Den Beschluss „aussetzen“

Bürgermeisterin Huber macht einen „halben“ Schritt zurück - 11.02. 09:00 Uhr

OBERASBACH  - Die Frage, wie mit der bereits ausgearbeiteten, aber vom Stadtrat noch nicht verabschiedeten Gestaltungssatzung künftig verfahren wird, trieb die Oberasbacher bei der Bürgerversammlung im Altort um. Mehrfach wurde gefordert, auf das Instrument zu verzichten. Bürgermeisterin Birgit Huber äußerte sich bei der Veranstaltung nicht eindeutig, stellte auf FLN-Anfrage aber klar, den Beschluss des Bauausschusses „auszusetzen“.

Am Anfang stand ein Eingeständnis: „Wir haben im Elfenbeinturm vor uns hingearbeitet und die Abstimmung mit dem Altort versäumt“, räumte die Bürgermeisterin mit Blick auf die Entwicklung und Entstehung der Gestaltungssatzung ein. Dies soll nun über die Einbindung der Oberasbacher in vier Arbeitskreise nachgeholt werden. Martina Dietrich, Mitarbeiterin im städtischen Bauamt, bemühte die Metapher von einem Anorak, der oben geschlossen, unten aber offen sei. Dass möchte man ändern: Der Reißverschluss soll, um im Bild zu bleiben, sozusagen in die Ausgangsposition gebracht werden

Die Bürgermeisterin will deshalb „einen Schritt zurücktreten und ganz ergebnisoffen in den gesamten Prozess hineingehen“. Ohnehin stelle die Gestaltungssatzung nur einen „kleinen Baustein“ im gesamten Prozess dar. Ob die Satzung jemals beschlossen werde, „ist noch offen, das steht in den Sternen“. Die Bürger hakten nach. Der Bauausschuss beziehungsweise der Stadtrat solle die Sache nicht weiter verfolgen, lautete eine Forderung. Eigentlich müsste der Bauausschuss den Beschluss aufheben, erwiderte Huber einmal. An anderer Stelle sagte sie, das Gremium „könne“ den Beschluss aufheben.

In der Schublade

Welche Rolle das ausgearbeitete Regelwerk künftig spielen soll, wurde ebenfalls nicht klar: Die Gestaltungssatzung liege in der Schublade. In Bezug auf künftige Regelungen müsse man deshalb nicht bei null anfangen. Was die Bürger aufgrund dieser Äußerung befürchten, verdeutlichte folgende Wortmeldung: „Ihr macht ein paar kleine Änderungen und dann kommt sie doch.“ Angesichts der Emotionen hielte Frank Möwes den Schritt, den Beschluss zur Gestaltungssatzung rückgängig zu machen, auf dem Weg zu einer konstruktiven Lösung für hilfreich: „Das“, sagt der Pfarrer von St. Lorenz, der die Bürgerversammlung ebenfalls besuchte, „würde den Druck aus dem Kessel nehmen.“

So weit will die Bürgermeisterin zwar nicht gehen, aber, so Birgit Huber gegenüber unserer Redaktion: Der Plan sei, dass sich der Stadtrat, der ohnehin über die Ergebnisse eines im Dezember veranstalteten Workshops und über die Ortsteilbürgerversammlung informiert werde, erneut mit der Gestaltungssatzung befasse. Das Ziel: „Aussetzung auf unbestimmte Zeit.“ Wollte der Stadtrat die Angelegenheit wieder aufgreifen, bedürfte es dazu eines erneuten Beschlusses. „Stringent“ will die Bürgermeisterin den Prozess mit den Bürgern durchziehen Und: „Wenn wir am Ende zu der Auffassung kommen, dass wir keine Gestaltungssatzung brauchen, werden wir auch keine beschließen.“