Keine "Sternstunde"

EFFELTRICH - Die Stadt- und Gemeinderäte von Forchheim, Baiersdorf, Langensendelbach, Poxdorf und Effeltrich, wollten beweisen, dass sie zusammenarbeiten können. In einem bislang noch nie praktizierten Nebeneinander tagten die einzelnen Stadt- und Gemeinderäte. Doch der Zweckverband, der gegründet werden sollte, um das gemeinsame Hochwasserschutzkonzept in die Tat umzusetzen, kam nicht zustande.

Es war die letzte Chance. Sogar die beiden Landräte Reinhardt Glauber (Forchheim) und Eberhard Irlinger (Erlangen/Höchstadt) waren gekommen, Vertreter der Regierung von Oberfranken, der Wasserwirtschaftsämter Kronach und Nürnberg, alle waren sie da, um die Zusammenarbeit der betroffenen Städte und Gemeinden zu bewerben. Doch zirka 60 Bürger, vor allem aus Poxdorf, saßen auf den Zuschauerstühlen und machten deutlich: Sie sind nicht einverstanden mit der Gründung eines Zweckverbands. Am Eingang hatte der Bauernverband Poxdorf außerdem Flugblätter verteilt, auf denen er kritisierte, dass ein Zweckverband die Interessen der Poxdorfer zu wenig berücksichtigt. Durch die Hochwasserschutzmaßnahmen würde zu viel Ackerland vernichtet und in Regenüberlaufflächen verwandelt, heißt es in dem Schreiben.

 

Weniger Landverbrauch

Oberbürgermeister Franz Stumpf, erklärter Befürworter des Zweckverbands, versuchte derartige Ängste zu nehmen. Es gebe inzwischen eine neue Lösung. Durch größere Durchlässe an Bahn- und Autobahnstrecke, könnten die Retentionsbecken kleiner gehalten werden. „Kein Bauernhof in Poxdorf muss aufgeben, der Landverbrauch ist geringer geworden.“

Der Zweckverband war bislang auch deshalb kein Selbstläufer, weil die kleineren Gemeinden kritisiert hatten, zu viel zahlen und zu wenig mitbestimmen zu dürfen. Deswegen war für die Sondersitzung ein neuer Kompromissvorschlag ausgearbeitet worden, den Langensendelbachs Bürgermeister Wolfgang Fees vorstellte. Statt bislang jährlich 800000 Euro sollte der Zweckverband nur noch 700000 Euro jährlich in den Hochwasserschutz investieren. 40 Prozent davon zahlt Baiersdorf (280000 Euro), 17 Prozent jeweils Langensendelbach und Effeltrich (119000 Euro), elf Prozent Poxdorf (77000 Euro) und 15 Prozent Forchheim für seinen Stadtteil Kersbach (105000 Euro).

Für jeden eine Stimme

Bei den Stimmrechten setzte man auf Einheitlichkeit: Jede Kommune erhält ein Stimmrecht. Bislang war eine Verteilung der Stimmrechte entsprechend dem finanziellen Aufwand geplant. Sowohl Fees als auch seine Poxdorfer Kollegin Gunhild Wiegner warben eindringlich für den Zweckverband: „Nur im Verband können wir mitbestimmen, was passiert.“

Zur Veranstaltung geladen waren auch Experten der Münchener Rückversicherungsgesellschaft Munich Re und von der Bayerischen Versicherungskammer, die erläuterten, dass extreme Unwetter und Sturzfluten in den kommenden Jahrzehnten häufiger auftreten werden, und die Elementarversicherung für Bürger in Hochwasser gefährdeten Gebieten dringend anzuraten sei. Die beiden Vorträge sollten den Stadt- und Gemeinderäten nochmals vor Augen führen: Es besteht Handlungsbedarf. Das Konzept existiert bereits seit 2009, in Auftrag gegeben gemeinsam von der Stadt Forchheim und dem Abwasser- und Gewässerverband Mittlere Regnitz, in dem auch Baiersdorf, Langensendelbach, Poxdorf und Effeltrich zusammengeschlossen sind. Zirka 25 Millionen Euro wird es kosten, alle 14 Hochwasserschutzmaßnahmen durchzuführen, hat das Institut für technisch-wissenschaftliche Hydraulik durchgerechnet. Abgearbeitet werden soll alles in 25 Jahren. Die Maßnahmen sehen eine Mischung aus Regenüberlaufflächen, Dämmen, Gräben und Durchlässen vor.

Hochwasserschutz ist keine Aufgabe für Einzelkämpfer, versuchte Erich Haussel von der Regierung von Oberfranken den Stadt- und Gemeinderäten zu erklären. Wenn beispielsweise eine Kommune ihre Bäche verbreitere, damit das Wasser schneller abfließen könne, habe bei einer Sturzflut dann die darunter liegende Kommune einen noch größeren Schaden, wenn ihre Hochwasserschutzmaßnahmen diesen Maßnahmen nicht Rechnung trage. Durch einen Zweckverband können die Planungskosten geringer gehalten werden, der Verband könne effizienter arbeiten als einzelne Kommunen, die sich jeweils für jede Maßnahme wieder absprechen müssten.

Außerdem gäbe es nur einen Ansprechpartner für Fördermittel-Geber, was sich durchaus positiv auf die Höhe der Zuschüsse auswirken könne, man könne die eigene Verwaltung entlasten, denn es seien dann nicht für jede Kommune Fachkräfte nötig. Schließlich habe man auch eine stärkere Position bei der Ausschreibung der Maßnahmen, wenn mit einer Stimme gesprochen werde, zählte Haussel die Vorteile eines Zweckverbandes auf.

Alleingang mühselig

Zwar stünden prinzipiell auch ohne Zweckverband die gleichen Fördermittel zur Verfügung, hieß es auf Nachfrage von den Experten des Wasserwirtschaftsamts, aber nur wenn die einzelnen Maßnahmen dann als sinnvoll im Gesamtgeschehen angesehen werden. Jeder Schritt im Alleingang müsse langwierig abgesprochen und abgestimmt werden. Oberbürgermeister Franz Stumpf appellierte an die Skeptiker: „Viele kleine Lösungen sind kurzsichtig und kommen vor allem nicht billiger. Günstiger wird es nur, wenn wir gar nichts machen.“

Zum Schluss tagten in einem seltenen Nebeneinander die einzelnen Stadt- und Gemeinderäte. Baiersdorf und Forchheim votierten erneut einstimmig für den Zweckverband, so auch Langensendelbachs Gemeinderäte. Gastgeber Effeltrich war nicht beschlussfähig. Der Grund: Die Fraktion der CSU/ÜWG hatte geschlossen die Veranstaltung boykottiert. Der Entscheidung soll nun in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen. Der Poxdorfer Gemeinderat war bei seinen Beratungen von Bürgern belagert. Nach eingehender Beratung sprachen sich nur vier Räte für den Zweckverband, acht aber dagegen aus.

Forchheims Oberbürgermeister Franz Stumpf zeigte sich im Anschluss enttäuscht, aber gelassen: „Das war keine Sternstunde der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Ein Zweckverband ohne Poxdorf und eventuell Effeltrich lohne sich nicht.

Insellösung erarbeitet

Der OB hat, wie berichtet, bereits eine „Insellösung“ ausarbeiten lassen, die nun zum Zug kommt (mehr dazu in der Dienstagsausgabe). Auch Baiersdorf wird die Hochwasserschutzmaßnahmen nun allein vorantreiben. „Eine Riesenchance ist vertan“, resümierte Baiersdorfs Bürgermeister Andreas Galster. Nun werde man die eigenen Vorstellungen durchsetzen. Als erste komme die Südableitung zur Entlastung des Schlangenbachs dran.