Verkehrsüberwachung in der Altstadt bleibt

GRÄFENBERG - Das Thema Parken wird der Stadtrat wohl nie los: Nun sorgt die CSU mit einem Vorstoß für ein weiteres Kapitel in der Geschichte der Parkregelung in der Gräfenberger Altstadt. Sie will die Verkehrsüberwachung gleich komplett abschaffen. Neu entfacht hat die Diskussion ein Rundgang des Parkwächters während einer Beerdigung.

GRÄFENBERG – Am Ende könne immer nur ein Kompromiss stehen, sagt Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD). Die jeden Einzelnen zu 100 Prozent zufriedenstellende Parkregelung gebe es einfach nicht. Wenig nach einem Kompromiss hört sich aber der Antrag der CSU-Fraktion an, der dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung vorliegt. Im Gegenteil: Fraktionschef Hans Derbfuß hat das Papier in deutlichen Worten abgefasst.

Von einer „völlig unsinnigen Überwachung des ruhenden Verkehrs“ ist da die Rede, durch die ein „immenser Schaden für die Stadt und ihre Geschäfte“ entstehe. „Die abkassierten Kunden“, schreibt Derbfuß, selbst Inhaber einer Metzgerei am Marktplatz, „vermeiden den weiteren Besuch unserer Stadt“.

Seine Überzeugung: Wer nach einem Einkauf in Gräfenberg einen Strafzettel an der Windschutzscheibe findet, kommt so schnell nicht wieder. Außerdem sei der gewünschte Erziehungseffekt (siehe Infokasten) nicht eingetreten.

Viele Trauernde

Für zusätzlichen Ärger sorgte jüngst, dass der Parkwächter (er kümmert sich im Monat zehn Stunden um den ruhenden Verkehr) ausgerechnet am Tag einer Beerdigung nach Gräfenberg kam. Die vielen Trauernden fanden reihenweise Strafzettel an ihren Autos. „Der hat richtig abkassiert“, so Derbfuß.

Dass die Termine, an denen der Parkwächter nach Gräfenberg kommt, ein oder zwei Monate im Voraus feststehen, besänftigt den CSU-Stadtrat und auch seine Kollegen der anderen Fraktionen nicht. „Er hätte bei der Stadt fragen können, was da los ist.“

Seit 30 Jahren beschäftigt sich der Stadtrat mit dem Parken am und um den Marktplatz, beginnt Bürgermeister Nekolla einen Rückblick auf eine endlose Geschichte. Ausgangspunkt für sämtliche Diskussionen: In der mittelalterlichen Altstadt gibt es einfach zu wenige Parkplätze. In den 70er und 80er Jahren wird das Problem auf eigene Weise gelöst: nämlich gar nicht. Regeln gibt es nicht, geparkt wird kreuz und quer.

„Die Stadt hat seitdem viel probiert“, sagt Nekolla und verweist, assistiert von Vorgänger Werner Wolf (Freie Wähler), auf Parkscheiben, Parkuhren und Politessen. Im Herbst 2011 entscheidet der Stadtrat schließlich: Eine kommunale Verkehrsüberwachung muss her. „Die Hauptargumente waren das wilde Parken an Engstellen und die Klagen der Gewerbetreibenden über die Dauerparken“, fasst Nekolla zusammen.

Völlig offen

Er sei völlig offen für die Meinung des Stadtrats („Er ist der Souverän“), sagt Nekolla, der seine eigene Meinung anschließend aber doch deutlich macht. „Wenn nicht überwacht wird, macht jeder, was er will. Dann haben wir die Dauerparker wieder hier.“ Endlich umsetzen will der Bürgermeister nun den schon länger gefassten Beschluss, die Gratis-Parkzeit von 15 Minuten auf 30 zu erhöhen. Der Auftrag des Stadtrats dazu sei wohl „verschütt gegangen“.

Die Notwendigkeit von Kontrollen sieht auch die Mehrheit der Stadträte. „Wir sollten keinen Schnellschuss machen“, so Grünen-Rat Matthias Striebich. Auch Hans Weber (Freie Wähler), der 2011 noch gegen die Überwachung des ruhenden Verkehrs gestimmt hatte, ist mittlerweile bekehrt. „Es ist die einzige Möglichkeit, dass immer wieder Parkplätze frei werden.“ Daran müssten auch die Geschäftsleute Interesse haben.

Vier Stimmen

Am Ende findet der Antrag der CSU-Fraktion nicht einmal alle vier Stimmen der CSU-Fraktion selbst. Alexander Kral schließt sich der Mehrheit an.

Und die sagt Nein: Die kommunale Verkehrsüberwachung bleibt. Es wird nicht das letzte Mal sein, dass der Stadtrat darüber diskutiert hat. Das weiß auch der Bürgermeister. „Egal was wir beschließen. In einem Jahr ist das wieder auf der Tagesordnung.“