Bei den Schulden: Fürth strampelt sich mühsam frei

FÜRTH - Die finanzielle Lage der hochverschuldeten Stadt Fürth bessert sich weiter. Der Haushaltsplanentwurf für 2017 zeigt aber auch, dass der Weg hinab vom Schuldenberg nicht nur lang, sondern auch steinig ist.

In Stefanie Ammons Worten schwingt eine Portion Stolz mit. Zum ersten Mal seit langer Zeit, sagt sie, wird die Stadt Fürth aus eigener Kraft Schulden abbauen. Der Zusatz „aus eigener Kraft“ ist wichtig, denn genau genommen baut das Rathaus den enormen Schuldenberg schon seit vier Jahren ab – allerdings spielten dabei jedes Mal Millionenüberweisungen aus München eine Rolle.

Der Freistaat gewährte der klammen Stadt sogenannte Stabilisierungshilfen. Darauf können nur Kommunen mit strukturellen Defiziten hoffen. Fürth, das beispielsweise nur einen Bruchteil der Gewerbesteuer von reichen Städten wie Regensburg einnimmt, fällt in diese Kategorie. Vier Millionen Euro schoss München zuletzt Jahr für Jahr zu, mit der Vorgabe Schulden zu tilgen.

2017 ändern sich die Vorzeichen. Selbst wenn es diesmal keine Stabilisierungshilfen geben sollte, sieht sich die Stadt in der Lage, Verbindlichkeiten in Höhe von 1,3 Millionen Euro abzubauen. Vor sechs Jahren sah das noch ganz anders aus: Allein im Jahr 2010 häufte das Rathaus 15 Millionen Euro neue Schulden auf.

Dass sich Fürth derart freigestrampelt hat, ist den enormen Sparanstrengungen zu verdanken. Ammon hofft, dass der Freistaat dies honoriert und nicht die Stabilisierungshilfen streicht, nur weil es nun besser läuft. „Unser Schuldenstand ist immer noch enorm“, betont sie. Ende 2016 wird er voraussichtlich bei rund 239 Millionen Euro liegen. Von 25 kreisfreien Städten in Bayern stehen Ammon zufolge gleich 20 besser da als Fürth.

Investieren will das Rathaus im Jahr 2017 – Stand jetzt – etwa 22 Millionen Euro. „Es wird ein Jahr der Straßen und der Brücken“, sagt Ammon, denn mehr als ein Drittel dieser Summe fließe in die Infrastruktur: zum Beispiel in die Sanierung der Vacher Brücke über die Zenn, der Südwesttangentenbrücke über die Schwabacher Straße, in die Hirschenstraße in der Innenstadt, den Helmplatz und den Martin-Luther-Platz an der Paulskirche in der Südstadt.

Für über fünf Millionen Euro will die Kommune Grundstücke erwerben – für den Wohnungsbau oder für die Ansiedlung von Gewerbe. Um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, hat Ammon eine Rücklage für den Grundstückskauf aufgebaut, die mit 17 Millionen Euro prall gefüllt ist. „Damit können wir gestalten und auf die Stadtentwicklung entscheidend Einfluss nehmen“, sagte die Kämmerin am Mittwoch vor dem Stadtrat.

Für das kommende Jahr kalkuliert sie dank der guten Konjunktur mit Steuereinnahmen auf weiterhin hohem Niveau (Einkommensteuer: 70 Millionen, Gewerbesteuer: ca. 58 Millionen) sowie mit höheren Schlüsselzuweisungen des Freistaats, die fast alle Kommunen erhalten.

Manches treibt der Kämmerin die Sorgenfalten auf die Stirn. Die deutlich gestiegenen Personalkosten etwa, die noch mal um zwei Millionen Euro anwachsen, wenn alle Stellen, die in der Stadtverwaltung beantragt wurden, auch entstehen. Außerdem ist die Liste jener Infrastrukturprojekte lang, die 2017 erneut nicht angegangen werden können. Unwägbar bleibt, ob der Freistaat die Stadt Fürth tatsächlich mit höheren Schlüsselzuweisungen beglücken wird und ob die Steuereinnahmen weiter sprudeln wie bisher.

Zumindest ist Fürth inzwischen für ein Tief gerüstet. Neben der Rücklage für Grundstückskäufe verfügt die Stadt über allgemeine Rücklagen in Höhe von 3,3 Millionen Euro und eine weitere Rücklage von 5,6 Millionen Euro – um auch in schweren Zeiten Schulden tilgen zu können.