Widerstand gegen Windkraft geht weiter

HEILIGENSTADT - Der Marktgemeinderat Heiligenstadt bleibt bei seinem „Nein“ zum Antrag der Regionalwerke Bamberg zur Errichtung von vier Windenergieanlagen auf dem Gebiet des Ortsteiles Brunn. Das gemeindliche Einvernehmen wird auch nach einer entsprechenden Einlassung des Landratsamtes nicht erteilt.

In seiner Jahresabschlusssitzung beschäftigte sich der Rat nochmals mit dem Thema, das seit einem halben Jahr alles andere in den Schatten stellt. Bereits am 13. November hatte sich das Gremium mit einer Gegenstimme darauf geeinigt, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen.

Die sachlichen und juristischen Begründungen waren vom Bayreuther Fachanwalt Matthias Taphorn ausgearbeitet worden. Das Landratsamt Bamberg hatte daraufhin mitgeteilt, dass der Beschluss des Marktgemeinderates rechtswidrig sei. Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt las zu diesem Schreiben eine Stellungnahme Taphorns vor, der bemängelt, dass sich das Landratsamt den Ausführungen der Regionalwerke unkritisch angeschlossen habe, ohne diese zu prüfen. Es fehle auch, so Matthias Taphorn, die substanzielle Auseinandersetzung mit den Ausführungen der Gemeinde.

Juristische Folgen erläutert

Zudem erläuterte der Bayreuther Anwalt die möglichen juristischen Folgen, falls das Landratsamt das gemeindliche Einvernehmen erteilen sollte. Hier kommt dann auch die sogenannte 10 H-Regelung ins Spiel.

Der Beschlussvorlage, an der Entscheidung vom November festzuhalten und das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen, wurde mit zwei Gegenstimmen zugestimmt.

Mit Fotos, Daten und Fakten ließ Bürgermeister Helmut Krämer das vergangene Jahr, das er als „das schwierigste meiner 24-jährigen Amtszeit“ bezeichnete, Revue passieren. Zur Energiewende erklärte Krämer, dass diese auch im kommenden Jahr ein Thema in Heiligenstadt sein werde. An die „große Politik“ gewandt forderte Krämer, endlich eine klare Richtung vorzugeben und saubere Rahmenbedingungen für die Kommunen zu schaffen, „denn da findet die Energiewende statt, nicht in München oder Nürnberg“.

Personelle Veränderungen

Der Jahresrückblick des Bürgermeisters beinhaltete auch die zahlreichen personellen Veränderungen innerhalb von Heiligenstadt. Im Rathaus wurden neue Mitarbeiter eingestellt, die Schule bekam mit Christine Weininger eine neue Rektorin und der Gemeindeförster Hans-Peter Schreier hörte nach 38 Jahren Dienst auf. Sein Nachfolger heißt Joachim Esslinger. Auch das TABEA-Familienzentrum hat mit Frederik Dykast einen neuen Heimleiter.

Das derzeit besonders aktuelle Thema Asylbewerber durfte beim Jahresrückblick nicht fehlen. Krämer betonte nochmals, dass die Unterbringung in Heiligenstadt „sehr gut geklappt“ habe und freute sich, dass die ukrainischen Flüchtlinge am Heiligen Abend in der Heroldsmühle vom Wirt eingeladen sind. Zum Ende seiner Ausführungen, nach einem Dank an Marktgemeinderatsmitglieder, Ortssprecher und Mitarbeiter der Verwaltung, appellierte Krämer, dass die Bürger der einzelnen Ortsteile nach dem Bürgerentscheid „wieder zusammenrücken“ müssten.

Dies betonte auch der Zweite Bürgermeister Hans Göller im Rahmen seiner Dankesrede an den Bürgermeister und den Geschäftsleiter: „Die Bewohner von Brunn und Hohenpölz sollen sich wieder die Hand geben“.

Gerätewart geehrt

Zum Abschluss der letzten Gemeinderatssitzung 2014 hatte der Bürgermeister noch eine erfreuliche Aufgabe zu erfüllen: Der langjährige Gerätewart und „Motor“ der Freiwilligen Feuerwehr Heiligenstadt, Siegmund Göller, bekam im Beisein seiner Frau Hildegard das Ehrenwappen der Gemeinde verliehen. Siegmund Göller trat der Feuerwehr im Jahr 1971 bei.