Dienstag, 11.12.2018

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Die Stadt Fürth baut weiter Schulden ab

Kommunaler Etat für 2019 sieht dafür zehn Millionen Euro vor - 05.12.2018 15:00 Uhr

Nicht einmal fünf Stunden brauchte der Stadtrat, um im Sitzungsaal des Rathauses den Haushalt für das Jahr 2019 zu verabschieden. © Foto: Hans-Joachim Winckler


Fair, friedlich, harmonisch. In ihren Abschlussreden klopften sich die Stadträte verbal selbst auf die Schultern. Nicht einmal fünf Stunden hatten sie gebraucht, um den Haushalt auf den Weg zu bringen. "Das ist Rekordzeit", sagte SPD-Fraktionschef Sepp Körbl, der immerhin seit 1990 im Stadtrat sitzt.

Dass es diesmal so zügig und obendrein so friedlich ablief, dürfte zwei Gründe haben: Zum einen ist wieder mehr Geld in der Kasse, die Parteien mussten nicht mehr um jeden Cent feilschen. Zum anderen fehlten die großen Streitthemen der vergangenen Jahre wie Neue Mitte oder Ludwig-Erhard-Zentrum.

Mit dem Etat 2019 bleibt Kämmerin Stefanie Ammon ihrem Kurs treu. Das Rathaus kann es sich – dank brummender Konjunktur und dank der Sparanstrengungen vergangener Jahre – leisten, rund 47 Millionen Euro zu investieren, 70 neue Stellen zu schaffen und obendrein noch zehn Millionen Euro in die Schuldentilgung zu stecken. Der immer noch enorme Schuldenberg wird nach seinem Höchststand von 246 Millionen Euro im Jahr 2013 im kommenden Jahr wieder unter die 200-Millionen-Grenze sacken. "Alternativlos", nannte CSU-Fraktionssprecher Dietmar Helm den vor fünf Jahren eingeschlagenen Weg des Abbaus von Verbindlichkeiten.

Bei den Investitionen stechen 2019 diese Maßnahmen heraus: Die Sanierung der Hirschenstraße wird abgeschlossen, die Fläche vor Amtsgericht, Stadttheater und der Kirche Unsere Liebe Frau erhält Platzcharakter, der neue Wochenmarkt eröffnet und zwischen Eigenem Heim und Ronhof entsteht ein Fuß- und Radweg samt Brücke über die Regnitz. Außerdem fließen 2,4 Millionen Euro in die Digitalisierung der Fürther Schulen.

Die 70 zusätzlichen Stellen in der Stadtverwaltung begründet das Rathaus unter anderem mit der stetig wachsenden Einwohnerzahl. Hinzu kommen unter anderem acht neue Erzieherinnen, vier Gärtner und vier Jugendsozialarbeiter für die Schulen.

Außerdem erlaubten es sich die Politiker, am Dienstag einige zusätzliche Ausgaben zu beschließen. Parteiübergreifende Unterstützung fand das Fürther Frauenhaus, das zusätzlich mit einem höheren fünfstelligen Betrag rechnen darf. Allerdings hofft man im Rathaus, dass sich der Landkreis künftig stärker an der Finanzierung dieser Einrichtung beteiligt. Einige Projekte der Jugendarbeit werden künftig ebenfalls mit mehr Geld unterstützt. Im Stadtteil Hardhöhe – im Umfeld des neuen interkulturellen Gartens in der Gaußstraße – entstehen auf Wunsch der SPD ein Grill- und ein Bolzplatz sowie ein Rundkurs für Mountainbikes (Pumptrack).

Gewaltige Aufgaben warten

Überraschend beerdigt wurde – auf Antrag der Grünen – das Vorhaben, in der Fußgängerzone Wasserspiele einzurichten. Weil eine Großspende aus der Wirtschaft ausbleibt, sieht sich das Rathaus nicht imstande, die geschätzten Kosten von bis zu 500.000 Euro zu stemmen (Bericht folgt).

Trotz der aktuell guten Kassenlage gibt es für die Stadträte keinen Grund, abzuheben. Das Rathaus steht in den kommenden Jahren vor gewaltigen Aufgaben. Allein die Sanierungs- bzw. Baumaßnahmen in Helene-Lange- und Schliemann-Gymnasium sowie an der Ludwig-Erhard-Berufsschule werden weit über 100 Millionen Euro verschlingen, dazu kommen marode Brücken und andere sanierungsbedürftige Gebäude.

Personalnöte im Baureferat

Kurios: Auf einen Antrag der Grünen, die Mittel für den Bauunterhalt aufzustocken, musste Baureferentin Christine Lippert antworten: Sie würde es zwar begrüßen, mehr Geld zu haben, um beispielsweise kaputte Dächer flicken zu lassen, aber es fehle ihr dafür schlicht das Personal. Es werde immer schwerer, Stellen zu besetzen. Der Bauunterhalt wurde deshalb nicht aufgestockt.

  

Johannes Alles

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