Fürther Etat 2018: "A bissle Geld" macht alles leichter

7.12.2017, 08:00 Uhr
Fürther Etat 2018:

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Dietmar Helm brachte es auf den Punkt: "Es ist deutlich einfacher, wenn a bissle Geld da ist." Der Fraktionschef der Fürther CSU durfte sich mit dem Rest des Stadtrats über "weitgehend harmonische Haushaltsberatungen" freuen. Tatsächlich hat dieses Gremium schon ganz andere Zeiten erlebt. Zeiten von Mangelverwaltung und Sparpaketen.

Auch wenn Fürth nicht im Geld schwimmt – diese Notzeiten sind erst einmal vorüber. Zum bereits siebten Mal in Folge beschloss der Stadtrat einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden, im Gegenteil: Im fünften Jahr in Folge soll ein Stück des mächtigen Schuldenbergs abgetragen werden. 2018 sind dafür elf Millionen Euro vorgesehen, wovon der Freistaat Bayern 6,4 Millionen Euro zuschießt.

Dabei bleibt – dank erwarteter Steuereinnahmen auf weiterhin hohem Niveau – genügend Geld übrig, um ordentlich zu investieren: knapp über 50 Millionen Euro. Der Löwenanteil entfällt mit 17,1 Millionen Euro auf den Bereich "Schulen, Kindertagesstätten und Sport", größte Einzelsumme ist darin der Erweiterungsbau für die Pestalozzischule, der mit über vier Millionen Euro zu Buche schlägt.

Die Fürther Referentenbank mit OB während der Etatberatungen.

Die Fürther Referentenbank mit OB während der Etatberatungen.

Für Straßen- und Brückenbau stehen 12,4 Millionen Euro bereit. Großprojekte sind hier die Erneuerung der Südwesttangenten-Brücke über die Schwabacher Straße, das geplante Parkhaus in der Gebhardtstraße und die Sanierung der Hirschenstraße.

Auch das Personal stockt das Rathaus ein weiteres Mal kräftig auf. Mit 40 neuen Vollzeitstellen – weitere zehn bis 15 sollen im Lauf des Jahres beschlossen werden – trägt die Stadt der wachsenden Einwohnerzahl Rechnung – denn mehr Menschen bedeuten auch mehr Aufgaben für die Verwaltung. Allerdings: OB Thomas Jung hatte bereits im Vorfeld der Beratungen erklärt, dass dies nach mehreren Jahren Zuwachs die vorerst letzte große Stellenmehrung sein soll.

Überschuss war schnell weg

Kämmerin Stefanie Ammon hatte in die Haushaltsberatungen erstmals einen Überschuss von 500 000 Euro eingebracht. Der Stadtrat nutzte diesen Spielraum eifrig, um weitere Wünsche zu erfüllen. Die Laufbahn am Charly-Mai-Sportfeld soll für 250 000 Euro erneuert werden, der Etat des Stadttheaters wird um 120 000 Euro aufgestockt. Die CSU hatte 240 000 Euro gefordert, gab sich allerdings zufrieden, als Ammon sagte, der Freistaat werde die Summe der Stadt verdoppeln.

Außerdem wird die Ufermauer am Stadtparkweiher saniert (rund 100 000 Euro). Einige Vereine und Institutionen dürfen sich über höhere Zuschüsse freuen, darunter ifa, eine Beratungsstelle für Arbeitslose (20 000 Euro), und der Kulturverein Kofferfabrik (10 000 Euro).

Hitzig wurde es lediglich, als die Grünen das Thema Wochenmarkt neu aufrollten, unter anderem weil sie eine Kostensteigerung auf vier Millionen Euro ausgemacht haben wollen (ein ausführlicher Bericht folgt in den nächsten Tagen). Nach längerer Diskussion polterte Wirtschaftsreferent Horst Müller: "Es fällt mir schwer, noch ruhig zu bleiben." Der geplante Markt werde der Fürther Innenstadt ein Alleinstellungsmerkmal verschaffen. Die Grünen blitzten mit ihrem Vorschlag ab, eine günstigere Lösung aufzutun. Für sie war das der Anlass, dem Haushalt 2018 die Zustimmung zu verweigern.

Die beiden Stadträte der Linken schlossen sich an. Fürs Ludwig-Erhard-Zentrum sei Geld da, klagten sie, aber nicht für zusätzliche Spielplätze oder sozialen Wohnungsbau.

 

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