Windpark in Brunn ist vom Tisch

HEILIGENSTADT - Die Entscheidung ist gefallen und sie fiel so aus, wie es aufgrund der Entwicklung in den letzten Wochen erwartet werden konnte: Der Antrag der Interessengemeinschaft Windpark Brunn auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde abgelehnt. Damit ist das Thema Windräder in Heiligenstadt auf absehbare Zeit vom Tisch.

Der Sitzungssaal im Rathaus Heiligenstadt platzte aus allen Nährten, nicht wenige der Zuhörer lauschten den Diskussionen vom Treppenhaus aus. Die Stimmung war durchaus gereizt.

Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt erklärte noch einmal ausführlich die Vorgeschichte und den Sachverhalt: Am 29. November 2015 hatte der Marktgemeinderat mit der Mehrheit von einer Stimme dem Antrag der Brunner zugestimmt. Anfang Dezember haben vier Mitglieder des Gremiums (Gräfin Monika von Stauffenberg, Anke Kraasz, Elisabeth Dicker und Bernd Büttner) schriftlich darum gebeten, den Beschluss außer Kraft zu setzen und den Beschluss juristisch zu prüfen. Hintergrund: Marktgemeinderat Dieter Friedrich sei mit Christine Weber, einer der Antragsteller aus Brunn, verschwägert und damit befangen. Es liege eine persönliche Beteiligung vor, wodurch Friedrich am 29. November nicht hätte mit abstimmen dürfen. Friedrich hatte dem Antrag seinerzeit zugestimmt.

Am 9. Januar folgte daraufhin ein erneuter Antrag der Interessengemeinschaft in Brunn ohne die Schwägerin des Marktgemeinderates Friedrich. Der von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt Matthias Taphorn erklärte ausführlich den juristischen Sachverhalt. Er geht davon aus, dass eine Befangenheit Friedrichs sowohl beim ersten als auch beim zweiten Antrag aus Brunn vorliege, da das Grundstück von Frau Weber unmittelbar von dem beantragten Vorhaben betroffen sei. Das Gremium folgte einstimmig dieser Sichtweise und schloss Friedrich von den weiteren Abstimmungen aus.

 Der 3. Bürgermeister Harrer erinnerte die Räte an ihren Amtseid zum Wohle der Gemeinde und hatte dabei auch die zu erwartende Gewerbesteuer im Fokus. Zudem prangerte er die Briefe an, die ihn und Bürgermeister Helmut Krämer verunglimpften, teilweise über die Presse auch öffentlich gemacht worden waren. Mit einem deutlichen Seitenhieb in Richtung Gräfin von Stauffenberg erinnerte Harrer daran, dass jetzt Ratsmitglieder vehement gegen die Windkraft seien, die zuvor, als sie davon ausgehen konnten, selbst Grundstücke in den Vorrangflächen zu besitzen, für den Windpark Brunn waren.

„Verbrannte Erde“

Deutliche Worte fand auch Peter Landendörfer: „Egal wie die Abstimmung heute ausgeht, es wird keinen Sieger geben. Es ist unerträglich, welche Unverschämtheiten anhand von Leserbriefen ausgeschüttet worden sind. Wir haben verbrannte Erde.“ Auch die Gräben im Marktgemeinderat würden immer tiefer. Befürworter und Gegner hätten beide gute Gründe, das sollte man respektieren. „Ich werde entgegen meiner Überzeugung, des lieben Friedens Willen, nicht mehr für die Windräder stimmen“, sagte Landendörfer.

Nach einem längeren Disput mit Anke Kraasz über die Höhe der zu erwartende Gewerbesteuer bei der Realisierung des Windparks Brunn, erklärte auch Bürgermeister Helmut Krämer, dass er, obwohl er ein Verfechter von erneuerbarer Energie sei, nicht mehr für den Windpark Brunn stimmen werde. Die letzten Wochen hätten ihn sehr nachdenklich gemacht, erklärte Krämer zuvor. Der Ruf der Gemeinde habe unter den Leserbriefen sehr gelitten. „Ich möchte nicht ständig mit einem Anwalt dasitzen“, so Krämer weiter, dem die teilweise sehr persönlichen Anfeindungen in den letzten Wochen sichtlich zugesetzt haben.

Die Abstimmung führte dann auch zum erwarteten Ergebnis: Der Antrag der IG Brunn auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in Brunn wurde mit 10:6 Stimmen abgelehnt. Das Ergebnis wurde regungslos zur Kenntnis genommen.