Kirchengemeinde muss sich etwas einfallen lassen

Stadt zahlt nun doch nicht die Hälfte der Unterbringungskosten für die Dauer des Neubaus der Kindertagesstätte - 09.02. 10:00 Uhr

FORCHHEIM  - Die Kirchengemeinde Don Bosco muss für die Dauer von anderthalb Jahren die Kinder der Kindertagesstätte in angemieteten Räumen unterbringen. Dafür erhält sie von der Stadt zwar einen Zuschuss, doch der fällt geringer aus als gedacht. Die Gemeinde sieht sich von der Stadt getäuscht.

Der Kindergarten Don Bosco wird abgerissen und neu gebaut.

Foto: Ralf Rödel

Der Kindergarten Don Bosco wird abgerissen und neu gebaut.

Foto: Ralf Rödel

Der Finanzausschuss des Stadtrates hat im Dezember einen Beschluss zu diesem Thema verschoben, weil sich die Stadträte auf keine Linie einigen konnten.

Damals hatte die Stadtverwaltung vorgeschlagen, immer dann die Hälfte der nicht anderweitig geförderten Kosten zu übernehmen, wenn eine Kindertagesstätte bei Umbau, Neubau oder Sanierung ihre Kinder woanders unterbringen muss. Doch dieser Vorschlag stieß einigen Stadträten angesichts der hohen Verschuldung Forchheims sauer auf.

OB deckelt Zuschuss

Der neue Vorschlag der Verwaltung lautete daher, nur noch ein Drittel der Kosten zu übernehmen. Und während der Sitzung fügte Oberbürgermeister Franz Stumpf den Zusatz an: „Höchstens aber 17000 Euro.“ Dies bringt aktuell die Kirchengemeinde Don Bosco in Schwierigkeiten. Dagegen stimmte nur Ulrich Schürr (JB).

Josef Schiefer von der Kirchenverwaltung rechnete im Ausschuss vor, dass seine Gemeinde auf einigen tausend Euro sitzenbleiben könnte, für die sie noch keine Finanzierung hat. Etwa im Juni sollen die Kinder in ihr Übergangsdomizil umziehen, sagte Schiefer. Der Neubau wurde nötig, weil eine Sanierung nur unwesentlich günstiger gekommen wäre. Die Kindertagesstätte hat für ihre neu eingerichtete Krippe nur eine vorübergehende Betriebsgenehmigung und war daher zu Um- oder Neubau gezwungen.

Unterschlupf findet der katholische Kindergarten in der Villa des Jörg-Creutzer-Heimes der evangelischen Diakonie Forchheim-Bamberg. Hier sind kleinere Umbauten fällig, außerdem muss Miete bezahlt werden. Insgesamt rechnet Schiefer über die anderthalb Jahre mit Kosten in Höhe von etwa 50000 bis 60000 Euro. Davon trägt die Erzdiözese die Hälfte.

„Kein unlösbares Problem“

Während der mehrjährigen Verhandlungen, so Schiefer, habe die Stadt stets erklärt, dass sie die andere Hälfte übernehmen werde. Dies wären also bis zu 30000 Euro. Darauf habe man sich verlassen. Zahlt die Stadt aber nun nur 17000 Euro, bleibt ein Loch von vielleicht 12000 Euro zu stopfen: „Kein unlösbares Problem“, so Schiefer, „uns wird schon etwas einfallen.“ Doch ärgert er sich über die seiner Meinung nach nicht gerade verlässliche Verhandlungsstrategie der Stadt.

„Wir haben mit Schreiben vom 4. November 2011 eine Zusage des OB über die Übernahme von 50 Prozent der nicht förderfähigen Kosten bei der Zwischen-Unterbringung — und das gilt jetzt nicht mehr.“ Schiefer fragt: „Was ist das für ein politischer Stil?“

Der Beschluss gilt als Richtlinie für alle künftigen derartigen Fälle. Er wird auch rückwirkend auf die Kita der Christuskirche angewandt. Von 35000 Euro Unterbringungskosten werden also 11700 Euro von der Stadt übernommen.