Körbers Rathaus-Report lässt Fragen offen

FORCHHEIM - Rund 50 Minuten dauerte der mit Spannung erwartete Vortrag Sebastian Körbers (FDP) zur Akteneinsicht im Zusammenhang mit der Rathaussanierung. Er hinterließ erstaunte Zuhörer im Forchheimer Stadtrat und viele offene Fragen.

Sebastian Körber hatte viel zu erzählen: Sein 39-seitiger Bericht ist die Chronik einer Sanierungsgeschichte, die inzwischen so viele Nebenhandlungen aufweist, dass sich der geneigte Leser an einen epischen Fortsetzungsroman wie "Das Lied von Eis und Feuer" von George R. R. Martin erinnert fühlt.

Körber beginnt mit den Ereignisse ab Ende 2014:  Unter OB Franz Stumpf (CSU) werden Pläne geschmiedet, es liegen erste Skizzen mit einem Treppenhaus und Aufzug im künftigen Rathausgebäude vor, ein Vergabeverfahren für Architektur und Statik wird in die Wege geleitet.

Im Oktober 2015 beschließt der Stadtrat einstimmig die Teilnahme an einem Förderprogramm des Bundes für die "Generalsanierung des historischen Rathauses" mit Teilnutzung für Kultur- und Ausstellungszwecke. Die Kosten laut einer Grobschätzung: 14 Millionen Euro.

Nahe der 15 Millionen Euro

Uwe Kirschstein, damals noch einfacher SPD-Rat und nicht Oberbürgermeister, ist gemäß Protokoll bei der Stadtratssitzung anwesend und bewilligt im Finanzausschuss Planmittel für die Generalsanierung.

Am 27. September 2016 liegt, so Körber, eine neue Kostenschätzung mit der Bruttogesamtsumme von rund 14,9 Millionen Euro vor. Doch dann wird im Dezember 2016 von einem "Planungsstopp" gesprochen, der laut Körber auch tatsächlich vom neuen OB verhängt und dokumentiert wurde.

Von Januar bis März 2017 liegen, so Körber, "keine Aktennotizen" vor, auch Protokolle fehlen zum Teil. Nach über einem Jahr der Planung werden im April 2017 erstmals dem Stadtrat Nutzungsvorschläge vorgelegt. Der Stadtrat drängt wegen dem fragwürdigen Planungsstopp auf eine Sondersitzung zur Rathaus-Sanierung, die am 24. April 2017 stattfindet. Der Sanierungsstopp wird einstimmig wieder aufgehoben.

Im Dezember 2017 beauftragt Kirschstein den Nürnberger Anwalt Arnd Bühner mit der juristischen Beratung der Stadt in Sachen Rathaus für einen Stundensatz von 250 Euro. Die gesamten Anwaltskosten belaufen sich inzwischen auf 147 000 Euro für rund 480 Arbeitsstunden. Die Rechnungen und Arbeitsnachweise sind allerdings, so Körber, "nur in wenigen Worten und Halbsätzen aufgeführt".

Akteneinsicht sollte helfen

In seinem Fazit gelangt Sebastian Körber zu dem Schluss, dass die Vorgänge bei der Rathaussanierung bis "mindestens Mitte 2017" intransparent für den Stadtrat abliefen.

Eine Förderkulisse könne bis heute nicht aufgezeigt werden und damit auch nicht der Eigenanteil der Stadt, durch den "unnötigen" Planungsstopp (Körber) des OB sei ein Zeitverzug von neun bis zwölf Monaten entstanden und Mehrkosten von geschätzt 750 000 Euro bis zu einer Million Euro. Zuletzt seien Nachfragen seitens des Stadtrates nach den Kosten entweder gar nicht oder falsch dargestellt worden.

Auch kritisiert Körber, dass er gegen seinen Wunsch während der gesamten Akteneinsicht nicht alleine war. Teilweise hätten wichtige Unterlagen gefehlt. Da Körbers Report erst unmittelbar vor der Sitzung fertig wurde, sahen die anderen Fraktionen und die Verwaltung den ausführlichen Bericht zum ersten Mal. Die landläufige Meinung unter den Räten: "Sacken lassen, nochmal alles genau durchlesen und dann weitere Schritte überlegen."