Cadolzburg: „Leicht entspannte“ Haushaltsberatung

CADOLZBURG - Eine „leicht entspannte“ Finanzlage hat die Cadolzburger Kämmerei den Marktgemeinderäten präsentiert. Dank höherer Steuereinnahmen und einem Sparpaket plant die Kommune im Jahr 2016 einen Abbau der Schulden. Trotz Kritik von SPD und Grünen segnete der Gemeinderat den Haushaltsplan einstimmig ab.

„Gut, aber nicht hervorragend“ nannte Bürgermeister Bernd Obst (CSU/FWG) das Zahlenwerk mit einem Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt von 18,4 Millionen Euro und der Aufwendungen von 16,8 Millionen Euro. Zusammen mit Kämmerer Johannes Kreß appellierte Obst an den Gemeinderat, das „gemeinsame kommunale Konsolidierungskonzept“ fortzuführen.

Als „leichtes Aufatmen“ bezeichneten Kreß und SPD-Sprecher Johannes Strobl den Plan für 2016. Nachdem die Gemeinde vor über einem Jahr große finanzielle Schwierigkeiten hatte, bekam die Kämmerei das Problem mit einer Haushaltssperre und einer gezielten Umschuldung in den Griff. Jetzt spielte der Marktgemeinde in die Hände, dass selbst schwer beeinflussbare Einnahmen deutlich anstiegen.

Traditionell schwanken die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen in Cadolzburg massiv, weil der Markt relativ stark von Einnahmen aus der Gewerbesteuer profitiert. Heuer sind das 4,09 Millionen Euro, 1,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Insgesamt rechnet die Kämmerei bei den Steuereinnahmen mit einem Plus von 1,7 Millionen Euro gegenüber 2015. Vor allem weil die Gewerbesteuer im Jahr 2014 relativ niedrig war, bekommt der Markt jetzt wieder mehr Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern überwiesen. Es wurden rund 744 000 Euro eingeplant, ein Plus von über 600 000 Euro.

An den Landkreis überweist Cadolzburg dieses Jahr 4,3 Millionen Euro an Kreisumlage. Der Rückgang um über 180 000 Euro ist der erste nach mehreren Jahren mit teils deutlichen Steigerungen. Obwohl der Kreistag den Hebesatz um 1,3 Prozentpunkte reduziert hatte, war Barbara Krämer (CSU/FWG) unzufrieden: „Die Senkung der Kreisumlage hätte höher ausfallen können und müssen“, sagte sie.

Positiver Zuzug

Unklar ist laut Kämmerei, in welcher Höhe die Gemeinde Teile der Gewerbesteuer wieder an die Unternehmen zurückzahlen muss. In den vergangenen Jahren hatten diese unerwarteten Ausgaben die Kasse stark belastet. Nachhaltiger auf einem höheren Stand bleibt wohl dank des Zuzugs neuer Einwohner der Anteil an der Einkommensteuer mit rund 6,7 Millionen Euro (plus 430 000 Euro).

Im vergangenen Jahr hatte der Markt auch die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer angehoben und den positiven Effekt im Jahr 2016 damit verstärkt.

Dank der guten Voraussetzungen will die Kämmerei die Realverschuldung senken, nämlich um etwa 845 000 Euro auf über 14,7 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1347 Euro. In diesen Zahlen enthalten sind der Anteil an den Schulden des Schulverbands (minus 350 000 Euro, jetzt 1,7 Millionen Euro) und die Realverschuldung der Gemeindewerke (plus 425 000 Euro, jetzt 5,37 Millionen Euro).

Stimmen zum Cadolzburger Haushalt

Kämmerer erntet Lob von allen Seiten

Zusätzlich arbeitet der Markt weiterhin mit Kassenkrediten, ähnlich einer relativ preiswerten Überziehung des Girokontos. Das maximale Minus konnte deutlich von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 2,8 Millionen Euro gesenkt werden. Dennoch betonte Bernd Löschner (Die Grünen), dass es hier noch Verbesserungspotenzial gebe.

Den eingeschlagenen Konsolidierungskurs hatten auch Sparanstrengungen des Gemeinderats möglich gemacht. Von den Investitionswünschen der Verwaltung wurden in drei Sitzungen Projekte in Höhe von genau zwei Millionen Euro gestrichen. Dennoch wird Cadolzburg im Jahr 2016 in Neuanschaffungen und Unterhaltsmaßnahmen über 2,6 Millionen Euro investieren.

Hervor sticht die Fertigstellung des historischen Museums im Herbst 2016, wofür nach der Aussetzung des Projekt mangels Geld im vergangenen Jahr nun 340 000 Euro eingeplant wurden. Weitere Gelder fließen in die Anschaffung von Fahrzeugen für Feuerwehr (170 000 Euro) und Bauhof (111 000 Euro) sowie den Breitbandausbau (230 000 Euro). Der Unterhalt der Straßeninfrastruktur schlägt mit 368 000 Euro zu Buche. Auch in die kommunalen Gebäude muss investiert werden, etwa 270 000 Euro in die Sanierung des historischen Aussichtsturms („Bleistift“).

Die Ausgaben für Bildungseinrichtungen waren zum Teil schon im Jahr 2015 abgerechnet worden, sie tauchen nur in den Haushalten des Schulverbands auf (Sanierung der Schulturnhalle: 2,8 Millionen Euro) oder liegen weitgehend in der Zukunft, wie zum Beispiel der Neubau der Kindertageseinrichtung in Wachendorf, für den über vier Millionen Euro veranschlagt werden. 2016 sind nur Planungskosten von 118 000 Euro vorgesehen.