Kersbacher Kinder müssen warten

FORCHHEIM - Der Stadt geht es finanziell gesehen schlecht. In diesem Jahr wird wohl nur abgearbeitet werden, was bereits 2016 angefangen worden ist. Und selbst da wird eingespart. Die neue Grundschule Kersbach soll erst 2018 bezogen werden können. Gleichzeitig müssen wahrscheinlich fast zehn Millionen Euro an neuen Krediten aufgenommen werden.

Die Haushaltsberatungen beginnen eigentlich erst Mitte März. Dass die Kämmerei die finanzielle Situation öffentlich gemacht hat, hängt mit dem Eckwertebeschluss zusammen, den die Stadträte jedes Jahr beschließen, um bei den Haushaltsberatungen nicht aus allen Wolken zu fallen. Üblicherweise Ende des Vorjahres wird er von den Stadträten des Finanzausschusses beschlossen, als "Appetitzügler für die Verwaltung", wie es Udo Schönfelder (CSU) formulierte. Dezember, Januar, Februar sind dann meist die Monate, in denen der OB mit der Verwaltung intensiv daran arbeitet, die Wünsche in den Eckwertebeschluss hineinzukürzen, um dann mit einem genehmigungsfähigen Vorschlag in die Haushaltsberatungen zu gehen.

Dass sie in diesem Jahr nicht den Rahmen stecken durften, sondern jetzt kurz vor knapp einen Eckwertebeschluss serviert bekommen, stieß bei den Stadträten auf großes Unverständnis. "Das ist eine Zumutung", fand Udo Schönfelder (CSU), "das lässt sich höchstens noch Zwischenbericht nennen", ergänzte Ulrich Schürr (JB). Laut Kämmerei waren die nötigen Zahlen, wie etwa die Steuereinnahmen, zu spät gekommen.

Günter Hammer (SPD) plädierte dafür, gar nicht erst die einzelnen Investitionen für dieses Jahr durchzugehen, "wenn wir in ein paar Wochen eh noch einmal alles durcharbeiten". Dabei sind die geplanten Investitionen durchaus interessant: Um die neue Grundschule Kersbach fertigzustellen, hat die Leiterin Neubau- und Sonderprojekte Sigrun Wagner beispielsweise 3,7 Millionen Euro zur Verfügung. Das reicht, um das Gebäude fertigzustellen, sagt sie, aber nicht für Einrichtung und Außenanlagen. Weshalb die Kinder jetzt nicht wie geplant zum Schuljahreswechsel 2017/ 18, sondern erst 2018 einziehen können.

Beim Rathaus soll ebenfalls nur festgestellt werden, wie teuer die Sanierung kommt, damit Zuschussanträge gestellt werden können. Zu den größten Investitionsbrocken zählen die Lärmschutzwand in Kersbach für das Baugebiet Pointäcker/Stampfäcker (1,4 Millionen Euro), die Fertigstellung bereits angelaufener Straßensanierungen (1,3 Millionen Euro), die Fertigstellung der Tiefgarage (1,2 Millionen Euro), und der Bau von Sozialwohnungen (0,7 Millionen Euro).

Für Annette Prechtel (FGL) sind die Erkenntnisse aus dem Eckwertebeschluss "sehr bedrückend", es gebe eigentlich fast keinen Gestaltungsspielraum mehr für den Stadtrat. Deshalb müsse man sich dringend grundsätzlich damit auseinandersetzen, wie es weiter gehen soll mit der Stadt; wie man zum Beispiel die Einnahmenseite verbessern könne.

In Zahlen ausgedrückt sieht die Ernüchterung so aus: Für Investitionen bleiben aus der eigenen Tasche 1,6 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es mit 0,8 Millionen Euro noch weniger. Dafür müssen zirka 9,8 Millionen Euro an neuen Krediten aufgenommen werden (Vorjahr: 6,8 Millionen). Ähnlich hoch war die Kreditaufnahme zuletzt 2010, als die Schlussrate des Königsbads bezahlt wurde. Die Nettoneuverschuldung wächst damit auf 7,6 Millionen Euro (Vorjahr: 4,5 Millionen Euro). Deutlich gestiegen sind die Personalkosten (19,3 Millionen Euro). Das liegt an Tariferhöhungen, aber auch an neuen Stellen, zum Beispiel dem Citymanager, der kommen soll. Im Nachhinein beschließen wollten die Stadträte den Eckwertebeschluss nicht. Er wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.