Schnelles Internet für den Kern der Fränkischen

KLEINGESEE - Jetzt ist es amtlich: Durch ihre Unterschriften auf der Präambel bestätigten die Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (Gößweinstein), Markus Grüner (Obertrubach), Stefan Förtsch (Egloffstein) und Stefan Frühbeißer (Pottenstein) während einer gemeinsamen Sondersitzung die interkommunale Zusammenarbeit in Sachen Breitbandausbau.

Die Sitzung der vier Gemeinderäte im Gasthof zum „Alten Deutschen“ leitete der Gößweinsteiner Bürgermeister Hanngörg Zimmermann. Zuvor hatten die einzelnen Gemeinderäte dieser Zusammenarbeit zugestimmt. Einziger Gemeinderat aller vier Gremien der seine Zustimmung verweigerte, war Jürgen Kränzlein (SPD) aus Gößweinstein. Es finde keine Gleichbehandlung aller Ortsteile statt, kritisierte er. Der Gößweinsteiner Ortsteil Hartenreuth zum Beispiel sei benachteiligt, da hier die Geschwindigkeit der Datenübertragung statt 30 bis 50 MBit pro Sekunde nur höchstens zehn MBit betrage.

Kränzlein will erreichen, dass die Höchstsumme von vier Millionen Euro Förderung im Gemeindeverbund ausbezahlt wird. In Egloffstein zum Beispiel liegen die Gesamtinvestitionskosten für den flächendeckenden Breitbandausbau nur bei rund 568 000 Euro. Bei einem Förderbedarf von 80 Prozent bekäme der Markt dafür höchstens 363 000 Euro vom Freistaat. Die übrig bleibenden 667 000 Euro aber können nach der derzeitigen Regelung nicht mit den wesentlich höheren Investitionskosten in Gößweinstein verrechnen (wir berichteten).

Kränzlein forderte daher: „Wir müssen von der Basis her auf die Politik Druck aufbauen, damit das geändert wird. Auf Beamtenebene wird dies derzeit abgelehnt, da die Höchstförderung pro Gemeinde bei 950 000 Euro liegt. Wegen der interkommunalen Zusammenarbeit gibt es pro Gemeinde noch einmal 50 000 Euro mehr vom Freistaat. „Jetzt noch zu warten, halte ich für gefährlich, denn 98 Prozent aller Ortschaften werden erheblich verbessert“, betonte Roland Werb vom beauftragten Büro Corwese aus Seefeld, der den von ihm erarbeiteten Ausbauplan für alle Gemeinden vorstellte.

Dass man politischen Druck für eine Höchstförderung von vier Millionen Euro aufbauen müsse, betonten aber auch der Gößweinsteiner Bürgermeister Hanngörg Zimmermann und sein Amtsvorgänger Georg Lang. In weniger als zwei Jahren habe sich der Bedarf an schnellem Internet bereits verdoppelt, so Lang. „Ziel muss sein, in jeder Ortschaft mindestens 30 MBits pro Sekunde zu erreichen“, so Lang.

Weichen sind gestellt

„In zehn bis 15 Jahren werden wir über das lachen, was wir heute beschließen“, prophezeite Pottensteins Bürgermeister Stefan Frühbeißer. „Heute ist die Weichenstellung wichtig, denn wir haben unsere Hausaufgaben für die interkommunale Zusammenarbeit gemacht.“ Er betonte: Man müsse von der Politik gleiche Lebensbedingungen einfordern.

Ein Problem ist auch die Höhe des gesamten Fördertopfs. Für alle Gemeinden in Bayern stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Würde jede Gemeinde eine Millionen Euro Förderung bekommen, bräuchte man aber rund 2,3 Milliarden Euro an Fördergeldern. „Ganz wichtig ist, das der Grundstein gelegt wurde“, so Zimmermann, der Stefan Förtsch als Sprecher der Breitbandinitiative aller vier Gemeinden dankte.

Förtsch hatte sich auf politischer Ebene bereits dafür stark gemacht, dass es die Höchstförderung von vier Millionen Euro gibt. Uwe Wagner, Breitbandmanager im Raum Bamberg und Forchheim vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, sprach von einer „Revolution“ in Sachen Breitbandförderung. Lagen früher die Fördersätze bei 40 bis 60 Prozent, gibt es jetzt keine Region mit weniger als 60 Prozent Förderung. Einzig in Pottenstein weiß man jetzt schon, das es 80 Prozent Förderung gibt. Für eine Investition von 1,5 Millionen Euro muss Pottenstein daher nur 240 000 Euro aus der Stadtkasse beisteuern.

Förderbetrag ist ungewiss

In Gößweinstein hingegen ist es noch ungewiss, ob es 60 oder 80 Prozent Zuschuss gibt. Je nachdem bedeutet dies für den Markt dann eine Eigenbeteiligung bei ebenfalls 1,5 Millionen Euro Gesamtkosten zwischen 240 000 Euro und 480 000 Euro. Wolle man alle Ortschaften gleichstellen, so müsste man in Gößweinstein eine knappe Millionen Euro mehr ausgeben, betonte Werb. Darauf gäbe es dann nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Förderung. „Das Konzept ist aber so ausgelegt, dass die gesamte Gemeinde profitiert und selbst Allersdorf noch über zehn MBitss bekommt“, so Werb. Einzig Moschendorf könne momentan nicht an das schnelle Internet angeschlossen werden.

Wenn die Nachbargemeinde Waischenfeld jedoch nach Köttweinsdorf Breitband legt, wäre von dort aus eine Anbindung möglich. „Glasfaser in jedes Haus zu legen, ist heute nicht finanzierbar“, so Werb. Dies würde allein für die Gemeinden Obertrubach und Egloffstein rund 16 Millionen Euro kosten.

In Egloffstein und in Mostviel liegt bereits Internet via Fernsehkabel von Kabel Deutschland an. Daher wurden diese Orte aus dem Fördergebiet ausgeklammert. In Obertrubach liegt die Gesamtinvestition bei 780 000 Euro. Allerdings will hier die Gemeinde selbst noch etwas draufpacken, da sie die Mühlen im Trubachtal und Hundsdorf mit erschließen will. Für die Gemeinde kostet dies zwischen 124 000 Euro und 248 000 Euro, da auch hier die Förderhöhe noch nicht feststeht.

Laut Breitbandmanager Wagner kann nach dem Beschluss aller Gemeinderäte mit der Markterkundung begonnen werden. Er schätzt, dass in sechs Monaten mit den Ausschreibungen begonnen werden können. Bis die Baumaßnahmen dann beginnen, kann allerdings noch ein gutes Jahr vergehen. Projektabschluss könnte dann 2016, spätestens 2017 sein.