Otzelberger und Dorn sitzen im Stadtrat bei ihren neuen Kollegen

FORCHHEIM - Die Fraktionswechsel von Reinhold Otzelberger und Albert Dorn sind in der jüngsten Sitzung des Stadtrates problemlos über die Bühne gegangen.

Albert Dorn, seit 1972 eine wichtige Stimme der Sozialdemokratie im Stadtrat, nahm in den Reihen der Freien Wähler Platz, während sich Reinhold Otzelberger, Dorns ehemaliger Nachfolger als SPD-Fraktionschef, bei der CSU einreihte. Beide schienen sich auf ihren neuen Sitzen wohl zu fühlen.

© Ulrich Graser

Für die SPD hat der Wechsel, wie berichtet, negative Folgen. In den Ausschüssen des Stadtrates verliert sie einen weiteren Sitz und hat dort nur noch eine Stimme. Dagegen gewinnt die CSU einen Ausschuss-Sitz (sechs statt fünf). Sie ist sogar so großzügig und überlässt den Freien Wählern im Haupt-, Personal- und Kulturausschuss den ihr zustehenden Sitz, so dass die FW dort drei statt zwei Stimmen haben. Den dritten FW-Sitz nimmt Albert Dorn wahr.

Franz Noffke (Rep) hat, wie berichtet, über den Umweg der Rechtsaufsicht beim Landratsamt einen Erfolg über Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) errungen. Der OB musste zwei Anträge Noffkes auf die Tagesordnung des Stadtrates setzen, die er aufgrund vermuteter formaler Mängel bisher nicht als Anträge im Sinne der Geschäftsordnung anerkannt hatte.

Für beide Anträgen empfahl er die Ablehnung. Doch CSU, JB und Rep sorgten mit Mehrheit dafür, dass sie zur Behandlung in den zuständigen Fachausschuss überwiesen wurden. Zum einen beantragt Noffke, dass die Kosten für die Rathaussanierung per Beschluss auf maximal 20 Millionen Euro begrenzt werden. Kirschstein, der sich mit einer Vergaberechtlerin dazu beraten hatte, hält dies aus juristischen Gründen für nicht möglich.

Mit dem zweiten Antrag will Noffke Akteneinsicht in den Schriftverkehr der Stadt mit der Rechtsanwaltskanzlei Bühner. Die Nürnberger Kanzlei hatte der Stadt für die Beratung in Sachen Neuausschreibung der Rathaussanierung 150 000 Euro für 500 Stunden Arbeit in Rechnung gestellt. Dieses Thema ist immer noch Gegenstand eines Prüfauftrages des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrates.