zu großen Schuhen unterwegs“, konterte Zimmermann, der auf permanente Ausgabensteigerungen im Vermögenshaushalt hinwies.

„Wir stehen dem Antrag vom Kollegen Zimmermann positiv gegenüber“, betonte Kränzlein für die SPD. Dies deshalb, weil Kleingesee ohne Zuschüsse der Gemeinde über die LTE-Funktechnik genauso gut mit DSL per Funk versorgt werden könne. „Gößweinstein ist eine der ärmsten Gemeinden des Landkreises und man muss daher das Geld, das man nicht hat, einsparen“, meinte er.

Kämmerer schlägt Alarm

Möglicherweise müsse man künftig noch vieles sparen. Zum Beispiel das Feuerwehrhaus in Behringersmühle, das man sich auch nicht mehr leisten könne, so Kränzlein. Mit neun zu sechs Stimmen wurde schließlich der Breitbandausbau für Kleingesee und Leimersberg gestrichen. Dies erhöht die freie Finanzspanne von 8000 auf 112000 Euro und verringerte den Neukreditbedarf um 104000 Euro.

„Der Haushalt 2012 ist die Kunst, das Nötige mit dem Möglichen zu erreichen“, so hatte Bürgermeister Georg Lang seine Haushaltsrede überschrieben. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hätten sich zwar verbessert, dennoch komme der Markt nicht ohne neue Schulden aus. Kämmerer Peter Thiem schlägt deshalb Alarm. Hatte der Markt 1997 noch 3,71 Millionen Euro Schulden, so werden es Ende 2012 rund sechs Millionen Euro sein. Bis 2015 rechnet Thiem mit einem Anstieg der Verschuldung um weitere 1,42 Millionen Euro. In 19 Jahren hätte sich der Schuldenstand dann verdoppelt. Eine solche Erhöhung könne nicht ernsthaft in Erwägung gezogen werden, so Thiem.

Ernsthaft geprüft werden müssten die Defizite beim Hallenbad und im Fremdenverkehrsbereich. Höchste Priorität müsse der Gemeinderat der Schuldentilgung einräumen, damit die Handlungsfähigkeit zumindest bei den Pflichtaufgaben gesichert bliebe, so Thiem. Denn 2013 müssten weitere 500000 Euro an die Firma Bayerngrund für den Abwasserbereich zurückbezahlt werden. Im letzten Jahr waren es bereits zwei Millionen Euro, was den Schuldenstand auf rund 5,59 Millionen Euro ansteigen ließ.

Mehr erwartet

Die Schlüsselzuweisung des Freistaats steigt zwar im Vergleich zum Vorjahr um 156000 Euro an, bleibe aber laut Lang deutlich unter den Erwartungen. Bei der Einkommensteuerbeteiligung nimmt der Markt heuer 46000 Euro mehr ein, dies gleiche aber nicht einmal die Erhöhung der Kreisumlage um zirka 90000 Euro aus. Im Vergleich zu 2008 fehlen dem Markt über 100000 Euro. Liegt die Verschuldung heuer bei rund sechs Millionen Euro, so wird sie bis 2014 auf ein Rekordhoch von sieben Millionen Euro ansteigen, wenn alle Maßnahmen verwirklicht werden.

Für Investitionen erwartet Lang heuer Zuschüsse von 1,27 Millionen Euro aus verschiedenen Töpfen. Die Aufnahme neuer Kredite liege bei 537000 Euro. Im Vermögenshaushalt bilden die Baumaßnahmen mit 2,1 Millionen Euro die größte Position. Als größte Maßnahme steht die Sanierung der Straße Kohlstein-Hungenberg mit einem Eigenanteil von 194000 Euro im Plan. 115000 Euro kostet ein neuer Traktor für den Bauhof und 69000 Euro das Kreativzentrum.

Defizitäre Bereiche wie der Tourismus und das Hallenbad müssten auf Dauer in vertretbare Größenordnungen gebracht werden. „Die Stadt Waischenfeld schreibt beim Tourismus keine Verluste mehr“, sagte Lang. Dies müsse auch in Gößweinstein möglich sein, findet der Bürgermeister.