Kita-Gebühren steigen in zwei Schritten

FORCHHEIM - Der Stadtrat hat sich gegen nur eine Stimme für die Erhöhung der Gebühren in den städtischen Kindertagesstätten (Kita) um rund zehn Prozent ausgesprochen. Das ist aber nur der erste Schritt. Im nächsten Jahr wird aufgrund einer neuen Berechnungsgrundlage noch einmal erhöht.

Heftige Diskussionen im Stadtrat: Sollen die Kita-Gebühren, zusätzlich zu der zehnprozentigen Anhebung, jetzt sofort für zwölf Monate erhoben werden anstatt wie bisher nur für elf? Dies liefe auf eine Gesamterhöhung von bis zu 25 Prozent hinaus, je nach Betreuungsdauer.

Gespalten ging in erster Linie die CSU-Fraktion in die Diskussion. Deren Sprecher Thomas Werner verteidigte die Erhöhung in nur einem Schritt zum nächsten Betreuungsjahr: „Gebühren zu erhöhen ist kein Spaß.“ In diesem Fall aber gerechtfertigt, zumal die Eltern im dritten Kindergartenjahr einen staatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Monat erhielten. Werner plädierte dafür, sich an der SPD-geführten Stadt Nürnberg zu orientieren: 80 Prozent der tatsächlichen Kosten eines Kita-Platzes würden dort von der öffentlichen Hand oder Sponsoren aufgebracht, 20 Prozent von den Eltern.

Erhöhung richtig, aber. . .

Alle Fraktionen sahen eine Gebührenerhöhung aufgrund der gestiegenen Personal- und Sachkosten als gerechtfertigt an. Doch erschien dies der SPD, den FW und den Jungen Bürgern (JB) in einem Schritt als zu viel auf einmal. Annette Prechtel (FGL) und Lisa Hoffmann (SPD) erinnerten daran, dass zuletzt etliche Gebühren angehoben wurden, die zusammengenommen Familien deutlich höher belasten.

OB Franz Stumpf (CSU) rechnete eifrig an einem Alternativvorschlag herum, als auch noch Mathilde Hartmann (CSU) der Zwei-Schritt-Lösung das Wort sprach und Fraktionschef Udo Schönfelder merkte, dass seine Leute ihre Linie verlassen hatten. Er beantragte eine Pause.

Der OB rückte danach schnell von der von ihm selbst vorgeschlagenen Zwölf-Monats-Regelung ab und schwenkte auf die Zwei-Schritt-Linie ein. Das ist die Kompromisslösung: höhere Gebühren ab 1. September, aber berechnet auf elf Monate wie bisher. Als Ausgleich bleibt es für ein Jahr bei den Entgelten für Notgruppen in den Ferien, die bei der Zwölf-Monats-Lösung wegfallen. Die Zwölf-Monats-Berechnung tritt dann am 1. September 2016 in Kraft.

So vermeidet die Stadt die unglückliche Situation, dass Eltern, die ihr Kind im Frühjahr in einer städtischen Kita angemeldet haben, unvorbereitet mit viel höheren Gebühren belastet werden.

Aber dem OB wurde gleich noch ein Zahn gezogen. Als Extraktor betätigte sich Ulrich Schürr (JB). Er hatte sich bei den anderen Fraktionen rückversichert und schlug nun vor, den Eltern diejenigen Personalkosten zurückzuzahlen, die sich die Stadt während des Streiks der Erzieherinnen gespart hat. Die Rede ist von 25 000 Euro. Diese Verfahrensweise solle zudem in die neue Gebührensatzung aufgenommen werden.

Franz Stumpf („Ich hatte denselben Ansatz“) sagte, für die fünf Tage Streik sei der bürokratische Aufwand der Rückzahlung zu groß. Er werde sich aber mit den Kita-Leitungen dafür einsetzen, dass die Summe den Einrichtungen und damit den Kindern als Sachleistungen zugute kommen, etwa für Spielgeräte. In Zukunft sollen immer dann den Eltern die Personalkosten zurückerstattet werden, wenn der Ausstand „länger als fünf Öffnungstage“ dauert. Gegen alle Vorschläge stimmte lediglich Thomas Werner.