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Dienstag, 24.04.2018

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Kita in Unterleinleiter: Sanierung oder alles neu?

Gemeinde erhöht Wasserverbrauchs- und Abwassergebühr - 27.11.2017 10:00 Uhr

Das Kinderhaus St. Josef in Unterleinleiter ist schadstoffbelastet. Die Gemeinde beteiligt sich an Neubau oder Sanierung, aber nur mit bis zu 400.000 Euro, beschloss der Gemeinderat. © Marquard Och


Wie Bürgermeister Gerhard Riediger (NWG) auf Nachfrage informierte, bezifferte Architekt Dieter Nitsche vom Litzendorfer Büro Format4pro das Projekt in einer ersten Kostenschätzung auf 2,5 Millionen Euro. Dabei blieben bei den Varianten Generalsanierung mit Krippenanbau oder Abbruch und Ersatzbau keine gravierenden Kostendifferenzen.

Bei der Debatte vertrat Holger Strehl von der Kirchenverwaltung Pfarrer Florian Stark. Im Rat war die Tendenz zum Ersatzbau für den schadstoffbelasteten Altbau festzustellen. Erst nach dem öffentlichen Teil der Sitzung fiel wiederum nichtöffentlich der einstimmige Grundsatzbeschluss, die Kommune werde sich an dem Projekt – gleich ob Neubau oder Generalsanierung – mit bis zu 400.000 Euro beteiligen. Im nächsten Schritt sind die Pläne und der Beschluss der Regierung von Oberfranken vorzulegen.

Einschneidende Beschlüsse wurden auch im öffentlichen Teil gefällt; so begründete Kämmerer Wolfgang Krippel die Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr von 1,56 auf 2,49 Euro pro Kubikmeter mit der hohen Reparaturanfälligkeit des alten Leitungsnetzes. Demnächst seien von der Verwaltung Ingenieurbüros mit einer Bestandsaufnahme des Rohrnetzes zu beauftragen. Teilweise sind in den Plänen verzeichnete Leitungsstrecken noch gar nicht erfasst, sagte Gemeindechef Riediger.
Anzuheben waren in der Entwässerungssatzung auch die Abwassergebühren; die dem Büro Schulte & Röder übertragene Neukalkulation für 2018 bis 2021 ergab eine Anhebung der Einleitungsgebühr in die Kläranlage Ebermannstadt von 2,12 auf 2,29 Euro pro Kubikmeter. Berücksichtigt sind dabei Bauhofstunden, Unterhaltskosten des Kanalnetzes und Betriebskosten, so ging aus der Darstellung des Kämmerers hervor.

Um Grundstücksbesitzer rechtlich korrekt zu beteiligen sei eine Bestandsaufnahme der veränderten Bauzustände an Wohn- und Nebengebäuden notwendig, ergänzte Bürgermeister Riediger. Beschlossen wurden beide Gebührenerhöhungen einstimmig.

Fremdabfall am Friedhof

Zur Prüfung der Jahresrechnung 2016 merkte Wolfgang Krippel an: Im Bereich des Friedhofs fielen mit über 3000 Euro zu hohe Entsorgungskosten an, verursacht durch große Mengen Abfall in den Restmüllcontainern, die nicht vom Friedhof stammten. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem Bauhof Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Beim Holzverkauf wurden die (geschätzten) Einnahmen deutlich unterschritten; künftig sollen die Erlöse bei der Haushaltsplanung mit dem Revierförster abgestimmt werden.

Der Versicherungsspiegel der Gemeinde wies 2016 einen Aufwand von fast 23.000 Euro aus. Festgestellt haben die Rechnungsprüfer, dass Versicherungssummen für Jugendtreff, Leichenhalle und Feuerwehrhaus nicht zutreffend seien und die Sachversicherung des Sportheims aufgrund des Erbpachtvertrags eigentlich zu Lasten des Sportvereins gingen. Folglich wurde die Verwaltung beauftragt, die gemeindlichen Liegenschaften überprüfen zu lassen.

In Erfahrung zu bringen ist die Möglichkeit einer Rahmenvereinbarung für gemeindliche Veranstaltungen. Im Sinne des Sportvereins monierte FWG-Rat Uwe Knoll, es sei nicht bekannt, welche Aktivitäten bei der Ausrichtung der Kirchweih von der Gemeindehaftpflicht abgedeckt seien. Sollte zur Versicherung des Sportheims keine Übernahmeverpflichtung bestehen, droht der SpVgg Dürrbrunn-Unterleinleiter die Rückzahlung der von der Gemeinde für 2017 geleisteten Prämie. Auf Antrag des Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzenden Alexander Löw (NWG) wurde Bürgermeister Riediger die Entlastung für 2016 mit zehn Stimmen erteilt.

Bei dem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports zeigte sich der Gemeinderat angesichts eines vormaligen Beschlusses, der die Einhaltung des Grenzabstands schon von fünf auf drei Meter reduziert hatte, „gnädig“: Das Carport darf jetzt mit nur einem Meter Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche errichtet werden. „Vielleicht weil die Antragsteller zugegen waren“, mutmaßte eine Stimme bei der Zustimmung, die Josef Geck (NWG) nicht teilte.

Riediger gab die jüngsten Ergebnisse der Trinkwasseruntersuchungen bekannt. Sowohl in Dürrbrunn (versorgt aus Heiligenstadt) als auch in Unterleinleiter werden die Grenzwerte eingehalten. Alarmierend war für Gerhard Riediger jedoch, dass der Grenzwert 0,10 für

Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat in Unterleinleiter schon bei 0,05 steht: „Dabei wird doch immer behauptet, Glyphosat geht nicht ins Grundwasser.“ Er kann die immer noch bestehende Zulassung der „Giftspritze“ nicht verstehen.

  

Marquard Och

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