Alles halb so schlimm
9.4.2011, 09:00 Uhr
Im Jahr zuvor hatte das Landratsamt als Rechtsaufsicht der Bibertstadt ein Teilversagen attestiert. Es stutzte die vorgesehene Darlehensaufnahme um eine Dreiviertelmillion Euro und riet, speziell die freiwilligen Leistungen genau zu prüfen. Doch am Jahresende standen weit bessere Zahlen als ursprünglich angenommen. Bei der Gewerbesteuer verzeichnete Zirndorf mit 11,5 Millionen Euro sogar ein neues Rekordergebnis. Auch beim Einkommensteueranteil schöpfte die Stadt mit insgesamt 11,3 Millionen Euro eine Million mehr ab als die Steuerprognosen in Aussicht gestellt hatten. So verzeichnete Fenn beim Jahresergebnis nicht etwa das angesetzte Defizit von 1,4 Millionen, sondern einen Überschuss von satten 2,5 Millionen Euro.
Nur wusste der Kämmerer das noch nicht, als er Anfang Januar seinen ersten Etatentwurf für 2011 verfasste. Damals musste er von einer Lücke in Höhe von 1,85 Millionen Euro ausgehen, für die der Bürgermeister vor allem die deutliche Anhebung der Kreisumlage — insgesamt 10,1 Millionen Euro muss Zirndorf heuer an die Kreiskasse überweisen — und ausbleibende Schlüsselzuweisungen über den Länderfinanzausgleich verantwortlich machte.
„Mutig, aber realistisch“
Drei verwaltungsinterne Sparrunden später und nach der Vorberatung im Stadtrat ist die Lücke auf 150000 Euro zusammengeschmolzen. Ausgehend vom ersten Entwurf bewertet Zwingel diese Entwicklung mit verhaltenem Optimismus. Insgesamt sehe es jetzt doch „recht passabel“ aus, meint er. Sollten sich die Steuern allerdings nicht genauso positiv darstellen wie im Vorjahr, „haben wir ein Problem“. Bei den Ansätzen für 2011 hat sich der Kämmerer am Ist-Ergebnis von 2010 orientiert, was Zwingel „mutig, aber realistisch“ findet.
Bei einem Gesamtvolumen von 51 Millionen Euro plant Zirndorf heuer für die laufende Verwaltung 41,7 Millionen ein. 9,3 Millionen Euro waren für Investitionen vorgesehen, allerdings wurde diese Summe von den Stadträten in der dreieinhalbstündigen Vorberatung auf 7,8 Millionen Euro gedrückt. Dabei diskutierten die Stadträte dreistellige Beträge für Turnbänke genauso durch wie die 15000 Euro, die das vorerst gestrichene neue Auto für die Stadtgärtnerei spart.
Investitionsschwerpunkt ist der Ausbau der Betreuungslandschaft: Um die Planungen für drei neue Krippen heuer über die Runden zu bringen, sind 787000 Euro reserviert. Bis 2014 sind für die Betreuungseinrichtungen weitere 6,3 Millionen Euro vorgesehen. Um diese Mittel freizuschaufeln, hatte sich der Stadtrat bereits Ende Februar darauf verständigt, mit der Goethestraße (730000 Euro) und der Weiherhofer Hauptstraße (500000 Euro) zwei Straßenbau-Projekte auf 2012 zu schieben.
Eine Verzögerung, die Zwingel „guten Gewissens in Kauf nimmt“. Hätten die Weiherhofer bei der Bürgerversammlung doch den Wunsch geäußert, bei den Plänen für ihre Hauptstraße zusätzlich den Dorfplatz zu berücksichtigen. Außerdem regte Zwingel einen Kreisel an der Kreuzung von Weiherhofer Hauptstraße und Am Schreiberholz an, der den Verkehr im Umfeld des dortigen Awo-Kindergartens bremsen könnte. Mit Roter und Kleinstraße (765000 Euro) setzt die Stadt heuer die Altstadtsanierung im Zentrum fort.
Die Baustelle Mittelschule wickelt das Bauamt heuer ausschließlich mit Haushaltsresten ab. 1,4 Millionen Euro stehen noch, nachdem sich die Baugenehmigung für Umbau und energetische Sanierung der Mittelschule zog. Die neue Turnhalle soll bereits nach den Sommerferien zur Verfügung stehen, heuer schlägt sie noch mit 1,6 Millionen Euro zu Buche.
Wird das Investitionsprogramm wie geplant abgearbeitet, ginge das mit einer Nettoneuverschuldung von 3,6 Millionen Euro einher. Allerdings hatte die Bibertstadt auch im Vorjahr neue Darlehen in Höhe von 5,7 Millionen Euro vorgesehen, wovon Kämmerer Fenn noch 3,3 Millionen Euro an Kreditermächtigungen für übertragene Haushaltreste stehen hat. Sie sollen heuer in Anspruch genommen werden, womit die Neuverschuldung bei 6,1 Millionen Euro läge.
Entsprechend würden die 20,9 Millionen Euro Schulden, die Zirndorf zum jüngsten Jahreswechsel hatte, anwachsen. Die Verschuldung je Einwohner würde damit von derzeit 810 auf 1047 Euro steigen und etwas über dem bayerischen Durchschnittswert von 1006 Euro liegen.
Weitere Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen sind für Zwingel derzeit kein Thema und auch Fenn kann auf politischer Ebene keine Signale dafür ausmachen. Für den Betrieb des Bibertbades, das nach der Kellerüberflutung und Schäden an der Dachkonstruktion, die sich jüngst abzeichneten, in Etappen mehrere Wochen schließen musste, rechnet die Stadt heuer mit einem Defizit von 2,9 Millionen Euro. Allerdings mag Zwingel die Freizeiteinrichtung keinesfalls als reinen Luxus betrachten. Da sie Gesundheit und Sport fördere, sei sie durchaus im Bereich der kommunalen Pflichtaufgaben einzuordnen. „So eine Einrichtung darf man nicht rein fiskalisch bewerten, sie steht für Lebensqualität“, meint er.
Abschließend beraten wird der Etat am 20. April.